Sitzung: 22.10.2018 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Am 19.06.2018 wurde die im Fachbereich 34 (Gesundheitsamt Stadt und
Landkreis Würzburg) eingesetzte staatliche Sozialoberinspektorin und
Sozialpädagogin Frau Tonja EBNER,
geb. 24.12.1981, durch Herrn Landrat im Rahmen einer Eilentscheidung nach Art.
34 Abs. 3 Satz 1 LKrO mit sofortiger Wirkung bis auf Weiteres kommissarisch zur
Behindertenbeauftragten des Landkreises Würzburg bestellt, nachdem die
Vorgängerin, Frau Kreisrätin Elisabeth Schäfer, bereits schwer erkrankt war und
am 26.06.2018 verstorben ist. Hierüber wurde der Kreistag als zuständiges
Gremium in seiner Sitzung am 16.07.2018 nach Art. 34 Abs. 3 Satz 2 LKrO
informiert.
Inzwischen hat sich Herr Kreisrat Ernst
JOßBERGER, geb. 18.01.1951, bereiterklärt, die Aufgabe des
Behindertenbeauftragten ehrenamtlich zu übernehmen.
Der Einsatz soll unter den gleichen Bedingungen wie bei Frau Schäfer
erfolgen, also wöchentlich mit einer zweitägigen Präsenz für Sprechstunden im
Landratsamt. Die hierfür vorgesehene Entschädigung beträgt – wie bisher - 450 €
im Monat (§ 7 Satz 3 der Satzung über die/den Behindertenbeauftragte/n). Für zu
erledigende Assistenzaufgaben wird ihm eine Schreibkraft im erforderlichen
Umfang zur Verfügung gestellt werden.
Herr Joßberger stünde für diese Aufgabe ab sofort zur Verfügung.
Beschlussvorschlag:
Herr Kreisrat Ernst JOßBERGER,
geb. 18.01.1951, wird mit sofortiger Wirkung für die restliche Dauer des
aktuellen Kreistags – also bis einschließlich 30.04.2020 - zum
Behindertenbeauftragten des Landkreises Würzburg bestellt.
Debatte:
Kreisrat Joßberger berichtet
darüber, welche beruflichen Erfahrungen und Kenntnisse ihm u.a. als
Sonderschullehrer, späterer Konrektor und ehemaliger Bürgermeister für dieses
Ehrenamt zugutekommen. Er informiert über die Schwerpunkte, denen er sich
annehmen werde:
- Stellungnahmen zu öffentlichen Neu-,
Umbau- und Sanierungsmaßnahmen
- Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr
- Belange von Behinderten bei
Gaststättenerlaubnissen
- Inklusion fördern durch Information und
Unterstützung der Beteiligten
- Wöchentliche
Sprechstunden im Landratsamt
Beschluss:
Herr Kreisrat Ernst JOßBERGER,
geb. 18.01.1951, wird mit sofortiger Wirkung für die restliche Dauer des
aktuellen Kreistags – also bis einschließlich 30.04.2020 - zum
Behindertenbeauftragten des Landkreises Würzburg bestellt.
Zur weiteren
Veranlassung an S, SFB 1, KU (Besoldung)
Zur Kenntnis an SFB 2