Anlage/n:         Unternehmenssatzung

 

 

Sachverhalt:

 

Die Regierung von Unterfranken hat dem Kommunalunternehmen nahe gelegt, die Unternehmenssatzung zu ändern, um eine rechtssichere Grundlage für eine Kooperation mit Gemeinden auf dem Gebiet der Schülerbeförderung zu schaffen.

 

Der beigefügte Entwurf ist mit der Regierung von Unterfranken bereits abgestimmt.

 

Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens wurde in seiner Sitzung am 30.10.2015 mit der Angelegenheit befasst.

 

 

 

 

Debatte:

 

Prof. Dr. Schraml, Vorstand des Kommunalunternehmens, erläutert den Sachverhalt und weist auf die Änderungen in der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg hin.

 

Neben redaktionellen Änderungen in der Unternehmenssatzung sei neu hinzugekommen § 2 Abs. 5 und § 6 Abs. 2 Nr. 17.

 

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmt der Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen

des Landkreises Würzburg zu.

Zur weiteren Veranlassung an KU, Herrn Prof. Dr. Schraml

 

Zur Kenntnis an