Sitzung: 16.11.2018 Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Die Maßnahme an der Kreisstraße
WÜ 5 wurde bereits vor einem Jahr in der Sitzung am 17.11.2017 vorgestellt.
Damals wurde beschlossen, das Staatliche Bauamt Würzburg mit den weiteren
Planungen an der Kreisstraße zu beauftragen. Aufgrund der geringen
Fahrbahnbreite wurde zunächst ein Ausbau der Kreisstraße (Investitionsmaßnahme)
geprüft. Eine Besprechung mit der Regierung ergab zwischenzeitlich, dass ein
Ausbau nur dann förderfähig wäre, wenn die Fahrbahn eine Mindestbreite von 6,00
Metern erhalten würde. Einschließlich Böschungen, Entwässerungsmulden,
Banketten und Raum für die Baumreihe wäre für einen regelkonformen Ausbau ein
erheblicher Grunderwerb erforderlich. Aus diesem Grund und aufgrund der
geringen Verkehrsstärke auf der Kreisstraße mit einem DTV von ca. 250
Fahrzeugen (Zählung 2015) sind wir mit dem Landratsamt übereingekommen, die
bestehenden Fahrbahnbreiten beizubehalten und die Kreisstraße im Bestand
mittels einer Oberbauverstärkung zu ertüchtigen. Um den Begegnungsverkehr zu
erleichtern, werden zusätzlich die Bankette mit einem Spezialbindemittel
verstärkt. Die Maßnahme soll daher im Haushalt von den investiven Um- und
Ausbaumaßnahmen in den Bereich Straßenerhaltung verschoben werden.
Die Kosten der Oberbauverstärkung zur Herstellung der erforderlichen
Belastungsklasse belaufen sich nach aktuellen Schätzungen auf eine Summe von
ca. 400.000 € zuzüglich der Schutzplankenkosten in Höhe von ca. 100.000 € und
der Kosten für die Bankettverfestigung mit Spezialbindemittel in Höhe von ebenfalls
100.000 €.
Beschlussvorschlag:
Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis.
Das Staatliche Bauamt Würzburg wird beauftragt die Planungen weiter voranzutreiben, die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen und das Vergabeverfahren durchzuführen.
Der Landrat wird ermächtigt den Auftrag auf das
wirtschaftlichste Angebot zu vergeben.
Dem Kreistag wird empfohlen die notwendigen Haushaltmittel im Haushalt 2019 bereitzustellen.
Debatte:
Frau Dotzler vom Staatlichen Bauamt Würzburg –
Straßenbauamt – erläutert den Sachverhalt.
Es liegen
keine Wortmeldungen vor.
Beschluss:
Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis.
Das Staatliche Bauamt Würzburg wird beauftragt die Planungen weiter voranzutreiben, die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen und das Vergabeverfahren durchzuführen.
Der Landrat wird ermächtigt den Auftrag auf das
wirtschaftlichste Angebot zu vergeben.
Dem Kreistag wird empfohlen die notwendigen Haushaltmittel im Haushalt 2019 bereitzustellen.
Zur weiteren
Veranlassung an StBA – Frau
Dotzler, ZFB 2
Zur Kenntnis an ZB,
KrPA