Sachverhalt:

 

Die Haushaltsplanung 2018 für die Hochbaumaßnahmen wurde auf Grundlage von Kosten-berechnungen, Erfahrungswerten und vertraglichen Verpflichtungen erstellt.

 

Die Summe der vorgesehenen Kostenansätze beträgt für das Haushaltsjahr 2018 insg. 6.483.000,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze werden in der Sitzung erläutert.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der Haushaltsplanung 2018 mit dem Umfang von 6.483.000,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage zu entnehmen.

 

 

 

Debatte:

 

 

Fachbereichsleiter Dürr geht zunächst auf die größeren Maßnahmen im Amtsgebäude Zeppelinstraße 15 ein. Dies seien zum einen die Fluchttreppe im Sitzungssaal II, das Garagengebäude am Fahrerhof, Einbau von Teeküchen in verschiedenen Bereichen, die Prüfung eines Abstimmungssystems für den Sitzungssaal, die Einrichtung einer Kinderbetreuungsstelle im Haus III und die gleichzeitige Erweiterung des Bürogebäudes Haus III.

 

Frau Friedrich vom Fachbereich Hochbauverwaltung erläutert anhand von Plänen den vorläufigen Planungsstand zur Errichtung einer Kindertagesstätte im Haus III sowie die Erweiterung des Bürogebäudes im Haus III.

 

Landrat Nuß teil mit, dass die Kosten für den Bau der Kindertagesstätte mit einem staatlichen Zuschuss von 80-90 % gefördert werden. Er weist darauf hin, dass gerade im Rahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein großer Bedarf an Kindertagesplätzen bestehe. Dies zeige sich auch dadurch, dass bereits andere Behörden angefragt haben, zwecks Buchung von Kindertagesplätzen.

 

Fragen aus dem Gremium bezüglich gemeinsamer Räumlichkeiten (z.B. Essensraum) für Eltern und Kind sowie der Kapazitätsmöglichkeiten für evtl. Erweiterungsmöglichkeiten werden von Frau Friedrich beantwortet.

 

Herr Dürr geht im Anschluss auf die Aufwendungen für Unterhaltung der eigenen Grundstücke und Gebäude ein. Hier sei als größerer Ansatz die Instandsetzung und Modernisierung in Teilbereichen von Haus I nach dem Auszug des Jobcenters einschl. der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes hervorzuheben.

 

Weiterhin erläutert er die Haushaltsansätze für die Dienststelle Ochsenfurt, das Veterinäramt in der Leistenstraße 87, das Feuerwehrzentrum Reichenberg-Klingholz, die Realschule am Maindreieck Ochsenfurt, die Leopold-Sonnemann-Realschule Höchberg, das Deutschhaus-Gymnasium, Gymnasium Veitshöchheim.

 

Im Bereich der Förderschulen seien jeweils Ansätze in Höhe von 200.000 € vorgesehen. Mit dem Thema Sanierung der Förderschule befasse sich der Kreisausschuss am kommenden Montag.

 

Ferner geht Herr Dürr auf die beruflichen Schulen Ochsenfurt, das Dienstwohngebäude Ochsenfurt, Nachtigallenweg 1, ein. Hier sei zu erwähnen, dass zum 01.12.2017 der neue Hausmeister der Berufsschule die Dienstwohnung beziehen werde. Der neue Hausmeister der Realschule (seit 01.09.2017) werde nicht in die neue Dienstwohnung einziehen, daher werde die obere Wohnung entsprechend auf dem Wohnungsmarkt platziert werden.

 

Beim Gebäude des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Von-Luxburg-Str. 4,   laufe derzeit der Austausch der Aufzugsanlage. Beim Schullandheim Jugendhaus Leinach sei im nächsten Jahr eine größere Maßnahme vorgesehen. Hierbei handele es sich um den Austausch der Fernheizleitung zu Haus 1 einschl. der Instandsetzung des Stegs. Derzeit laufen noch Gespräche bezüglich einer Förderung der Maßnahme.

 

Als weiteres großes Projekt benennt Herr Dürr den Bauhof Giebelstadt. Die Bodenverbesserungsarbeiten konnten diese Woche in Auftrag gegeben werden. Derzeit laufe noch das Baugenehmigungsverfahren. Das geforderte Schallschutzgutachten konnte bereits nachgereicht werden, so dass davon auszugehen ist, dass die Baugenehmigung noch in diesem Jahr erfolgt.  Es wird von einer Bauzeit von ca. einem Jahr ausgegangen.

 

 

 

In der anschließenden Debatte wird die Parksituation auf dem Gelände in der Zeppelinstraße 15 angesprochen. Es wird nachgefragt, inwieweit zusätzliche Parkplätze für die Errichtung der Kindertagesstätte und die Büroflächenerweiterung benötigt werden.

Des weiteren wird angeregt, darüber nachzudenken, auf dem Mitarbeiterparkplatz ein Parkdeck anzulegen. Dieses könnte beispielsweise in Kombination als Anwohnerparkplätze außerhalb der Dienstzeiten genutzt werden.

Hintergrund seien erneute Medienberichte hinsichtlich der Planung einer Trasse der Straßenbahnlinie 6 ins Hubland. Dadurch würden sämtliche Parkplätze in der Zu-Rhein-Straße wegfallen.

 

Kreisrat Jungbauer regt deshalb an, diesbezüglich im kommenden Jahr einen Ansatz für eine Voruntersuchung aufzunehmen.

 

 

Landrat Nuß hält den Ansatz für die Voruntersuchung für gerechtfertigt.

 

Was die Frage bezüglich der Ausweisung zusätzlicher Parkplätzen aufgrund der Errichtung einer Kindertagesstätte angeht, teilt Frau Friedrich mit, dass eine Bedarfsberechnung ergeben habe, dass keine zusätzlichen Parkplätze benötigt werden, da sich der Bedarf für die jetzigen Büroflächen mit der Erweiterung gegenseitig aufheben. Des Weiteren habe sich durch den Auszug des Jobcenters in die Nürnberger Straße die Parksituation entschärft.

 

Beschluss:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der Haushaltsplanung 2018 mit dem Umfang von 6.483.000,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage zu entnehmen.

 

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 5

 

Zur Kenntnis an ZB, ZFB 2, KrPA