Sitzung: 02.05.2011 Sozialausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Debatte:
Zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes und zum damit
erforderlichen Verwaltungsaufwand entsteht innerhalb des Sozialausschusses eine
lebhafte Diskussion. Es wurde insbesondere in Zweifel gestellt, dass das Gesetz
diskriminierungsfrei, verwaltungsarm und rechtssicher in der momentan
vorliegenden Fassung umgesetzt werden kann. Insbesondere im Bereich der
Lernförderung werden die erheblichen Umsetzungsprobleme in der Praxis erkannt.
Herr Landrat Nuß beendet die
Diskussion mit der Feststellung, dass er an diesem Punkt festhalten kann, dass
von Seiten des Landratsamtes alles dafür getan wurde, damit das Bildungs- und
Teilhabepaket erfolgreich umgesetzt werden kann.