Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage:            Präsentation

 

 

Sachverhalt:

 

In der Sitzung werden aktuelle Informationen vom Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg / APG zum 365 € - Ticket und weiteren Mobilitätsthemen anhand einer Power-Point-Präsentation gegeben.

 

 

Debatte:

 

Prof. Dr. Schraml informiert über die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV anhand einer Power-Point-Präsentation. Was die Entzerrung der Schülerbeförderung angehe, so weist er darauf hin, dass auf die Initiative zum Thema Schulzeitenstaffelung keinerlei Rückmeldung seitens der Ministerialbeauftragten, der Regierung von Unterfranken, der Schulen und Elternverbände eingingen.

 

Kreisrat Halbleib spricht die DB-Anbindungen sowie das 365-Euro-Ticket für Nichtberechtigte im Sinne der Schulwegkostenfreiheit an. Des Weiteren halte er eine qualifizierte Fortführung der Diskussion was die Schulzeitenstaffelung angehe für wichtig. Nachdem jedoch eine zeitnahe Umsetzung nicht möglich sei, bittet er um kurzfristig Ergänzung weiterer Kapazitäten im Busbereich.

 

Landrat Eberth äußert sich zum 365-Euro-Ticket für Nichtberechtigte im Sinne der Schulwegkostenfreiheit. Er führt aus, dass dieses Thema im letzten Verwaltungsrat andiskutiert worden sei und diesbezüglich nach einer Lösung mit den Kommunen gesucht werde.

Was die Schülerbeförderung in Coronazeiten angehe, so stelle dies eine große Herausforderung dar, dennoch sei unabhängig davon generell zum Schuljahresbeginn mit überfüllten Bussen zu rechnen, bis sich alles eingespielt habe. Er teilt mit, dass die Planungen dahingehend nachgebessert werden.

 

Prof. Dr. Schraml äußert sich zu den von Kreisrat Halbleib angesprochenen DB-Anbindungen und teilt mit, dass bei jedem neuen Bahnhaltepunkt ein Konzept vorgelegt werden müsse, wie sich die Busanbindung an die Bahnhaltepunkte gestalte. Dies sei auch die Grundvoraussetzung beispielsweise für die Mainschleifenbahn.

 

Stellv. Landrätin Haupt-Kreutzer unterstütz die von Kreisrat Halbleib angesprochene Schulzeitenstaffelung. Weiterhin weist sie darauf hin, dass eine Beantragung des 365-Euro-Tickets auch Online möglich sein sollte, ebenso der Kauf als Onlineticket (E-Ticket).

 

Kreisrat Hansen hält eine DB-Anbindung für sehr wichtig, um auch Parallelverkehr abzubauen. Des Weiteren bittet er darum, die Fahrzeiten der Busse im Bereich Waldbüttelbrunn zu ändern und diese besser zu verteilen (derzeit fahren 3 Busse zur gleichen Zeit nach Waldbüttelbrunn). Als weiteren Punkt spricht er einen Antrag aus der ersten Kreistagssitzung an, indem beantragt wurde für Mitglieder des Kreistages für den Landkreis und die Stadt Würzburg ein ÖPNV-Ticket zur Verfügung zu stellen.

 

Landrat Eberth teilt mit, dass dieser Antrag zunächst intensiv geprüft werden müsse und dieser dann anschließend politisch zu bewerten sei.

 

Prof. Dr. Schraml nimmt Bezug auf die von Kreisrat Hansen angesprochene Fahrzeitenänderung im westlichen Landkreis und erläutert, dass es sich hier nicht immer um Busse handele, die in eigener Regie stehen, dennoch könne dieser Punkt überprüft werden. Was das angesprochen Netzticket angehe, so sei dieses in der VVM GmbH mehrheitlich abgelehnt worden, da es dieses im VVM-Sortiment nicht gebe.

Kreisrat Hansen vertritt die Auffassung, dass trotz einer Ablehnung für die Gesamtbevölkerung versucht werden sollte, ein Netzticket zur Verfügung zu stelle. Ziel sei es zu erreichen, dass die Bevölkerung Netzkarten nicht nur als Einzelticket erwerben, sondern der ÖPNV dauerhaft genutzt werde.

 

Prof. Dr. Schraml weist darauf hin, dass dies eine politische Entscheidung sei und die Ausgleichszahlungen für das 365-Euro-Ticket immens sei. Die komplette Einführung von Netztickets können nur mit einer Bezuschussung erfolgen, da dies für den Landkreis sonst zu teuer wäre.

 

Kreisrat Jungbauer weist darauf hin, dass sich der Verwaltungsrat erst am Freitag mit dem Thema befasst habe. Dennoch sei es wichtig, dass Ziel nicht aus den Augen zu verlieren, einen angemessenen und vor allem auch einen bezahlbaren ÖPNV in Stadt und Landkreis zu haben. Er halte es für wichtig, zunächst das Ergebnis des Prüfauftrages abzuwarten und einen gemeinsamen Workshop durchzuführen, um genau diese Themen im Detail zu betrachten.

Des Weiteren sei wichtig, zum einen attraktive Umstiegsstellen zu schaffen und zum anderen dass die Verbindungen schnell funktionieren.

 

Kreisrat Henneberger hat ein Anliegen zum Interfraktionellen Antrag. Er äußert sich, dass Prof. Dr. Schraml zurecht darauf hingewiesen habe, dass die Arbeit der letzten 13 Jahren mit der Optimierung im Nahverkehr positiv gewesen sei. Wichtig sei aus seiner Sicht, das die Politik Ziele formuliere. Des Weiteren sei zwischen den politischen Gremien (Kreistag, Interkommunaler Ausschuss, Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens) zu entscheiden. Es sei beispielweise angesprochen worden, die Kreisräte im Interkommunalen Ausschuss mit einem Mandat zu versehen. Er erklärt, dass der Kreistag zwar den Verwaltungsräten das Mandat erteilten könne, wie sie abzustimmen haben, jedoch der Verwaltungsrat niemals ein Mandat erteilen könne. Der Verwaltungsrat könne lediglich Hintergrundinformationen liefern, um sich eine entsprechende Meinung zu bilden. Zu unterscheiden sei auch, dass im Verwaltungsrat aus Sicht des Unternehmers diskutiert werde und im Kreistag aus Sicht der Politik. Wichtig sei jedoch, weitere Perspektiven zu schaffen.

 

Kreisrat Labeille hakt zum Thema 365-Euro-Ticket nochmal nach. Er fragt nach der Anzahl der bisher verkauften 365-Euro-Tickets, den konkreten Verbesserung, wie den Kauf eines Monatstickets zum Preis von 33 Euro und den damit einhergehenden Mehrkosten, des einmaligen Ersatzes bei Verlust des 365-Euro-Tickets auch sei diese Regelung des einmaligen Ersatzes bundesweit einmalig. Er fragt nach, inwieweit diese Regelung nochmal geändert werden könnte.

 

Prof. Dr. Schraml und Herr Stiller, Betriebsleiter der APG, gehen auf die einzelnen Fragen ein und beantworten diese.

 

Landrat Eberth äußert sich, dass zum Thema Ersatzticket auch als E-Ticket nochmal nachgefasst werde.

 

Kreisrat Kuhl Florian fragt nach den Gründen zur mehrheitlichen Ablehnung des Verbundtickets.

 

Prof. Dr. Schraml beantwortet die Frage dahingehend, dass der Aufwand im Einzelnen sehr aufwendig sei, dies beinhalte zum einen die Einnahmenaufteilung oder die exakte Ermittlung wer, wann und wo fährt.

 

Kreisrat Joßberger spricht in seiner Eigenschaft als Behindertenbeauftragter das Thema Barrierefreiheit im ÖPNV an. Deshalb sei seine dringende Bitte, bei der Beschaffung neuer Busse drauf zu achten, dass diese behindertengerecht seien. Weiterhin weist er darauf hin, dass teilweise in den Gemeinden keine barrierefreien Haltestellen vorhanden seien. Deshalb auch hier die Bitte an die Bürgermeister in den Gemeinden, entsprechende Verbesserungen zu schaffen. Aus seiner Sicht, sollte zumindest eine Haltestelle in jeder Ortschaft barrierefrei sei. Er bittet, diese Thematik in der sich anschließenden Bürgermeisterarbeitstagung anzusprechen.

 

Prof. Dr. Schraml teilt mit, dass 98 % der Busse barrierefrei seien. Was noch große Schwierigkeiten bereite seien die Bahnhaltepunkte. Diese seien zum Großteil katastrophal und nur wenige Ausnahmen barrierefrei.

 

Kreisrat Halbleib bittet das Thema Bahnhaltepunkte bei dem Gespräch mit der Staatsministerin zu untermauern.

 

Kreisrätin Celina greift das Thema Schulzeitenstaffelung erneut auf. Sie fragt nach, wann und wer (Ministerialbeauftragte, Regierung von Unterfranken, Schulen, Elternbeiräte) angeschrieben worden seien. Aus ihrer Sicht sei eine Schulzeitenstaffelung sehr sinnvoll, da dies den Verkehr entzerren würde, gerade in Zeiten von Corona sei dies notwendiger denn je.

 

Prof. Dr. Schraml informiert über den Zeitpunkt des Anschreibens an die Ministerialbeauftragen, die Regierung von Unterfranken sowie an die Elternvertreter.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 


Zur weiteren Veranlassung an KU

 

Zur Kenntnis an ZB, S