Sachverhalt:

 

Die Klinik-Kompetenz-Bayern eG besteht seit Januar 2011 und hat mittlerweile 32 Mitglieder (mit mehr als 60 Kliniken, Medizinischen Versorgungszentren, Reha-Einrichtungen und Pflegeheimen). Zuletzt ist die Klinik Kitzinger Land der Genossenschaft beigetreten.

 

In der Generalversammlung im November soll der Vorstand (Manfred Wendl aus Amberg, Jürgen Winter aus Weißenburg-Gunzenhausen und Prof. Dr. Alexander Schraml aus Ochsenfurt) wiederbestellt werden.

 

Die wesentliche Vernetzungsarbeit erfolgt in den Projektgruppen, die mittlerweile nahezu das gesamte Klinikgeschehen abdecken (z.B. Ärztlicher Dienst, Pflege, Hygiene, Speisenversorgung, Versorgung und Technik) und deren Aufwand von den Mitgliedern selbst getragen wird. Gleichwohl entstehen auch in der KKB-Geschäftsstelle und für gemeinsame Veranstaltungen Kosten für die KKB selbst. Die Finanzierung erfolgt über einen Jahresbeitrag. Dieser ist abhängig von der Bettenzahl des Mitglieds (Main-Klinik Ochsenfurt ab 2017: 8.400 €).

 

Aufgrund der intensiven Vernetzung und der zahlreichen KKB-Aktivitäten wird der in § 6 Abs. 2 Satz 2 buchst. h des Genossenschaftsvertrages vorgesehene Höchstbetrag für Mitglieder mit mehr als 300 Betten überschritten. Es bedarf daher einer Satzungsänderung

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der Änderung des KKB-Genossenschaftsvertrages (siehe Sitzungsunterlagen) zu.

 

 

 

Debatte:

 

Landrat Nuß fasst kurz den Sachverhalt zusammen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmt der Änderung des KKB-Genossenschaftsvertrages (siehe Sitzungsunterlagen) zu.

 

Zur weiteren Veranlassung an KU, H. Prof. Dr. Schraml

 

Zur Kenntnis an ZB, S