Sitzung: 22.02.2016 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Der Kreistag hat in
seiner Sitzung vom 26.07.2013 das Energiekonzept des Landkreises Würzburg und
in seiner Sitzung vom 14.10.2013 die Umsetzung von Maßnahmen zustimmend zur
Kenntnis genommen. Für das Haushaltsjahr 2015 wurden erstmals Mittel für die
Umsetzung von Maßnahmen des Energiekonzeptes bereitgestellt. In der Sitzung vom
23.03.2015 hat der Kreistag seinen politischen Willen nochmals verdeutlicht.
Die Umsetzung des
Energiekonzeptes inkl. Klimaschutz ist dem Stabsstellenfachbereich
Kreisentwicklung zugeordnet und wird Teil des neuen Regionalmanagements. Im Handlungsfeld
„Klimawandel und Energie“ sind bereits Projekte vorgesehen.
Bisher wurden die
Maßnahmen zur Umsetzung des Energiekonzeptes lediglich durch einen Mitarbeiter
begleitet, die Projektierung und Ausführung war Ingenieurbüros oder der
Energieagentur Unterfranken e. V. gegen Kostenerstattung übertragen worden. Für
eine Projektentwicklung und –begleitung fehlen im Hause die notwendigen
Fachkenntnisse im Bereich Energie und Klimaschutz und die Ressourcen. Eigene
Personalressourcen hierfür vorzuhalten oder Beschäftigte zu qualifizieren,
stehen in keinem Verhältnis zu den angestrebten Zielsetzungen. Vielmehr hat es
sich bewährt, zielorientiert und prozessbegleitend Experten hinzuzuziehen.
Mit der
Energieagentur Unterfranken e. V., ein gemeinnütziger Verein der als
unabhängige Beratungsinstitution für Energieeffizienz, erneuerbare Energien und
für Einsparung von Emissionen und Umweltschutz Beratungsangebote bietet,
arbeitet der Landkreis Würzburg seit vielen Jahren eng zusammen. U. a.
„Klima-Aktions-Tage“ oder die „Hausmeisterschulungen“ wurden dem Verein gegen
Kostenerstattung in Auftrag gegeben.
Im Rahmen der
Projektierung von neuen Maßnahmen fand ein Gespräch mit Vertretern des Vereins
statt, in dem eine ordentliche Mitgliedschaft des Landkreises Würzburg mit
einem konkreten Leistungsangebot diskutiert und abgesprochen wurde. Die
Leistungsbeschreibung liegt als Anlage
der Beschlussvorlage bei.
Mit einem
jährlichen Mitgliedsbeitrag von 5.000 € stehen dem Landkreis Würzburg neben 6,5
Beratertagen, die u. a. für Leistungen aus dem Leistungsverzeichnis genutzt
werden können, auch die allgemeine fachkundige Beratungsleistung eines
Expertenkreises zur Verfügung. Der jährliche Mitgliedsbeitrag wird im Hinblick
auf die bisherigen Leistungen ohne Mehrkosten für den Landkreis Würzburg
verbunden sein.
Die Mittel sind im
Budget „Maßnahmen zur Umsetzung des Energiekonzepts“ eingeplant.
Nachdem die
Kreisausschusssitzung am 23.10.2015 entfallen ist, wurde die Mitgliedschaft ab
01.01.2016 durch Herrn Landrat Nuß im Rahmen der bisherigen Haushaltsmittel
beantragt.
Debatte:
Fachbereichsleiter Dröse erläutert den Sachverhalt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Beschluss:
Der Kreisausschuss nimmt die Mitgliedschaft des Landkreises Würzburg bei der Energieagentur Unterfranken e. V. ab 01.01.2016 zustimmend zur Kenntnis.
Zur weiteren
Veranlassung an SFB 4
Zur Kenntnis an