Sachverhalt:

 

Der Finanzplan ist aus dem Ergebnis- bzw. Finanzhaushalt in den Spalten Planung 2015 bis Planung 2019 und dem Investitionsprogramm des Haushaltsplanes ersichtlich.

 

Die Abschlusszahlen des Finanzplans stellen sich vorläufig wie folgt dar (in Euro):

 

Haushaltsjahr                Ergebnishaushalt              Finanzhaushalt                     Kreditaufnahmen

2015                                         850.844                       -4.245.510                                           0

2016                                    -3.152.079                     -10.128.232                                           0

2017                                    -2.727.975                       -5.490.418                                           0

2018                                    -6.077.875                     -10.702.418                                           0

2019                                    -8.588.902                     -10.523.218                                           0

 

Der Ergebnishaushalt weist in den Finanzplanungsjahren 2016 bis 2019 einen Fehlbetrag aus. Dieser Fehlbetrag und die negativen Salden des Finanzhaushaltes können bis zum Jahr 2019 mit den vorhandenen liquiden Mitteln ausgeglichen werden. Danach sind, am Ende des Finanzplanungszeitraumes noch liquide Mittel in Höhe von ca. 1,28 Mio. € vorhanden.

 

Insgesamt wurde bei den Planungen im Jahr 2017 von einer gleichbleibenden Umlagekraft ausgegangen. In den Jahren 2018 und 2019 wurde eine Reduzierung der Umlagekraft um jeweils 3 % eingerechnet. Auch bei den Schlüsselzuweisungen wurde eine Reduzierung von jährlich 5 % in den Jahren 2017 bis 2019 ausgegangen.

 

Die zu Beginn des Jahres 2016 vorhandenen liquiden Mittel ermöglichen eine Finanzierung der beschlossenen und eingeplanten erheblichen Investitionen während des Finanzplanungszeitraumes ohne neue Kreditaufnahme. Dadurch wird, unter Berücksichtigung der in den Jahren 2016 bis 2019 eingeplanten Sondertilgungen, eine Reduzierung des Schuldenstandes von jetzt 24,06 Mio. € auf voraussichtlich 14,2 Mio. € erwartet. Voraussetzung hierfür ist jedoch ein nach der diesjährigen Senkung konstanter Hebesatz der Kreisumlage und ein im Wesentlichen gleichbleibender Hebesatz der Bezirksumlage.

 

Eine weitere Senkung der Kreisumlage wird, über den Finanzplanungszeitraum gesehen, den Gestaltungsspielraum des Kreistages erheblich einschränken. Spielräume bestehen nur dann, wenn in den kommenden Jahren Haushaltsverbesserungen erzielt werden können, die das Ergebnis der Finanzplanungsdaten wesentlich verbessern werden. Der Hebesatz des Landkreises Würzburg liegt auch weiterhin sowohl deutlich unter dem Landes- als auch unter dem unterfränkischen Durchschnitt.

 

Um die Ziele dieses Haushaltes, nämlich Schuldenabbau, Stabilität der Kreisumlage, sowie eine Fortführung der Investitionstätigkeiten nicht zu gefährden ist eine konsequente Haushaltsdisziplin auch weiterhin unerlässlich.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Finanzplan der Jahre 2015 – 2019 (Stand: 29.12.2015) wird vom Kreistag in der vorliegenden Fassung und mit den vorstehend genannten Abschlusszahlen angenommen.

 

Alle in dieser Sitzung beschlossenen Änderungen sind in den Finanzplan einzuarbeiten.

 

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 2

 

Zur Kenntnis an ZB, KrPA