Sitzung: 14.05.2018 Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Anwesend: 13
Sachverhalt:
In der Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses vom 26.06.2017 wurde die
grundsätzliche Förderfähigkeit des Antrages der Gemeinde Sonderhofen bezüglich
der Förderung eines bestehenden Schotter- bzw. Betonweges als neue
Radwegeverbindung zwischen Sonderhofen und Bolzhausen festgestellt.
Bei dem damaligen Beschluss wurden von der Gemeinde Kosten für diese
Maßnahme von insgesamt 196.000,00 € geschätzt, wodurch eine maximale Förderung
durch den Landkreis in Höhe von 68.600,00 € in Aussicht gestellt wurde.
Am 16.04.2018 fand eine Submission hinsichtlich der Auftragsvergabe an
eine Baufirma bei der Gemeinde Sonderhofen statt. Bei den ursprünglichen Kosten
für die Baumaßnahme wurde ohne Baunebenkosten mit einem Betrag von 177.845,50 €
kalkuliert. Das wirtschaftlichste Angebot hat aufgrund der erfolgten Submission
jedoch ein Volumen von 242.977,10 €. Aus diesem Grund ergibt sich ein
voraussichtlicher Anstieg der Kosten von 65.131,60 €.
Als Gründe hierfür wurden aufgeführt, dass zum einen die
Kostenberechnung bereits ca. 2 Jahre alt ist und hier die zwischenzeitlichen
Baupreissteigerungen im Tiefbau nicht berücksichtigt sind. Aufgrund der
momentanen guten Wirtschaftslage in der Baubranche sind die Firmen ausgelastet
und weniger Angebote der Baufirmen eingegangen und diese Marktlage begünstigt
überdurchschnittlich hohe Preissteigerungen für Bauleistungen. Zum anderen
mussten ca. 400 m³ mehr Aushubmassen für Stabilisierungsmaßnahmen
ausgeschrieben werden.
Die Gemeinde bittet aufgrund dieser Kostensteigerung um eine höhere
Fördersumme durch den Landkreis. Der höchstmögliche Fördersatz des Landkreises
im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Radwegen liegt bei 35 % der
zuwendungsfähigen Kosten und somit bei 91.396,06 € (Baukosten zuzüglich
Baunebenkosten). Eine weitere Förderung wurde anhand der dargelegten Kosten
somit bis zu einem Betrag von 22.796,06 € möglich sein.
Aus Sicht der Verwaltung ist die Förderfähigkeit dieser Maßnahme
gegeben, da es sich um einen Radweg von überörtlicher Bedeutung handelt. Der
Weg ist derzeit zum Teil als Betonweg und zum anderen, deutlich größeren Teil,
als Schotterweg ausgebaut. Es soll in einem 1. Abschnitt vom östlichen Ortsrand
von Sonderhofen bis zur Brücke über den Sonderhofener Mühlbach über eine Länge
von 342 m und in einem 2. Abschnitt bis zum westlichen Ortsrand von Bolzhausen
auf eine Länge von 638 m erneuert bzw. ausgebaut werden und dient damit als
Lückenschluss des bestehenden Radwegenetzes.
Beschlussvorschlag:
Der Umwelt- und Bauausschuss stimmt der Förderung des Radwegebaus der
Gemeinde Sonderhofen in Höhe von insgesamt bis zu 91.396,06 € und damit einer
Erhöhung von 22.796,06 € zu.
Debatte:
Stellv. Fachbereichsleiter Schebler erläutert den Sachverhalt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Beschluss:
Der Umwelt- und Bauausschuss stimmt der Förderung des Radwegebaus der
Gemeinde Sonderhofen in Höhe von insgesamt bis zu 91.396,06 € und damit einer
Erhöhung von 22.796,06 € zu.
Zur weiteren
Veranlassung an ZFB 2
Zur Kenntnis an ZB