Sachverhalt:

 

Wie bereits seit dem Jahr 2014 wurde die Zielvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) und dem Landkreis Würzburg als zugelassenem kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6 a SGB II erneut im Rahmen eines dezentralen Zielplanungsverfahrens geschlossen. Dabei wurde für das Jobcenter Landkreis Würzburg die Erreichung der nachfolgenden Ziele vereinbart:

 

1.    Verringerung der Hilfebedürftigkeit.

Ziel ist es, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten, damit die Hilfebedürftigkeit insgesamt verringert wird. Für die Nachhaltung der Erreichung dieses Ziels wird im Vergleich zum Vorjahr die Entwicklung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings beobachtet.

 

2.    Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit.

Ziel ist es, die Hilfebedürftigkeit zu vermeiden oder zu überwinden. Dies soll vor allem durch die Erhöhung der Zahl der Integrationen in Erwerbstätigkeit erfolgen. Zielindikator für dieses Ziel ist die Integrationsquote. Das Ziel ist im Jahr 2017 erreicht, wenn die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg um nicht mehr als 6,3% im Vergleich zum Vorjahr sinkt.

 

3.    Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug.

Ziel ist die Vermeidung und Verringerung von Langzeitleistungsbezug. Das Ziel ist im Jahr 2017 erreicht, wenn der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern des Jobcenters Landkreis Würzburg im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 2,5% sinkt.

 

4.    Verbesserung der Integration Alleinerziehender in Erwerbstätigkeit.

Der Integration von Alleinerziehenden in Erwerbstätigkeit soll besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Dazu soll im Jahr 2017 die Ergänzungsgröße „Integrationsquote der Alleinerziehenden“ nach § 5 Abs. 2 Nr. 4 Kennzahlen-VO im Vergleich zum Vorjahr in ihrem Verlauf beobachtet werden.

 

Weiterhin wurde vereinbart, dass die Zielvereinbarungspartner unterjährig in regelmäßigen Abständen Dialoge zur Entwicklung der Zielindikatoren sowie im zweiten Quartal 2018 einen Dialog zu den Jahresergebnissen 2017 des Jobcenters Landkreis Würzburg führen. Entsprechend dieser Vereinbarung ist das StMAS mit E-Mail vom 22.09.2017 in den unterjährigen Zielnachhaltungsdialog eingetreten und hat die ausgehärteten Zahlen für die Monate Januar bis einschließlich Mai 2017 gewürdigt. Im Einzelnen traf das StMAS folgende Feststellungen:

 

-          Für Ziel 1 wurde kein konkreter Zielwert, sondern nur eine Beobachtung vereinbart.
Die Jahresfortschrittswerte bei Kennzahl 1 ließen zwar einen Anstieg der Ausgaben um 20,5% in den ersten fünf Monaten erkennen. Dies war aber akzeptabel, da der Anstieg durch den überproportional starken Anstieg sowie den hohen Anteil der ELB-Zahl im Kontext Fluchtmigration erklärbar ist. Der Wert des Jobcenters Landkreis Würzburg entspricht dem Median der nächsten Nachbarn im Vergleichstyp.

 

-          Die Erreichung des für Ziel 2 vereinbarten Wertes, die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg für das Jahr 2017 in Vergleich zum Vorjahr um nicht mehr als 6,3% sinken zu lassen, wurde in den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 mit einem Sinken der Integrationsquote um 16,9% im Vergleich zum Vorjahr verfehlt.  
Aus Sicht des StMAS war das Ergebnis durch den überproportional starken Anstieg sowie den hohen Anteil der ELB-Zahl im Kontext Fluchtmigration erklärbar. Sehr erfreulich sei die Nachhaltigkeit der Integrationen, bei der das Jobcenter Landkreis Würzburg im besten Quartil des Vergleichstyps liegt.

 

-          Für Ziel 3 wurde vereinbart, dass der Bestand an Langzeitleistungsbeziehern um mindestens 2,5% sinken sollte. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 wurde ein Sinken des Bestandes an Langzeitleistungsbezieher um 5,2% verzeichnet.

Bei allen Kennzahlen und Ergänzungskennzahlen liegt das Jobcenter Landkreis Würzburg im ersten oder zweiten Quartil des Vergleichstyps. Das StMAS sah darin ein überragendes Ergebnis.

 

-          Für Ziel 4 wurde kein konkreter Zielwert, sondern nur eine Beobachtung vereinbart.
Die Jahresfortschrittswerte bei Ergänzungskennzahl K2E4 waren rückläufig, was nach Aussage des StMAS dadurch erklärbar war, da trotz vergleichsweise schlechterer Integrationsquote ein Sinken der Alleinerziehenden ELB erreicht werden konnte. Während der Anteil der Alleinerziehenden an den ELB im Dezember 2016 in Bayern und im Landkreis 15,1% betrug, sank dieser im Mai auf 14,8% in Bayern und 13,8% im Landkreis Würzburg.

 

Die schwächer tendierenden Ergebnisse bei den Zielen 1 und 2 lassen sich nach Aussage des StMAS u. a. durch den überproportional starken Anstieg und hohen Anteil der ELB-Zahl im Kontext Fluchtmigration erklären. Die anhaltend guten Ergebnisse bei der Nachhaltigkeit der Integrationen (Ergänzungsgröße Ziel 2) sowie die erneute deutlich überdurchschnittliche Reduzierung des LZB-Bestands (Ziel 3) im Jahr 2017 sind nach Aussage des STMAS sehr erfreulich. Dabei sei anzuerkennen, dass der Landkreis Würzburg offensichtlich ein besonderes Augenmerk auf Ziel 3 gerichtet und hier überragende Ergebnisse erzielt hat, und dass nicht alle Ziele zugleich mit gleicher Intensität verfolgt werden können.

Nach Erachten des StMAS bestand kein dringender Gesprächsbedarf.

 

Seit dem 12.04.2018 liegen die ausgehärteten Statistikdaten (T-3-Daten) für den Monat Dezember 2017 vor und damit die Jahresendwerte. Das für das zweite Quartal 2018 angekündigte Schreiben des StMAS zum Dialog zu den Jahresergebnissen 2017 liegt noch nicht vor.

 

-          Für Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit):

Es wurde kein konkreter Zielwert, aber eine Beobachtung der Entwicklung im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings vereinbart.

Die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt stieg im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 10,8%.

 

-          Für Ziel 2 (Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit):

Für Ziel 2 wurde vereinbart, dass die Integrationsquote (Kennzahl K2) im Vergleich zum Vorjahr maximal um 6,3% sinkt. Die Integrationsquote sank 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 5,2%. Das vereinbarte Ziel wurde somit leicht übertroffen.

 

-          Für Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug):

Für Ziel 3 wurde vereinbart, dass der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern (LZB) im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 2,5% sinkt. Das Jobcenter Landkreis Würzburg erreichte im Jahr 2017 eine Verringerung des LZB-Bestands um

4,2 %. Das vereinbarte Ziel wurde übertroffen.

 

-          Für Ziel 4 (Verbesserung der Integration Alleinerziehender in Erwerbstätigkeit):

Es wurde kein konkreter Zielwert, aber eine Beobachtung der Entwicklung im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings vereinbart.

Im Vergleich zum Vorjahr sank die Integrationsquote der Alleinerziehenden um 7,5% von 33,2% im Jahr 2016 auf 30,7% im Jahr 2017. Dies ging einher mit einem Rückgang des Anteils der Alleinerziehenden an den ELB von 15,1 % im Dezember 2016 auf 14,6% im Dezember 2017.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.