Sachverhalt:

 

In der Ortsmitte des Marktes Rimpar verläuft die Staatsstraße 2294, an welche von Westen kommend die Kreisstraße WÜ 3 anschließt. Die Staatsstraße stellt hierbei eine von Nord nach Süd verlaufende Verbindungsachse zwischen Hammelburg, Arnstein und Würzburg dar. Im Zentrum von Rimpar weißt diese nach der Verkehrszählung von 2010 einen durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von 9842 Kfz/24h (SV 381) auf. Die Kreisstraße WÜ 3, welche von West nach Ost beginnend an der B27 bei Veitshöchheim über Rimpar bis Prosselsheim verläuft, weißt auf dem westlich von Rimpar gelegenem Streckenabschnitt einen DTV von 4760 Kfz/24h (SV 181) auf. Derzeitig ist die St 2294 der WÜ 3 bevorrechtigt, so dass der doppelt so starke Nord-Süd Verkehrsstrom ungehindert fließen kann.

Für den Markt Rimpar wird aktuell durch das Ingenieur Büro „Maier“ sowie das Architekturbüro „Schlicht Lamprecht Schröder Architekten“ die Ortsmitte überplant. Die Planung sieht vor die Ortsmitte mittels einem „Einbahnring“ attraktiver zu gestalten und die bestehende verkehrstechnische Situation zu verbessern. Unfallauffällig ist die Ortsmitte von Rimpar derzeit nicht.

Die bestehende Planung ist in der Anlage 1 (Neuordungskonzept) und Anlage 2 (Entwurf Einbahnring) dargestellt.

In einer ersten Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes Würzburg vom 31. Juli 2014 wurde sowohl ein Einbahnring als auch die Signalisierung der Ortsmitte als eventuelle Möglichkeit zur Verbesserung der bestehenden Situation diskutiert. Diesbezüglich wurde darauf hingewiesen, dass keine Leistungsfähigkeitsberechnung der einzelnen Möglichkeiten vorliege und sich die Diskussion nur auf grundsätzliche Vor- bzw. Nachteile bezieht.

Die Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses vom 13.11.2015, in welcher die Aufnahme des Projektes in den Ausbauplan bzw. Bauprogramm des Landkreises besprochen wurde, hatte zum Ergebnis, dass dies aufgrund einer fehlenden detaillierten Kostenschätzung zu diesem Zeitpunkt nicht geschehen kann.

Mit einer Besprechung an der Regierung von Unterfranken am 03. August 2017 wurden die Pläne des Projektes Ortsmitte Rimpar dahingehend konkreter, als das die Variante Einbahnring durch Planungsvarianten und einem Umsetzungszeitplan diskutiert wurde. Der Vermerk der Besprechung ging als Kopie an die Regierung von Unterfranken, das Staatliche Bauamt Würzburg sowie den Markt Rimpar. Basierend auf den Aussagen des Vermerkes, wurde durch das Staatliche Bauamt Würzburg am 04. Oktober 2017 per E-Mail eine Stellungnahme an den Markt Rimpar und den Landkreis Würzburg versendet. Diese beinhaltete die Bitte auf Überprüfung mehrerer Planungsparameter und den Sachverhalt, dass nach aktuellem Wissenstand der Landkreis Würzburg als Beteiligter der geplanten Kreuzungsmaßnahme, aufgrund einer parallelen Finanzierung der geplanten Umgehungstrasse der Kreisstraße WÜ 3, keine Kosten übernehmen wird.

Der im Vermerk vom 03. August 2017 festgelegte Zeitplan sieht vor das Baurecht durch Bebauungsplan bis August 2018 zu erlangen und die Maßnahme im Jahr 2019 bautechnisch zu realisieren.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis.

 

 

 

 

Debatte:

 

Herr Brücker vom Staatlichen Bauamt Würzburg erläutert den Sachverhalt.

 

Bürgermeister Losert teilt ergänzend mit, dass der Marktgemeinderat Rimpar den Tagesordnungspunkt in seiner gestrigen Sitzung besprochen und auch einen Beschluss gefasst hat. Er teilt mit, dass die Grundstücksverhandlungen, was die Gebäudeabbrüche und die Inanspruchnahme dieser Grundstücke betrifft und auch die in der peripheren Lage im Außenring, besprochen und geklärt seien. Er möchte noch darauf hinweisen, dass die Verkehrszahlen gezeigt haben, dass auch nach Erstellung der Umgehung die Zahlen des Verkehrsgutachtens noch über dem Mittelwert liegen. Insoweit wäre noch die Frage einer Kreuzungsvereinbarung zu klären. Dies sei jedoch heute nicht Gegenstand der Diskussion. Wichtig sei, die Dinge voranzubringen und das Baurecht Mitte 2018 zu bekommen, um die Voraussetzungen für die Förderungen zu erlangen. Geplant sei dann 2019 die Bauausführung.

 

Was die Umgehung betreffe, so habe der Marktgemeinderat Rimpar in seiner gestrigen Sitzung mit 16 zu 4 Stimmen zugestimmt, das Planfeststellungverfahren einzuleiten.

 

Beschluss:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss nimmt den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis.

 

Zur weiteren Veranlassung an StBA – Herrn Brückner, ZFB 2

 

Zur Kenntnis an ZB, KrPA