Sachverhalt:

 

Zielerreichung 2015 und Ausblick für 2016

 

Für das Jahr 2015 wurde die Zielvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) und dem Landkreis Würzburg als zugelassenem kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6 a SGB II erneut  im Rahmen eines dezentralen Zielplanungsverfahrens geschlossen. Dabei wurde für das Jobcenter Landkreis Würzburg die Erreichung der nachfolgenden Ziele vereinbart:

 

1.    Verringerung der Hilfebedürftigkeit.

Ziel ist es, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten, damit die Hilfebedürftigkeit insgesamt verringert wird. Für die Nachhaltung der Erreichung dieses Ziels wird im Vergleich zum Vorjahr die Entwicklung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings beobachtet.

 

2.    Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit.

Ziel ist es, die Hilfebedürftigkeit zu vermeiden oder zu überwinden. Dies soll vor allem durch die Erhöhung der Zahl der Integrationen in Erwerbstätigkeit erfolgen. Zielindikator für dieses Ziel ist die Integrationsquote. Das Ziel ist im Jahr 2015 erreicht, wenn die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg um nicht mehr am 1,5% im Vergleich zum Vorjahr sinkt.

 

3.    Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug.

Ziel ist die Vermeidung und Verringerung von Langzeitleistungsbezug. Das Ziel ist im Jahr 2015 erreicht, wenn der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern des Jobcenters Landkreis Würzburg im Vergleich zum Vorjahr gleich bleibt.

 

Weiterhin wurde vereinbart, dass die Zielvereinbarungspartner unterjährig in regelmäßigen Abständen Dialoge zur Entwicklung der Zielindikatoren sowie im zweiten Quartal 2016 einen Dialog zu den Jahresergebnissen 2015 des Jobcenters Landkreis Würzburg führen. Entsprechend dieser Vereinbarung ist das StMAS mit E-Mail vom 02.10.2015 in den unterjährigen Zielnachhaltungsdialog eingetreten und hat die ausgehärteten Zahlen für die Monate Januar bis einschließlich Mai 2015 gewürdigt. Im Einzelnen traf das StMAS folgende Feststellungen:

 

-          Für Ziel 1 wurde kein konkreter Zielwert, sondern nur eine Beobachtung vereinbart.
Die Jahresfortschrittswerte bei Kennzahl 1 ließen zwar einen Anstieg der Ausgaben um 2,7% in den ersten fünf Monaten erkennen. Dies war aber unkritisch, da das Jobcenter - Landkreis Würzburg weiterhin einen Platz im zweitbesten Quartil des Vergleichstyps belegte. Insgesamt sei das Ergebnis akzeptabel, wenn auch die Abgangsrate bei den erwerbsfähigen Leistungsbeziehern (eLb) verbessert werden könnte.

 

-          Die Erreichung des für Ziel 2 vereinbarten Wertes, die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg für das Jahr 2015 in Vergleich zum Vorjahr um nicht mehr als 1,5% sinken zu lassen, wurde in den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 mit einer Steigerung der Integrationsquote um 19,3% im Vergleich zum Vorjahr übertroffen. Damit lag der Jobcenter Landkreis Würzburg im Vergleich zum Median der Vergleichstyps und den fünf nächsten Nachbarn nur leicht schlechter als diese, jedoch deutlich besser als im Vorjahr.  
Aus Sicht des StMAS war das Ergebnis akzeptabel, jedoch seien weitere Verbesserungen der Integrationsquote und dadurch eine Verbesserung der Abgangsrate bei den eLb (vgl. Ziel 1) möglich.

 

-          Für Ziel 3 wurde vereinbart, dass der Bestand an Langzeitleistungsbeziehern nicht ansteigen sollte. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 wurde ein Anstieg des Bestandes an Langzeitleistungsbezieher um 0,7% verzeichnet.

Damit hat das Jobcenter Landkreis Würzburg zwar den vereinbarten Zielwert nicht erreichen können, das StMAS schätzte dieses Ergebnis jedoch als akzeptabel ein, sah aber eine weitere Verbesserung als möglich an.

 

Aufgrund der akzeptablen Ergebnisse bis Mai 2015 bestand aus Sicht des StMAS kein dringender Gesprächsbedarf.

 

Mit Schreiben vom 06.07.2016 ist das StMAS in den in § 4 der Zielvereinbarung vereinbarten Dialog zu den Jahresergebnissen 2015 eingetreten und hat dem Jobcenter Landkreis Würzburg die ausgehärteten Daten für das Jahr 2015 mitgeteilt.

 

Im Einzelnen konnten folgende Ergebnisse festgehalten werden:

 

-          Für Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit):

Es wurde kein konkreter Zielwert, aber eine Beobachtung der Entwicklung im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings vereinbart.

 

Die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt stieg im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr leicht an (Jahresendwert Kennzahl 1: 1,1 %, Ergänzungsgröße K1E2 - Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten: 1,3%). Beide Jahresendwerte liegen somit im zweitbesten Quartil im Vergleichstyp Ib (VT Ib). Die überdurchschnittlich guten Ergebnisse des Jahres 2013 (Jahresendwerte im obersten Viertel des VT) konnten nach der Verschlechterung im Jahr 2014 (Jahresendwert K1 im zweitschlechtesten Quartil, K1E2 = Median) nicht wieder erreicht werden. Mit einem geringen Anstieg der Ausgaben zum Lebensunterhalt und der Zugangsrate der erwerbsfähigen Leistungsbezieher (eLb) lag das Jobcenter Landkreis Würzburg leicht besser als der Median des VT, lediglich bei der Abgangsrate der eLb lag das Jobcenter unter dem Median.

Insgesamt bewertete das StMAS die Ergebnisse des Jobcenter Landkreis Würzburg zu Ziel 1 als ordentlich.

 

-          Für Ziel 2 (Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit):

Für Ziel 2 wurde vereinbart, dass die Integrationsquote (Kennzahl K2) im Vergleich zum Vorjahr maximal um 1,5% sinkt. Die Integrationsquote stieg 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 7,1%. Das vereinbarte Ziel wurde übertroffen.

 

Der vom Jobcenter Landkreis Würzburg erzielte Wert der Integrationsquote (Jahresendwert K2 32,0 %) stellt, trotz der erreichten Steigerung wie in den Jahren 2013 und 2014, einen der niedrigsten Werte im Vergleichstyp lb dar und liegt auch unter dem Median der fünf nächsten Nachbarn.

Jedoch liegen sowohl die Quote der nachhaltigen Integrationen (Novemberwert Ergänzungsgröße K2E3 68,3%) als auch die Integrationsquote Alleinerziehender (Jahresendwert Ergänzungsgröße K2E4 35,8%) im besten Quartil des VT lb und sind besser als der Median der 5 nächsten Nachbarn. Während K2E3 bereits in den Jahren 2013 und 2014 im besten Quartil des VT lag, konnte K2E4 deutlich verbessert werden.

Die insgesamt erreichten Ergebnisse bei Ziel 2 im Jahr 2015 seien für sich allein genommen nicht unproblematisch. Die anhaltend guten Werte bei der nachhaltigen Integration und die Verbesserung bei der Integrationsquote Alleinerziehender seien nach Aussage des StMAS jedoch sehr erfreulich.

 

-          Für Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug):

Für Ziel 3 wurde vereinbart, dass der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern (LZB) im Vergleich zum Vorjahr gleich bleibt. Das Jobcenter Landkreis Würzburg erreichte im Jahr 2015 eine Verringerung des LZB-Bestands um 0,5 %.

Das vereinbarte Ziel wurde erreicht.

 

Im Vergleich zu den Jobcentern des Vergleichstyps Ib bewegt sich das Jobcenter Landkreis Würzburg mit dem erreichten Wert im zweitbesten Quartil des Vergleichstyps. Gegenüber dem Jahr 2013 konnte die Verbesserung aus dem Jahr 2014 auch im Jahr 2015 gehalten werden.

Die Integrationsquote der LZB (Jahresendwert Ergänzungsgröße K3E1 19,0%) liegt im Jahr 2015 erneut im zweitschlechtesten Quartil, der Abstand zum Median der 5 nächsten Nachbarn konnte jedoch verringert werden. Die Aktivierungsquote der LZB (Jahresendwert Ergänzungsgröße K3E2 6,6%) liegt wie im Vorjahr wieder im zweitbesten Quartil. Sowohl die Zugangsrate LZB (Jahresendwert Ergänzungsgröße K3E3 2,5%) als auch die Abgangsrate LZB (Jahresendwert Ergänzungsgröße K3E4 2,7%) stiegen im Vergleich zum Vorjahr und zählen zu den niedrigsten im Vergleichstyp Ib.

Insgesamt sind die Ergebnisse des Jobcenters Landkreis Würzburg zu Ziel 3 aus Sicht des Ministeriums sehr erfreulich.

 

Von Seiten des StMAS bestand aufgrund der guten Ergebnisse bei Ziel 3 kein weiterer Gesprächsbedarf bezüglich der Jahresendwerte 2015.

 

 

Für den Zielvereinbarungsprozess 2016 wurde an dem, im Jahr 2013 von Bund, Ländern, Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Spitzenverbänden probeweise beschlossenen und im Jahr 2014 erstmals eingeführten, dezentralen Planungsverfahren festgehalten. Mit Schreiben vom 24.08.2015 übermittelte das StMAS die gemeinsamen Planungsunterlagen und den Leitfaden Planung für die Zielsteuerung für das Jahr 2016 und leitete damit den Zielvereinbarungsprozess ein.

 

Im Vergleich zu den Vorjahren wurde die Planung der Zielwerte durch die weitgehend unbestimmbaren Auswirkungen des Faktors „Flucht und Asyl“ erschwert. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, erfolgte durch das Jobcenter - Landkreis Würzburg eine zweistufige Planung der Zielwerte: Zuerst wurden auf Basis der übermittelten Planungsunterlagen, der Analyse der örtlichen Rahmenbedingungen, der Ziele und Strategien des Jobcenter in Bezug auf arbeitsmarktpolitische Instrumente, der organisatorischen Veränderungen mit Auswirkung auf die Leistungen und Ergebnisse der Zielerreichung des Jahres 2015 und deren Analyse Zielwerte ohne Berücksichtigung des zum Ende letzten Jahres noch nicht abzuschätzenden Faktors „Flucht und Asyl“ bestimmt. In einer zweiten Stufe wurde dann versucht, anhand der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Zahlen und den geschätzten Auswirkungen die Folgen für die zuvor ermittelten Zielwerte zu bestimmen. Angesichts der zum damaligen Zeitpunkt nur groben Schätzungen war allen Beteiligten klar, dass die Erreichung der derart ermittelten Zielwerte von zahlreichen Unwägbarkeiten abhängen würde. Mit E-Mail vom 19.11.2015 unterbreitete das Jobcenter dem StMAS ein Planungsdokument mit folgenden Angebotswerten:

 

Ziel 2:

 

Das Ziel ist im Jahr 2016 erreicht, wenn die Integrationsquote des Jobcenters - Landkreis Würzburg um nicht mehr als 7 % im Vergleich zum Vorjahr sinkt.

 

Ziel 3:

 

Das Ziel ist im Jahr 2016 erreicht, wenn der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern beim Jobcenter - Landkreis Würzburg gegenüber dem Vorjahr um mindestens 0,25% sinkt.

 

Die von uns vorgeschlagenen Zielwerte wurden vom StMAS akzeptiert und übernommen. In den Entwurf der Zielvereinbarung des StMAS vom 19.01.2016 wurde erstmals explizit als 4. Ziel die Beobachtung der Ergänzungsgröße „Integrationsquote der Alleinerziehenden“ im Vergleich zum Vorjahr vereinbart. Ein konkreter Zielwert wurde – wie bei Ziel 1 - nicht festgelegt. Der Entwurf der Zielvereinbarung wurde am 22.02.2016 von Herrn Landrat Nuß gegengezeichnet.

 

 

Bis einschließlich 14.10.2016 ist das StMAS noch nicht in den unterjährigen Dialog zur Entwicklung der Zielindikatoren nach § 4 Abs. 1 der Zielvereinbarung eingetreten und hat dem Jobcenter Landkreis Würzburg somit noch keine Einschätzung der Zielerreichung übermittelt.

Auf Basis der ausgehärteten Daten für die Monate Januar bis Juni 2016 kann jedoch von Seiten des Jobcenter folgende Tendenz festgestellt werden:

 

-          Für Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit):

Für die Verringerung der Hilfebedürftigkeit und somit der Ausgaben wurde kein konkreter Zielwert, sondern nur ein Monitoring vereinbart. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Leistungen zum Lebensunterhalt im Juni 2016 um 13,7% gestiegen. Damit belegt das Jobcenter Landkreis Würzburg einen Platz an der Grenze von dritten zum vierten Quartil (hinteres Mittelfeld) im Vergleichstyp Ib.

 

-          Für Ziel 2 (Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit):

Das Jobcenter Landkreis Würzburg hat das für das Jahr 2016 vereinbarte Ziel, die Integrationsquote um nicht mehr als 7,0 % als im Vergleich zum Vorjahr sinken zu lassen, in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 bezogen auf die Jahresfortschrittswerte erreicht. Bis Juni ist die Integrationsquote im Vergleich zum Jahresfortschritt des Vorjahres um ca. 1,3% Prozentpunkte gestiegen.

 

-          Für Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug):

Das für das Jahr 2016 vereinbarte Ziel, den Bestand an Langzeitleistungsbeziehern (LZB) um im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 0,25% zu senken, wurde durch das Jobcenter Landkreis Würzburg in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 bezogen auf die Jahresfortschrittswerte erreicht. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der LZB bis einschließlich Juni um 3,2%.

 

-          Für Ziel 4 (Integrationsquote der Alleinerziehenden)

Für das Jahr 2016 wurde die Beobachtung der Integrationsquote im Vergleich zum Vorjahr vereinbart. Im Juni lag der Jahresfortschrittswert der Integrationsquote der Alleinerziehenden (Ergänzungskennzahl K2E4) bei 15,7 %, und somit etwas niedriger als im Vorjahresmonat Juni 2015 (16,4 %).

 

 

Fazit zu den einzelnen Zielen:

 

Bei Ziel 1 ist generell eine Ausgabensteigerung bei den meisten Jobcentern festzustellen. Im Vergleichstyp Ib stiegen die Ausgaben – trotz Senkung bei einigen Jobcentern – im Durchschnitt um 9,3 %, bei den fünf nächsten Nachbarn in Vergleichstyp um 6,1 % und im Bereich der Agentur für Arbeit Würzburg um 8,9 %.

Signifikant ist der Anstieg der Ausgaben im Jobcenter Landkreis Würzburg seit Dezember 2015, nach stagnierenden Ausgabewerten in der zweiten Jahreshälfte 2015. Dies deckt sich weitgehend mit den seit Jahresbeginn 2016 stetig angestiegenen BG-Zahlen (+10,9 % im Vergleich zum Vorjahresmonat), die weitestgehend auf Anträge von Flüchtlingen zurückgehen. So haben diese im Zeitraum Dezember 2015 bis Juni 2016 einen Anteil von durchschnittlich 31,8% an den Neuanträgen, die von einem Monatsschnitt von 109,6 Anträgen in den Monaten Januar bis November 2015 auf durchschnittlich 146,0 Anträge für den Zeitraum Dezember 2015 bis Juni 2016 angestiegen sind.

Da die Personengruppe der Flüchtlinge in der Regel keinerlei Einkünfte hat und somit die vollen Leistungen erhält, ist der Anstieg der Ausgaben zum Lebensunterhalt zum Großteil hierdurch zu erklären. Auch der Anstieg bei den kommunalen Unterkunftskosten ist hierauf zurück zu führen, da bei Neuanmietungen Kautionen und die Erstausstattung der Wohnungen übernommen werden müssen.

 

Bei Ziel 2 ist anhand der bisher vorliegenden ausgehärteten Zahlen bis Juni festzustellen, dass das anvisierte Ziel bisher erreicht und sogar übertroffen werden konnte. Dies ist jedoch erst durch einen Sprung bei den Integrationen im Juni der Fall gewesen. Auch hier scheint eine wesentliche Rolle zu spielen, dass die größte Personengruppe der Neuzugänge einen Flucht- oder Asylhintergrund hat und zuerst die Integrationskurse durchlaufen muss. Während dieser Zeit ist eine Integration in den Arbeitsmarkt in der Regel nicht möglich und auch nicht angezeigt, um eine nachhaltige Integration auf Dauer nicht zu gefährden. Mitte des Jahres haben jedoch die ersten Teilnehmer ihre Integrationskurse beendet und standen für eine Vermittlung zu Verfügung. Die noch nicht ausgehärteten Zahlen der folgenden Monate zeigen ebenfalls einen Anstieg der Integrationen; es bleibt abzuwarten, wie sich diese Tendenz fortsetzt.

 

Im Vergleich zu den anderen Jobcentern im Vergleichstyp Ib belegt das Jobcenter Landkreis Würzburg einen Platz im hinteren Mittelfeld. Bei der Nachhaltigkeit der Integrationen (Ergänzungsgröße K2E3) und der Integration von Alleinerziehenden (Ergänzungsgröße K2E4) konnte das Jobcenter Landkreis Würzburg jedoch überdurchschnittlich gute Werte erzielen.

 

Bei Ziel 3 wurden die vorsichtigen Erwartungen bei der Integration von LZB mit multiplen Vermittlungshindernissen bisher deutlich übertroffen. Das Jobcenter Landkreis Würzburg lag bei Ziel 3 im ersten Quartil (Platzziffer 4) des VT Ib und somit deutlich besser als der Median. Das zum 01.11.2015 angelaufene „ESF-Bundesprogramm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit“ hat bisher sehr gute Ergebnisse bei der Integration und Vermittlung von LZB gebracht, so dass bereits eine Umschichtung innerhalb des Programms zugunsten von Kunden mit intensivem Förderungsbedarf und eine entsprechende Aufstockung der Eingliederungsleistungen im ESF-Projekt erfolgen konnte.

 

Im Vergleich zum Vorjahr ist bei Ziel 4 ein leichter Rückgang bei der Integrationsquote der Alleinerziehenden bis Juni 2016 um 0,7 Prozentpunkte zu verzeichnen, in absoluten Zahlen bedeutet dies 62 Integrationen in der Zeit Januar bis Juni 2016 gegenüber 67 Integrationen im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Trotzdem belegt das Jobcenter Landkreis Würzburg weiterhin einen Platz an der Grenze vom 1. zum 2. Quartil des Vergleichstyps Ib. Nachdem mit der Spezialisierung für Alleinerziehenden im Jobcenter Landkreis Würzburg bereits vor einigen Jahren begonnen wurde, scheinen die leicht vermittelbaren Alleinerziehenden mittlerweile weitgehend integriert zu sein, und die Integration weiterer Kundinnen und Kunden sich zeitintensiver zu gestalten. Außerdem wirkt sich aus, dass durch die Schwerpunktsetzung des StMAS auf Alleinerziehende in der Zielvereinbarung für 2016 auch andere Jobcenter vermehrt die Vermittlung von Alleinerziehenden aufnehmen und entsprechende Erfolge erzielen, was sich in einer relativen Verschlechterung der Rangziffer widerspiegelt. Insgesamt ist das Ergebnis des Jobcenters Landkreis Würzburg jedoch immer noch sehr zufrieden stellend.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.

 

 

Debatte:

 

Herr Schumacher teilt den Mitgliedern des Ausschusses ergänzend zur Sitzungsvorlage mit, dass das StMAS zwischenzeitlich mit E-Mail vom 27.10.2016 den unterjährigen Zielerreichungsdialog zu den Zielwerten 2016 eröffnet und die Zwischenwerte zum Stand Juli 2016 übermittelt hat, die sich im Wesentlichen mit den in der Beschlussvorlage angegebenen Werten decken.

 

Zu Ziel 1 – Verringerung der Hilfebedürftigkeit - stellte das Ministerium fest, dass der Anstieg der Leistungen zum Lebensunterhalt durch den überproportionalen Anstieg der eLb-Zahl aus den 8 zugangsstärksten Asyl-Herkunftsländer erklärbar ist. Dieser betrug für das Jobcenter Landkreis Würzburg für den Zeitraum Januar bis September 2016 mit +225% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, und lag damit sowohl im Vergleich zum Bundesgebiet (+78 %) als auch zu Bayern (+91 %) um ein Vielfaches höher.

Bei Ziel 2 - Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit- liegt der Wert der Integrations-quote im Juli um 5,8% unter dem Vorjahreswert und wird das Ziel eines Rückgangs von maximal 7% voraussichtlich unterbieten; sehr erfreulich sind nach Aussage des StMAS die Werte bei der Nachhaltigkeit der Integrationen und der Integrationsquote bei den Alleinerziehen-den.

Für Ziel 3 - Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug - stellt das StMAS erfreut fest, dass das Ziel einer Senkung des Bestandes an Langzeitleistungsbeziehern um mindestens 0,25% bis Juli 2016 mit einer Verringerung um 3,3% deutlich übertroffen werden konnte.

 

Insgesamt seien die Ergebnisse bei der Zielerreichung 2016 akzeptabel und bezüglich Ziel 3 sehr erfreulich und es bestehe aus Sicht des Ministeriums kein Gesprächsbedarf.

 

Herr Landrat Nuß spricht dem Jobcenter unter Bezugnahme auf die positive Rückmeldung des StMAS ein Lob für die voraussichtliche Erreichung der Zielwerte angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen aufgrund der flüchtlingsbedingten Fallsteigerungen aus.

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.