Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 2, Anwesend: 62

Sachverhalt:

 

In den Kreisausschusssitzungen am 20.11.2017 und 26.02.2018 wurde umfassend über die Ergebnisse  der  Voruntersuchungen des  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der beiden Schulstandorte Veitshöchheim und Höchberg der  Rupert-Egenberger-Schule berichtet. Dabei wurden  auch die Ergebnisse des  beauftragten Architekturbüros Dold  + Versbach für alle relevanten Alternativen einschließlich der Kostenschätzungen vorgestellt. Der Schulleiter der Rupert-Egenberger-Schule hat ebenfalls die Vorstellungen und Bedürfnisse der Förderschule darlegen können. Insofern wird auf die Sitzungsniederschriften und die umfassenden  Anlagen zu diesem Tagesordnungspunkt im  Ratsinformationssystem verwiesen. Die Ergebnisse des Architekturbüros werden für die Sitzung des Kreistages am 19.03.2018 nochmals als Anlagen im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.  

 

Es ergibt sich somit folgender Kostenvergleich der geprüften Varianten:

 

Variante a) - Erhalt und Sanierung beider Standorte

 

Kosten Standort Veitshöchheim, ca.                                                  6.691.591,20 € brutto

     Schulgebäude, Turnhalle einschl. Auslagerung vorauss.             

 

Kosten Standort Höchberg, ca.                                                          5.757.047,75 € brutto

     Schulgebäude einschl. Auslagerung vorauss.

    

insgesamt ca.                                                                                  12.448.738,95 € brutto

 

 

 

Variante b) - Zusammenlegung beider Standorte in Höchberg

 

Kosten der Zusammenlegung, ca.                                                     10.196.266,00 € brutto

für Sanierung, Modernisierung und Erweiterung in Höchberg

sowie Abrisskosten in Veitshöchheim vorauss.                                                         

           

Mehrkosten bei Variante a), ca.                                                        2.252.472,95 €  brutto

 

 

Die Regierung von Unterfranken hat auf Basis  der vom Landkreis Würzburg vorgelegten umfassenden Unterlagen des Planungsbüro Dold + Versbach mit Schreiben vom 15.12.2017 und 06.02.2018 eine erste Beurteilung der Förderfähigkeiten anhand Gegenüberstellung der vorgelegten Kostenschätzungen mit den voraussichtlichen Kostenhöchstwerten vorgenommen. Darüber hinaus hat sie für den Standort Veitshöchheim bereits die baufachliche Vorprüfung abgeschlossen und die vorliegende Vorplanung als schlüssig bestätigt. Hinsichtlich der energetischen Sanierung empfiehlt auch die Regierung von Unterfranken die Ausführung der Außendämmung. Weiterhin wurde auch die Förderung der im Schulgebäude integrierten Turnhalle in Veitshöchheim in Aussicht gestellt.

 

Hinsichtlich der vorgelegten Varianten für den Erhalt der beiden  Schulstandorte bzw. zur Zusammenlegung in Höchberg kommt die Regierung zu folgenden Einschätzungen:

 

Standort Höchberg:

 

Raumprogramm für 8 Klassen mit Pausenhalle, Stand 28.03.2017  1.398 m² NF (1-6)

Flächen Bestand mit Pausenhalle (Rechenwert 96 m²)                                1.464 m² NF (1-6)

 

Kostenhöchstwert (Stand 01.01.2016)

1.398 m² HNF (NF 1-6) x 3.957 €/m² HNF =                                     5.531.886,00 €

 

Die vom Büro Dold+Versbach ermittelte vorläufige Kostenschätzung für die Generalsanierung, Modernisierung und Erweiterung des Schulgebäudes in Höchberg beläuft sich ohne Auslagerungskosten auf 5.494.266,00 €. Diesbezüglich wird der förderfähige Kostenhöchstwert noch knapp unterschritten.

 

Einschließlich der Auslagerungskosten in Höhe von voraussichtlich 262.781,75 € brutto beträgt die vorläufige Kostenschätzung für die Erhaltung und Sanierung des Standortes Höchberg für 8 Klassen 5.757.047,75 € brutto.

 

Standort Veitshöchheim:

 

Die vom Büro Dold+Versbach ermittelte vorläufige Kostenschätzung für die Generalsanierung und Modernisierung des Schulgebäudes in Veitshöchheim einschließlich Turnhalle beläuft sich ohne Auslagerungskosten auf 6.515.138,00 €. Zur Beurteilung der Förderfähigkeit sind diese Kosten allerdings getrennt nach Schulgebäude/Schulräume und Turnhalle auszuweisen. Aufgrund der überarbeiteten Kostenschätzung des Büros Dold + Versbach vom Februar 2018 beträgt die Kostenschätzung für den Bereich Schulgebäude/Schulräume 5.531.597,00 € und für die Turnhalle   983.542,00 €.

a)     Schulgebäude RES Veitshöchheim

 

Raumprogramm für 6 Klassen mit Pausenhalle, Stand 28.03.2017  1.197 m² NF (1-6)

Flächen Bestand mit Pausenhalle (Rechenwert 76 m²)                                1.321 m² NF (1-6)

 

Kostenhöchstwert (Stand 01.01.2016)

1.197 m² HNF (NF 1-6) x 3.957 €/m² HNF =                                     4.736.529,00 €

 

Die vom Büro Dold+Versbach ermittelte vorläufige Kostenschätzung für die Generalsanierung und Modernisierung des Schulgebäudes in Veitshöchheim ohne Turnhalle beläuft sich ohne Auslagerungskosten auf 5.531.597,00 €. Der förderfähige Kostenhöchstwert für das Schulgebäude wird  somit um 795. 068,00 € überschritten.

 

Einschließlich der Auslagerungskosten in Höhe von voraussichtlich 176.453,20 € brutto beträgt die vorläufige Kostenschätzung für die Erhaltung und Sanierung des Schulgebäudes am Standort Veitshöchheim für 6 Klassen 5.708.050,20 € brutto (Variante Außendämmung).

 

b)     Schulturnhalle RES Veitshöchheim

 

Kostenschätzung Dold+Versbach, Stand Februar 2018                983.542,00 €

Kostenhöchstwert lt. RvU voraussichtlich                                   1.004.000,00 €

 

Unterschreitung Kostenhöchstwert                                                20.458,00 €

 

 

Somit beträgt die Überschreitung der Kostenhöchstwerte für den Standort Veitshöchheim für Schule und Turnhalle insgesamt voraussichtlich  795.068,00 €.

 

 

Zusammenlegung der Standorte in Höchberg:

 

Raumprogramm für 14 Klassen mit Pausenhalle, Stand 28.03.2017            2.134 m² NF (1-6)

 

Kostenhöchstwert (Stand 01.01.2016)

2.134 m² HNF (NF 1-6) x 3.957 €/m² HNF =                                     8.444.238,00 €

 

Die vom Büro Dold+Versbach ermittelte vorläufige Kostenschätzung für die Zusammenlegung der Schulen in Höchberg durch Generalsanierung und Modernisierung der Bestandsgebäude sowie der erforderlichen Erweiterung beläuft sich ohne Betrachtung einer zusätzlichen neuen Einfeldsporthalle auf 8.079.266,00 €. Der förderfähige Kostenhöchstwert wird somit knapp unterschritten.

 

Für die als bedarfsnotwendig bescheinigte Errichtung einer zusätzlichen Einfeldhalle (27m x 15 m x 5,5 m) hat das Büro Dold+Versbach Baukosten in Höhe von 1.626.000,00 € brutto geschätzt (ohne Grunderwerb). Dieser Wert liegt unter dem Kostenrichtwert einer solchen Halle in Höhe von 1.855.300,00 € (Stand 01.01.2016).

 

Einschließlich der zusätzlichen Einfeldhalle beträgt die vorläufige Kostenschätzung für die Zusammenlegung mit 14 Klassen 9.705.266,00 € brutto. Für das dann nicht mehr benötigte Schulgebäude in Veitshöchheim wären zusätzlich Abrisskosten in Höhe von ca. 491.000,00 € brutto zu veranschlagen, so dass die Gesamtkosten für diese Variante ca. 10.196.266,00 € brutto betragen würden.

 

 

Die Regierung von Unterfranken weist in ihrem Schreiben darauf hin, dass der Freistaat Bayern zum 01.01.2018 die Kostenrichtwerte neu festlegen wird und mit einer Erhöhung zu rechnen ist. Die genauen Werte liegen noch nicht vor, doch ist dadurch mit einer gewissen Erhöhung der o. a. Kostenhöchstwerte zu rechnen.

 

Den genauen Fördersatz konnte die Regierung von Unterfranken auch in den weiterführenden Gesprächen bisher nicht nennen. Dieser wird erst im Rahmen des konkreten Zuwendungsantragsverfahrens anhand der finanziellen Leistungsfähigkeit des Landkreises abschließend festgelegt. Man kann aber davon ausgehen, dass der letzte Fördersatz in Ochsenfurt mit 44 v. H. nicht unterschritten wird. Wahrscheinlich wird sich der Fördersatz zwischen 44 v. H. und 50 v. H. einpendeln.

 

Wie in der Sitzung des Kreisausschusses am 26.02.2018 dargelegt scheidet eine Förderung der angestrebten Schulbaumaßnahmen nach dem neuen Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) aus.

 

Weitere Vorgehensweise/Zeitplan

 

Zunächst muss der Kreistag auf Grundlage der Empfehlung des Kreisausschusses eine Entscheidung über die durchzuführenden Maßnahmen treffen.

 

Danach muss für die weitergehende Beauftragung eines Architekten ein VgV-Verfahren durchgeführt werden. Der danach beauftragte Architekt wird dann die Detailplanungen zur Vorbereitung des jeweiligen Förderantrags mit der Regierung von Unterfranken und der Baugenehmigung erarbeiten. Erst anhand der Detailpläne, besonders hinsichtlich der Fassadengestaltungen, kann eine Prüfung  der evtl. Rechtsposition der ursprünglichen Architekten erfolgen.

 

Erst nach Vorlage des Förderbescheides und der Baugenehmigung kann mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden. Unter Berücksichtigung des Schulbetriebes wäre der Beginn von Bauarbeiten somit voraussichtlich frühestens ab dem Sommer 2019 möglich. Bei allen Varianten wird aufgrund des Umfangs der notwendigen Maßnahmen je Standort mit einer Bauzeit zwischen zwei und drei Jahren gerechnet.

 

Aufgrund der pädagogischen Stellungnahme der Schulleitung und der zu erwartenden, teilweise deutlichen Verschlechterungen der Fahrzeiten bei der Schülerbeförderung bei einer Zusammenlegung in Höchberg, wird empfohlen an zwei Standorten der Rupert-Egenberger-Schule in Höchberg und Veitshöchheim festzuhalten. So kann trotz der ermittelten höheren Kosten beim Festhalten an beiden Standorten in Höhe von ca. 2,25 Mio. € brutto der pädagogische Erfolg der Förderschule am besten weiterhin gewährleistet und eine sinkende Akzeptanz der Schule aufgrund Verschlechterungen bei der Schülerbeförderung vermieden werden.

 

Zunächst sollen die Baumaßnamen am Standort in Höchberg umgesetzt werden, anschließend wird das Gebäude in Veitshöchheim saniert und modernisiert.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden im Finanzplan der kommenden Haushaltsjahre eingeplant.

 

Der Kreisausschuss hat sich in seiner Sitzung am 26.02.2018 eingehend mit den verschiedenen Varianten befasst und empfiehlt dem Kreistag die Beibehaltung von zwei Standorten der Rupert-Egenberger-Schule. Ebenso wird für die Durchführung der Maßnahmen empfohlen zunächst den Standort Höchberg und im  Anschluss den Standort Veitshöchheim zu sanieren und modernisieren.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag nimmt die Ausführungen und die Informationen zu den verschiedenen Sanierungs- und Neubauvarianten zu den beiden Schulstandorten der Rupert-Egenberger-Schule in Höchberg und Veitshöchheim zur Kenntnis und beschließt auf Grundlage der Empfehlung des Kreisausschusses vom 26.02.2018 den Erhalt sowie die Generalsanierung und Modernisierung beider Schulstandorte.

 

Dabei sollen zunächst die Baumaßnahmen am Standort Höchberg umgesetzt werden und anschließend am Schulgebäude in Veitshöchheim.

 

Für das Schulgebäude in Veitshöchheim wird in Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken die Variante der energetischen Sanierung mit Außendämmung festgelegt.

 

 

Debatte:

 

Fachbereichsleiter Dürr erläutert den Sachvortrag.

 

In der anschließenden Diskussion wird seitens der SPD-Fraktion hinterfragt, inwieweit die Möglichkeit bestehe, zumindest die Turnhalle in Veitshöchheim zeitgleich mit Höchberg zu sanieren und nach welcher Priorität sich die Reihenfolge der Sanierung begründet.

 

Landrat Nuß erläutert, dass zwar beide Standorte in einem sanierungsbedürftigen Zustand seien, beide Schulen gleichzeitig zu sanieren aus pädagogischen Gründen jedoch nicht umsetzbar sei.

Was die Frage nach der Reihenfolge der Priorität angeht, so habe man sich vorrangig für die Sanierung der Förderschule in Höchberg entschieden, da man sich aufgrund der Diskussion der Mittelschule im Norden die Möglichkeit offenhalten möchte, falls dem Landkreis eine Anmietung des sanierten Schulhauses in Rimpar angeboten werde.

 

 

 


Beschluss:

 

Der Kreistag nimmt die Ausführungen und die Informationen zu den verschiedenen Sanierungs- und Neubauvarianten zu den beiden Schulstandorten der Rupert-Egenberger-Schule in Höchberg und Veitshöchheim zur Kenntnis und beschließt auf Grundlage der Empfehlung des Kreisausschusses vom 26.02.2018 den Erhalt sowie die Generalsanierung und Modernisierung beider Schulstandorte.

 

Dabei sollen zunächst die Baumaßnahmen am Standort Höchberg umgesetzt werden und anschließend am Schulgebäude in Veitshöchheim.

 

Für das Schulgebäude in Veitshöchheim wird in Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken die Variante der energetischen Sanierung mit Außendämmung festgelegt.

 

 


Zur weiteren Veranlassung an ZFB 5            

 

Zur Kenntnis an ZB, ZFB 2