Anlage/n:         Betrauungsakt

 

 

Sachverhalt:

 

Aufgrund der Änderung von Darlehensnummern muss der Betrauungsakt noch einmal beschlossen werden.

Der Landkreis hat in Absprache mit dem KU ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das klären soll, ob

-          auch der Landkreis Würzburg für das KU einen Betrauungsakt erlassen muss und

-          im Hinblick auf ein neues Gerichtsurteil („Krankenhaus Calw“) Änderungen des Betrauungsakts erforderlich sind.

Ggf. muss in der nächsten Kreistagssitzung der Betrauungsakt erneut beschlossen.

 

Der Betrauungsakt wurde in der vorliegenden Fassung dem KU-Verwaltungsrat am 11.7.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

 

Debatte:

 

Prof. Dr. Schraml, Vorstand des Kommunalunternehmens des Landkreises Würzburg, erläutert den Sachverhalt.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmt dem Betrauungsakt zu.

Zur weiteren Veranlassung an KU Prof. Dr. Schraml

 

Zur Kenntnis an S, ZB, KrPA, SFB 4