Sachverhalt:

 

Für das Jahr 2016 wurde die Zielvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) und dem Landkreis Würzburg als zugelassenem kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6 a SGB II erneut  im Rahmen eines dezentralen Zielplanungsverfahrens geschlossen. Dabei wurde für das Jobcenter Landkreis Würzburg die Erreichung der nachfolgenden Ziele vereinbart:

 

1.    Verringerung der Hilfebedürftigkeit.

Ziel ist es, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten, damit die Hilfebedürftigkeit insgesamt verringert wird. Für die Nachhaltung der Erreichung dieses Ziels wird im Vergleich zum Vorjahr die Entwicklung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings beobachtet.

 

2.    Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit.

Ziel ist es, die Hilfebedürftigkeit zu vermeiden oder zu überwinden. Dies soll vor allem durch die Erhöhung der Zahl der Integrationen in Erwerbstätigkeit erfolgen. Zielindikator für dieses Ziel ist die Integrationsquote. Das Ziel ist im Jahr 2016 erreicht, wenn die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg um nicht mehr als 7,0% im Vergleich zum Vorjahr sinkt.

 

3.    Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug.

Ziel ist die Vermeidung und Verringerung von Langzeitleistungsbezug. Das Ziel ist im Jahr 2016 erreicht, wenn der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern des Jobcenters Landkreis Würzburg im Vergleich zum Vorjahr mindestens um 0,25 % sinkt.

 

Weiterhin wurde vereinbart, dass die Zielvereinbarungspartner unterjährig in regelmäßigen Abständen Dialoge zur Entwicklung der Zielindikatoren sowie im zweiten Quartal 2017 einen Dialog zu den Jahresergebnissen 2016 des Jobcenters Landkreis Würzburg führen. Entsprechend dieser Vereinbarung ist das StMAS mit E-Mail vom 27.10.2016 in den unterjährigen Zielnachhaltungsdialog eingetreten und hat die ausgehärteten Zahlen für die Monate Januar bis einschließlich Juni 2016 gewürdigt. Im Einzelnen traf das StMAS folgende Feststellungen:

 

-          Für Ziel 1 wurde kein konkreter Zielwert, sondern nur eine Beobachtung vereinbart.
Die Jahresfortschrittswerte bei Kennzahl 1 ließen zwar einen Anstieg der Ausgaben um 13,7% in den ersten sechs Monaten erkennen, wodurch das Jobcenter Landkreis Würzburg einen Platz im zweitschlechtesten Quartil des Vergleichstyps belegte. Insgesamt sei das Ergebnis nach Ansicht des StMAS durch überproportional starken Anstieg der ELB-Zahl aus den TOP 8 Asyl-Herkunftsländer erklärbar. Während der durchschnittliche ELB-Bestand aus den TOP 8 Asyl-Herkunftsländern für den Zeitraum Jan. – Sept. 2016 im Bundesgebiet um 78 % und in Bayern um 91 % gegenüber dem durchschnittlichen ELB-Bestand im gleichen Zeitraum des Vorjahres gestiegen ist, betrug die Steigerung beim JC Würzburg 225 %.

 

-          Die Erreichung des für Ziel 2 vereinbarten Wertes, die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg für das Jahr 2016 in Vergleich zum Vorjahr um nicht mehr als 7,0% sinken zu lassen, wurde in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 mit einem Sinken der Integrationsquote um 5,8% im Vergleich zum Vorjahr übertroffen.        
Aus Sicht des StMAS war das Ergebnis akzeptabel, die Nachhaltigkeit der Integrationen und die Integrationsquote Alleinerziehende seien sehr erfreulich.

 

-          Für Ziel 3 wurde vereinbart, dass der Bestand an Langzeitleistungsbeziehern um mindestens 0,25% sinken sollte. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 wurde ein Sinken des Bestandes an Langzeitleistungsbezieher um 3,3% verzeichnet.

Damit hat das Jobcenter Landkreis Würzburg einen Wert im besten Quartil des Vergleichstyps und ein nach Ansicht des StMAS insgesamt sehr erfreuliches Ergebnis.

 

Aufgrund der akzeptablen Ergebnisse bis Juni 2016 bestand aus Sicht des StMAS kein Gesprächsbedarf.

 

Mit Schreiben vom 18.05.2017 ist das StMAS in den Dialog zu den Jahresergebnissen 2016 nach § 4 der Zielvereinbrung eingetreten und hat dem Jobcenter Landkreis Würzburg die ausgehärteten Daten für das Jahr 2016 mitgeteilt.

 

Im Einzelnen konnten folgende Ergebnisse festgehalten werden:

 

-          Für Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit):

Es wurde kein konkreter Zielwert, aber eine Beobachtung der Entwicklung im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings vereinbart.

 

Die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt stieg im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr leicht an (Jahresendwert Kennzahl 1: +20,2 %, Ergänzungsgröße K1E2 - Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten: +11,7%). Beide Jahresendwerte liegen somit im zweitschlechtesten Quartil im Vergleichstyp Ib (VT Ib).

Die negative Veränderung der Kennzahl und Ergänzungsgrößen ist nach Erachten des StMAS durch den überproportional starken Anstieg der ELB-Zahl aus den TOP 8 Asyl-Herkunftsländer erklärbar. Während der durchschnittliche ELB-Bestand aus den TOP 8 Asyl-Herkunftsländern für den Zeitraum Dez. 2016 – Feb. 2017 gegenüber Dez. 2015 - März 2016 im Bundesgebiet um 69 % und in Bayern um 79 % gestiegen ist, betrug die Steigerung beim JC Würzburg 148 %.

 

-          Für Ziel 2 (Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit):

Für Ziel 2 wurde vereinbart, dass die Integrationsquote (Kennzahl K2) im Vergleich zum Vorjahr maximal um 7,0% sinkt. Die Integrationsquote sank 2016 im Vergleich zum Vorjahr um lediglich 1,4%. Das vereinbarte Ziel wurde deutlich übertroffen.

 

Der vom Jobcenter Landkreis Würzburg erzielte Wert der Integrationsquote entspricht in etwa dem Wert des Jahres 2015, stellt im Jahr 2016 jedoch nicht mehr einen der schlechtesten Werte im VT und verglichen mit den fünf nächsten Nachbarn dar, sondern ist 2016 nur noch leicht schlechter als der Median VT und der Median nN. Der Wert der Nachhaltigkeit der Integrationen (Sept. 2016) ist weiterhin einer der besten Werte des VT und besser als der Median nN. Auch der Wert des Anteils der kontinuierlichen Beschäftigung nach Integration (März 2016) ist wie in den Vorjahren einer der besten Werte des VT und ist besser als der Median der fünf nächsten Nachbarn. Die Integrationsquote Alleinerziehender liegt wie in den Vorjahren im besten Quartil des VT und ist besser als der Median der nächsten Nachbarn.

 

Es ist nach Aussage des StMAS erfreulich, dass trotz des überproportional starken migrationsbedingten Zugangs von ELB die Integrationsquote gegenüber dem Vorjahr nur leicht gesunken ist und damit ein Wert im Mittelfeld des VT und verglichen mit den fünf nächsten Nachbarn erreicht werden konnte. Die weiterhin überragenden Werte bei der Nachhaltigkeit der Integrationen und der Integrationsquote Alleinerziehender sind sehr erfreulich.

 

-          Für Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug):

Für Ziel 3 wurde vereinbart, dass der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern (LZB) im Vergleich zum Vorjahr mindestens um 0,25% sinkt. Das Jobcenter Landkreis Würzburg erreichte im Jahr 2016 eine Verringerung des LZB-Bestands um 3,1%. Das vereinbarte Ziel wurde deutlich übertroffen.

 

Im Vergleich zu den Jobcentern des VT Ib liegt der erreichte Wert im besten Quartil des VT Ib und ist besser als der Median der nächsten Nachbarn. Die guten Ergebnisse der Jahre 2014 und 2015 konnte dadurch nochmals verbessert werden. Der Wert der Veränderungsrate des LZB-Bestands im verfestigten Langzeitleistungsbezug liegt im Juni 2016 im zweitbesten Quartil des VT und ist besser als der Median der nächsten Nachbarn. Dies stellt gegenüber den Jahren 2014 und 2015 eine deutliche Verbesserung dar.

Die Integrationsquote LZB entspricht dem Median VT, ist jedoch leicht schlechter als der Median nN. Die Aktivierungsquote LZB liegt im zweitbesten Quartil des VT und ist auch besser als der Median nN.

 

Insgesamt sind die Ergebnisse des Jobcenters Landkreis Würzburg zu Ziel 3 aus Sicht des Ministeriums sehr erfreulich.

 

Von Seiten des StMAS lassen sich die Ergebnisse des Jahres 2016 bei Ziel 1 im Vergleich zum Jahr 2015 durch den überproportional starken migrationsbedingten Zugang von ELB erklären. Aufgrund der sehr guten Ergebnisse bei den Zielen 2 und 3, bestand aus Sicht des Ministeriums kein weiterer Gesprächsbedarf bezüglich der Jahresendwerte 2016. Die personelle Stärkung des Jobcenters hat ganz offensichtlich deutliche Verbesserungen bewirkt und eine erfreuliche Entwicklung des Jobcenters unterstützt. Hierfür bedankte sich das Ministerium recht herzlich auch bei Herrn Landrat.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.