Anlage/n:

 

Basisdienste: http://www.stmflh.bayern.de/digitalisierung/basisdienste/  

Bürgerservice.org: https://www.buergerservice.org/

Satzung / Beitragsordnung für den gemeinnützigen Verein Bürgerservice.org

 

 

Sachverhalt:

 

Seit dem 1.November 2010 wird der Personalausweis im Scheckkartenfomat mit einem Chip ausgegeben. Dieser kann für den elektronischen Identitätsnachweis (eID) freigeschaltet werden. Nach über fünf Jahren ist nun die Hälfte aller Personalausweise in Deutschland mit dieser eID-Funktion ausgestattet. Das anfängliche Problem der geringen Verbreitung von Ausweisen  ist bei ca. 40 Millionen Stück behoben.

Die eID bietet Möglichkeiten der sicheren Kommunikation zwischen zwei  Partnern, die gegenseitig eindeutig identifiziert sind. Eine Nutzung der eID von Behördenseite aus ist über die Basisdienste, welche vom Freistaat zur Verfügung gestellt werden und entsprechende Anwendungen wie z.B. über das Bürgerserviceportal der AKDB oder Sixform-Formulare  möglich.  Angebote der Wirtschaft, des Bundes  und Anderer (z.B. der deutschen Rentenversicherung)  sind vielfältig vorhanden. Viele einfache Verwaltungsvorgänge könnten online abgewickelt werden.

Ein weiteres Problem ist die relativ geringe Verbreitung von Kartenlesern um die eID des Personalausweis nutzen zu können. Im Landkreis Würzburg wurden im Rahmen des IT-Investitionsprogramm des Bundes knapp 8000 Kartenleser über die Gemeinden an die Bürger verteilt.

Die bestehenden Angebote sind nicht allgemein bekannt. Daher wird die eID oftmals bei der Ausgabe des Personalausweises deaktiviert. Ziel des Vereins Bürgerservice.org ist es die Nutzung der eID zu fördern. Dies erfolgt durch Steigerung der Medienkompetenz, Bündelung der Angebote und Schaffung von Möglichkeiten zur Nutzung der eID.

Dazu gehört das Angebot für Schulungen, Vernetzung mit Wirtschaft und Anbietern von Dienstleistungen der eID, Erstellung und Wartung von BürgerLiveDVDs und sogenannter  SID-Boxen. Von der BürgerLiveDVD und der SID-Box bootet ein beliebiger PC in einem festen, sicheren Modus und erlaubt nur den Zugriff auf vorher eingestellte Anwendungen mit eID-Funktion. Während bei der DVD der Nutzer einen eignen Kartenleser haben muss, so ist dieser in der SID-Box bereits fest verbaut. Die DVDs werden an Interessierte abgegeben.

Der gemeinnützige Verein Bürgerservice.org stellt diese SID-Boxen im Rahmen der Mitgliedschaft zur Verfügung.

Um die Nutzung der eID in Räumen des Landratsamtes oder z.B. der Schulen zu ermöglichen, damit den Bürgern zusätzliche Behördengänge zu ersparen und die Möglichkeiten des Personalausweises zu nutzen,  ist die Nutzung dieser SID-Box eine einfache und wartungsarme Option.

Die Mitgliedschaft im Verein Bürgerservice.org kostet 1000 € jährlich. Es sind mehrere SID-Boxen eingeschlossen. Eine Fördermitgliedschaft ist für 150 € jährlich möglich. Diese berechtigt zur Nutzung einer SiD-Box/ Beitrag.

Der Landkreis Würzburg ist ein innovativer Landkreis. Eine Nutzung der eID eröffnet den Bürgern und Anbietern neue Möglichkeiten der Sicheren Kommunikation.

 

 

 

Debatte:

 

Fachbereichsleiter Agne erläutert den Sachverhalt.

 

Fragen aus dem Gremium über Sinn und Zweck dieser Mitgliedschaft werden von Herrn Agne beantwortet. Es wird angeregt, in ein- bis zwei Jahren zu hinterfragen, wie viele Bürger es tatsächlich nutzen. Bei entsprechender Nutzung wäre dann die Ausweitung auf die Gemeinden sinnvoll.

 

Beschluss:

 

Der Landkreis Würzburg tritt dem gemeinnützigen Verein Buergerservice.org im Rahmen einer Vollmitgliedschaft bei. Dabei entstehen Mitgliedsgebühren in Höhe von 1000 € p.a.

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 4

 

Zur Kenntnis an ZB, ZFB 2