Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

1. Entwicklung der Neuantragszahlen 2011 – 2015

Seit der letzten umfassenden Rechtsänderung im Bereich SGB II im Jahr 2011 haben sich die Zahlen der Neuanträge stetig nach oben entwickelt. Beim Vergleich zwischen dem Jahr 2011[1] mit dem aktuell vergangenen Jahr 2015 ergibt sich ein Anstieg von 25,62 %[2] mehr gestellter Neuanträge.

Neuanträge Infostelle Jobcenter 2011 - 2015

Jahr

2011

2012

2013

2014

2015

Antragsverfahren

1085

1130

1192

1295

1363

Vergleich zum Vorjahr

absolut

 

 + 45

+ 62

+ 103

+ 68

prozentual

 

 + 4,15%

+ 5,49%

+ 8,64%

+ 5,25%

Vergleich zum Basisjahr 2011

absolut

 

+ 45

+ 107

+ 210

+ 278

prozentual

 

+ 4,15%

+ 9,86%

+ 19,35%

+ 25,62%

 

 

2. Entwicklung der Neuantragszahlen Dezember 2015 bis April 2016

Beginnend ab November 2015  begann die spürbare Verlagerung der Flüchtlinge vom Rechtskreis AsyllbLG in den Rechtskreis SGB II. Ab Mitte November 2015 wurde bei den Neuantragsvorsprachen erfasst, ob es sich hierbei um Rechtskreiswechsler AsyllbLG zu SGB II handelt.

Rechtskreis Flüchtlinge

weitere Neuanträge SGB II

Neuanträge gesamt

Anteil Flüchtlinge in %

Dez 15

38

119

157

24,20%

Jan 16

41

117

158

25,95%

Feb 16

56

77

133

42,11%

März 16

53

112

165

32,12%

April 16

40

83

123

32,52%

 

Im Zeitraum 01.01.2016 bis 30.04.2016 wurden bereits insgesamt 586 Neuanträge auf SGB II Leistungen in der Infostelle des Jobcenters gestellt.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 01.01.2015 bis 30.04.2015 stellt dies eine Zunahme von 116 Antragstellungen SGB II (+ 24,68 %) dar.[3]

Im Vergleich zum Basisjahr 2011 im Zeitraum 01.01.2011 bis 30.04.2011 stellt dies eine Zunahme von 212 Antragstellungen SGB II (+ 56,68 %) dar.[4]

Entwicklung der Flüchtlinge im SGB II Leistungsbezug (Stand 15.04.2016)[5]

15 zugangsstärkste Herkunftsländer von Asylbewerbern[6]

Dezember 15

Januar 16

Februar 16

März 16

April 16

205

247

315

359

411

 

Debatte:

 

Auf Nachfrage gibt Herr Beuter an, dass für 2016 mit voraussichtlich 1600 Antragsvorsprachen im Jobcenter gerechnet werden muss, und deswegen bereits eine Personalaufstockung erfolgte und weitere in Abhängigkeit der Entwicklung der Fallzahlen nicht ausgeschlossen sind.

 



[1] 2011 als Basisjahr

[2] Bezogen auf den jeweiligen Jahreszeitraum

[3] Im Zeitraum 01.01. – 30.04.2015 wurden 470 Neuanträge auf SGB II Leistungen gestellt.

[4] Im Zeitraum 01.01. – 30.04.2011 wurden 374Neuanträge auf SGB II Leistungen gestellt.

[5] Basierend auf t-0 Zahlen, berücksichtigt sind hierbei sowohl erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLB) als auch   nichterwerbsfähige Personen (nef).

[6] Die 15 zugangsstärksten Herkunftsländer von Asylbewerbern umfassen: Afghanistan, Syrien, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Serbien, Russische Föderation, Ukraine.


Beschluss:

 

Der Sozialausschuss hat die Ausführungen zu den Entwicklungen der Antragszahlen im Jobcenter zu Kenntnis genommen.