Sitzung: 10.05.2021 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Anlage/n: Gesellschaftsvertrag für die
Mainschleifenbahn Infrastruktur GmbH (MIG)
Sachverhalt:
Der
Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn musste nach dem letzten
Kreistagsbeschluss noch einmal geringfügig geändert.
Die anderen Gesellschafter sowie der KU-Verwaltungsrat haben der geänderten Fassung bereits zugestimmt.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn zu.
Der KU-Vorstand wird zu Änderungen ermächtigt, die den Wesensgehalt nicht betreffen und vom Notariat, von Behörden oder vom Registergericht gefordert werden.
Debatte:
Prof. Dr. Schraml erläutert den Sachverhalt.
Beschluss:
Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn zu.
Der KU-Vorstand wird zu Änderungen ermächtigt, die den Wesensgehalt nicht betreffen und vom Notariat, von Behörden oder vom Registergericht gefordert werden.
Zur weiteren
Veranlassung an KU – Prof. Dr. Schraml
Zur Kenntnis an