Sachverhalt:

 

Die Haushaltsplanung 2016 für die Hochbaumaßnahmen wurde auf Grundlage von Kosten-berechnungen, Erfahrungswerten und vertraglichen Verpflichtungen erstellt.

 

Die Summe der vorgesehenen Kostenansätze beträgt unter Berücksichtigung des Austauschs der Heizanlage im Gebäude Von-Luxburg-Str. 4 mit Gas-Brennwertthermen insgesamt  5.945.000,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze werden in der Sitzung erläutert.

 

 

 

 

Debatte:

 

Herr Dürr, Leiter des Fachbereichs Hochbau-, Grundstücks- und Schulverwaltung, nimmt Bezug auf den vorgelegten Haushaltsplanentwurf und geht auf kostenintensive Positionen näher ein.

 

Er nimmt Stellung zur angedachten Sanierung und Umbau des Garagengebäudes im Fahrerhof, zu Restzahlungen, die im Zusammenhang mit dem Bau der Realschule am Maindreieck stehen, zur Erneuerung der Heizanlage in der Landwirtschaftsschule (Von-Luxburg-Straße 4) sowie zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung des Bauhofes in Giebelstadt.

 

Weiterhin geht Herr Dürr auf die sanierungsbedürftigen Förderschulen Veitshöchheim und Höchberg ein. Er teilt mit, dass derzeit drei Sanierungsvorschläge geprüfte werden. Es handele sich um folgende drei Varianten:

 

Variante I:        Sanierung beider Förderschulen (Veitshöchheim und Höchberg)

Variante II:       Zusammenlegung beider Förderschulen (Veitshöchheim oder Höchberg)

Variante III:      Zusammenlegung an einem neuen Standort.

 

Vor einer endgültigen Entscheidung durch den Kreistag sind die Planungen noch weiterzuführen. Dabei kommt der Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken eine entscheidende Bedeutung zu, da diese in der Regel nur die wirtschaftlichste Alternative als förderfähig anerkennt. Hierzu laufen derzeit die Gespräche.

 

Die anderen beiden Förderschulen (Sommerhausen und Gelchsheim) stehen außer Frage. Diese seien jeweils in angemieteten Räumen untergebracht. Beide sollen bestehen bleiben.

 

Es wird nachgefragt, ob die Beteiligung des Landkreises an den Investitionskosten an der geplanten Sanierung der Main-Klinik Ochsenfurt in den Hochbauetat eingerechnet wurde. Hierzu wird mitgeteilt, dass Investitionen des Kommunalunternehmens nicht in den Hochbauetat eingerechnet seien. Diese erfolgen über den Verlustausgleich des Kommunalunternehmens.

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der Haushaltsplanung 2016 mit dem Umfang von 5.945.000,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage zu entnehmen.

 

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 5

 

Zur Kenntnis an ZFB 2, KrPA