Debatte:

 

Herr Regierungsdirektor Horlemann verweist auf die Unterlagen und erläutert einzelne größere Positionen des Entwurfs der Haushaltsplanung 2012 der Hochbauverwaltung.

 

Zum Amts- und Bauamtsgebäude Würzburg (Produktkonto 1.1.1.7.10.01 521110) informiert er, dass unter Ziffer 3 – Instandsetzung Fahrerhof - geplant sei, einen der Rundbögen wieder zu öffnen, um einen direkten Zugang zum Besucherparkplatz zu erhalten. Durch diesen Eingang gelange man direkt neben die Kantine, die zur Bürgerinformation umgebaut werden soll und im hinteren Bereich zu Büroräumen (Investitionshaushalt Punkt  5 – Umbau der Kantine zur Bürgerinformation). Die jetzige Infostelle werde dann aufgelöst. Nach Abschluss dieser Umbaumaßnahmen sei es dann erforderlich, den Innenhof, der zu dem neuen Aufzug führt, von der Zuwegung her neu zu machen. Es seien ein neuer Unterbau erforderlich, eine neue Frostschicht und eine neue Asphaltdecke  (Ziff. 3 im Verwaltungshaushalt).

 

Zu Ziffer 4 – Umsetzung Brandschutzkonzept – führt er aus, dass es hier um das Brandschutzkonzept des kompletten Gebäudes Haus I gehe, ohne das Dachgeschoss, da die entsprechenden Maßnahmen bereits mit dem Ausbau des Dachgeschosses durchgeführt worden seien.

 

Zu Ziffer 5 – Umbaumaßnahmen für die Eingliederung Veterinäramt im Haus I – erläutert er, dass das Veterinäramt zurück in das Haus I kommen wird, in die neu geschaffenen Büroräume in der ehemaligen Kantine. Gleichzeitig müssen für die Kühlzellen etc. der Lebensmittelüberwachung im Kellerbereich neue Laborräume geschaffen werden.

 

Zu Ziffer 8 – Restleistung Sanierung Holztreppe BT III und IV – teilt er mit, dass die Sanierung des Haupttreppenhauses begonnen hat. Im Bauteil V (Aufgangsbereich zum ehemaligen Landratszimmer)  sei die Treppensanierung bereits abgeschlossen.

 

Ziffer 9 betreffe die Eingangstüre zur Zeppelinstraße. Hier soll ein neues Eingangstürelement eingebaut werden.

 

Zu Ziffer 11 - Fassadensanierung – Restleistung der Eingangsportale – erläutert er, dass die Steintreppen neben den Eingangstüren zu erneuern und zu sanieren seien.

 

Kreisrat Götz fragt nach, was bei Ziffer 7 – Einbau einer Medienanlage in den kleinen Sitzungssaal – geplant sei. Frau Friedrich erläutert, dass es um eine neue Beschallungsanlage gehe. Diese werde benötigt, um Bild- und Tonmaterial abspielen zu können, welches das Gesundheitsamt für seine Infektionsschutzbelehrungen und Schulungen benötige.

 

Bezüglich der Unterhaltungskosten im Deutschhaus-Gymnasium werden durch die Kreisräte Heußner, Götz und Ries Fragen aufgeworfen, was zum einen die  Wartung, Pflege und Kundendienst der techn. Anlagen, die Teilverdunkelung von Klassenräumen sowie das Klima im Sommer in den Klassenräumen angehe. Hierzu teilt Frau Friedrich mit, dass es sich bei der Wartung, Pflege und Kundendienste um die Chemie- und Physikräumen handele sowie der EDV usw. Die Teilverdunkelung betreffe einen Teil der Fenster, die sich in der Nähe des Beamers befinden, da dort Spiegelungen auftreten.

Was das Klima in den Klassenräumen im Sommer angehe, so sind auf der Südseite Beschattungen vorhanden.

Bei der Berufsschule mit Berufsfachschule Ochsenfurt und Hausmeisterwohnhaus falle vor allem die Ziffer 5 – Abbruch Pavillon mit Wiederherstellung der Flächen auf. Diese Pavillons wurden während der Bauphase teilweise als Ausweichquartier, teilweise für die Bauleitung benötigt. Sobald das Objekt fertig gestellt sei, werden diese abgebaut und gemäß der Stellplatzsatzung der Stadt Ochsenfurt die entsprechenden Stellplätze hergestellt.

 

Zu Ziffer 6 – Gebäudeleittechnik – sei zu bemerken, dass die Auftragsvergabe bereits im nicht öffentlichen Teil beschlossen worden sei.

 

Bei der Landwirtschaftsschule mit Amt für Landwirtschaft- und Ernährung war die Ziffer 3 ‑ Rückbau des Warmwasserboilers und Anschluss an die dezentrale Warmwasserversorgung ‑ bereits für das Jahr 2011 vorgesehen. Da dies aus zeitlichen Gründen in diesem Jahr nicht mehr durchgeführt werden konnte, ist dieser Punkt in den Haushalt für 2012 zu verschieben.

 

Bei der Förderschule Höchberg mit Gelchsheim müssen dringend die Zugangspodeste an Haupt- und Nebeneingängen instandgesetzt werden.

 

Zu Ziffer 3 – Erneuerung der Heizungsanlage mit Einbindung von Solarenergie einschl. der einhergehenden Projektierung im Jugendhaus Leinach erläutert er, dass die Heizungsanlage inkl. Brenner – die bereits 30 Jahre alt sei – defekt sei. Es soll auf Gas umgestellt werden. Aufgrund dessen muss die ganze Heizungsanlage projektiert werden.

 

Kreisrätin Heußner fragt nach, ob es eine Möglichkeit gäbe, sich komplett von den nicht regenerativen Energien zu trennen. Hierzu teilt Herr Regierungsdirektor Horlemann mit, dass Überlegungen gemacht wurden, anstelle des Öltanks einen Pellets-Bunker zu errichten. Allerdings wäre die Entfernung zwischen dem Bunker und der Heizzentrale definitiv zu groß. Man müsste dann durch den ganzen Hof einen Tunnel bohren. Kreisrätin Heußner fragt nach, ob evtl. z.B. eine Umstellung auf ein Blockheizkraftwerk möglich wäre. Frau Friedrich teilt hierzu mit, dass noch sämtliche Alternativen geprüft werden.

 

Kreisrat Götz fragt nach, ob die Solarenergie dafür verwendet werde, diese im eigenen Haus zu verwenden, oder zur Einspeisung. Herr Regierungsdirektor Horlemann äußert sich hierzu, dass dies für das eigene Objekt,  also für das Jugendhaus Leinach mit der Sportstätte, verwendet werde.

 

Beim Bauhof Giebelstadt falle die Ziffer 4 – Rest Erneuerung der Siloanlage – auf. Über diese Maßnahme wurde bereits vorhin im nicht öffentlichen Teil ausführlich informiert und der Auftragsvergabe zugestimmt.

 

Nachdem der Teil des Verwaltungshaushaltes erläutert wurde, geht Herr Regierungsdirektor  Horlemann über zum Investitionshaushalt. Er erläutert, dass es sich beim Amtsgebäude Würzburg unter Ziffer 1 und 3 um die restlichen Zahlungen handele, die noch nicht getätigt werden konnten. Umbau Kantine (Ziffer 5) und der direkter Zugang zum Besucherparkplatz (Ziffer 4) wurde bereits erläutert. Bei der Realschule Ochsenfurt – aufgeteilt nach Schulgebäude und Sportstätten - handele es sich um die Beträge, die im nächsten Jahr noch anfallen, aufgrund des Baufortschrittes. Bei der Atemschutzwerkstatt Reichenberg – Klingholz, der Realschule Höchberg, dem Deutschhaus Gymnasium und der Berufsschule Ochsenfurt handele es sich um Restzahlungen.

 

Der Punkt „Ämtergebäude Friesstraße 5“ wurde bereits von Frau Friedrich im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe erläutert.

 

Kreisrat Wesselowsky spricht die Wolfskeel Realschule an. Es handele sich dort zwar um ein städtisches Gebäude, allerdings sei der Landkreis mit 40 % beteiligt. Es handele sich da noch um einen alten Vertrag. Die Stadt Würzburg wollte damals die Federführung behalten. Er fragt nach, ob der Landkreis sich an der Sanierung beteilige und in welcher Höhe. Das Gebäude sei in einem schlechten Zustand und er bittet daher in der Sache engagiert ranzugehen.

 

Herr Künzig teilt hierzu mit, dass sich der Landkreis an den laufenden Kosten und auch an den Investitionskosten beteilige. Auch an den Investitionskosten, die die Stadt Würzburg gemacht habe im Konjunkturprogramm 2.

 

Ltd. Verwaltungsdirektor Krug ergänzt, dass die Entscheidung in erster Linie bei der Stadt Würzburg liege. Die Vertragsgestaltung war damals so und auch bewusst so gewählt. Die Stadt Würzburg habe damals bewusst die 60 % übernommen. Dem Landkreis bleibt nichts anderes übrig, als das ganze wohlwollend zu begleiten. Für das Jahr 2012 liege uns bisher noch keine Anmeldung vor.

 

Kreisrätin Ries teilt mit, dass das Schwimmbad zugemacht werden soll. Ltd. Verwaltungsdirektor Krug erläutert, dass die Wolfskeel Realschule kein eigenes Schwimmbad habe, sondern dieses zur Gustav-Walle-Schule gehöre und deshalb ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Würzburg falle.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, trägt Frau stellv. Landrätin Schäfer den Beschlussvorschlag vor.

Beschluss:

 

Der Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Maßnahmen in der Haushaltsplanung 2012 mit dem Umfang von:

 

Bereich  Aufwand                 1.376.500,00  €

 

Bereich  Investiv                   9.660.000,00  €

 

Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage zu entnehmen.

 

Zur weiteren Veranlassung an GB 2, FB 21

 

Zur Kenntnis an ZFB 2