Sitzung: 11.05.2020 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Die Bestellung des Behindertenbeauftragten des Landkreises Würzburg, Herrn
Kreisrat Ernst JOßBERGER, geb. 18.01.1951,
ist mit Ablauf des 30.04.2020 geendet. Die Bestellung erfolgte durch Beschluss
des damaligen Kreistages des Landkreises Würzburg am 22.10.2018 für die Dauer
seiner Wahlzeit (vgl. § 1 Satz 2 der Satzung
über die/den Behindertenbeauftragte/n vom 20.04.2010).
Herr Joßberger hat sich bereiterklärt, die Aufgabe des
Behindertenbeauftragten weiterhin ehrenamtlich auszuüben.
Der Einsatz soll unter den gleichen Bedingungen wie zuletzt erfolgen,
also wöchentlich mit einer zweitägigen Präsenz für Sprechstunden im
Landratsamt. Die hierfür vorgesehene Entschädigung beträgt – wie bisher - 450 €
im Monat (§ 7 Satz 3 der Satzung über die/den Behindertenbeauftragte/n). Für zu
erledigende Assistenzaufgaben wurde ihm ab dem 01.12.2019 eine Schreibkraft im
erforderlichen Umfang zur Verfügung gestellt.
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, Herrn Joßberger nach § 1 Satz
2 der o. g. Satzung rückwirkend ab 01.05.2020 für die Dauer des aktuellen
Kreistags – also bis einschließlich 30.04.2026 - zum Behindertenbeauftragten
des Landkreises Würzburg zu bestellen.
Beschlussvorschlag:
Herr Kreisrat Ernst JOßBERGER,
geb. 18.01.1951, wird vom 01.05.2020 für die Dauer des aktuellen Kreistags –
also bis einschließlich 30.04.2026 - zum Behindertenbeauftragten des
Landkreises Würzburg bestellt.
Debatte:
Landrat Eberth fragt, ob es weitere Vorschläge gebe oder
eine Aussprache gewünscht sei. Beides war nicht der Fall.
Nachdem Kreisrat
Joßberger einstimmig erneut zum Behindertenbeauftragten des Landkreises
Würzburg gewählt wurde fragt Landrat Eberth, ob er die Wahl annimmt.
Kreisrat Joßberger nimmt die Wahl an und bedankt sich.
Landrat Eberth überreicht ihm symbolisch eine Richtlatte, eine Wasserwaage und einen Meterstab.
Beschluss:
Herr Kreisrat Ernst JOßBERGER,
geb. 18.01.1951, wird vom 01.05.2020 für die Dauer des aktuellen Kreistags –
also bis einschließlich 30.04.2026 - zum Behindertenbeauftragten des
Landkreises Würzburg bestellt.
Zur weiteren
Veranlassung an SFB 1
Zur Kenntnis an S