Beschluss: einstimmig beschlossen

Debatte:

 

Landrat Nuß gibt eine kurze Zusammenfassung über diese Angelegenheit. Er weist darauf hin, dass im Haushalt mit entsprechender Zustimmung der Fraktionen ein Ansatz von 50.000,-- Euro aufgenommen worden ist. Nachdem nun die ersten Ausbauarbeiten im Gange seien, habe die Gemeinde um Auszahlung dieses Zuschusses gebeten, um offene Rechnungen begleichen zu können. Da noch kein formeller Beschluss – außer die Aufnahme im Haushalt - gefasst worden sei, solle dies nachgeholt werden.

 

Kreisrat Halbleib, MdL, stimmt der Förderung grundsätzlich zu, bringt jedoch zum Ausdruck, dass er vor der Sitzung gerne eine Beratungsunterlage hierzu gehabt hätte.

 

Herr Künzig von der Kämmerei erläutert nochmals, dass die Baumaßnahmen vor Ort begonnen hätten und die Gemeinde deshalb um die Auszahlung des Zuschusses gebeten habe.


Beschluss:

 

Der Kreisausschuss stimmt der Auszahlung des im Haushaltsplan vorhandenen Zuschusses von 50.000,-- Euro an den Markt Eisenheim zum Ausbau der Mainfähre im Zuge des Radwegeprogrammes zu.


Zur weiteren Veranlassung an ZFB 2

 

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