Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage/n:          Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn Infrastruktur GmbH (MIG)

 

 

Sachverhalt:

 

Der Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn musste nach dem letzten Kreistagsbeschluss noch einmal geringfügig geändert.

Die anderen Gesellschafter sowie der KU-Verwaltungsrat haben der geänderten Fassung bereits zugestimmt.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn zu.

Der KU-Vorstand wird zu Änderungen ermächtigt, die den Wesensgehalt nicht betreffen und vom Notariat, von Behörden oder vom Registergericht gefordert werden.

 

 

 

Debatte:

 

Prof. Dr. Schraml erläutert den Sachverhalt.

 


Beschluss:

 

Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag für die Mainschleifenbahn zu.

Der KU-Vorstand wird zu Änderungen ermächtigt, die den Wesensgehalt nicht betreffen und vom Notariat, von Behörden oder vom Registergericht gefordert werden.

 

 


Zur weiteren Veranlassung an KU – Prof. Dr. Schraml

 

Zur Kenntnis an