Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachverhalt:

 

Der Markt Rimpar beantragt die Förderung des Ausbaus eines auch als Radweg genutzten Wirtschaftsweges zwischen dem neuen Radweg ins Gadheimer Tal, welcher bereits durch den Landkreis gefördert wurde, und der Kreisstraße Wü 3. Das zum Ausbau vorgesehene Teilstück ist Teil des Radwegenetzes des Landkreises Würzburg. Der Radweg führt nach Überquerung der Kreisstraße Wü 3 Richtung Forsthaus Einsiedel weiter. Die vorgesehene Baustrecke hat eine Länge von ca. 1,3 km und der Weg hat eine Ausbaubreite von 3,5 m ohne Bankette. Nach den Förderrichtlinien des Landkreises ist jedoch nur eine maximale Breite von 3 m förderfähig.

Die voraussichtlichen Herstellungskosten in Höhe von 96.731,53 € sind deshalb um die Kosten der Asphalttragdeckschicht für die Mehrbreite zu kürzen. Diese betragen 10.635,63 €, so dass insgesamt 86.095,90 € zuwendungsfähig sind. Bei einem Fördersatz von 35 v.H. ergibt sich eine maximale Förderung von 30.100 €. Diese können nach derzeitigem Stand des Mittelabflusses zu wesentlichen Teil aus Mitteln des Haushaltes 2016 gezahlt werden könnten. Die restliche Förderung würde aus Mitteln des Haushaltsjahres 2017 erfolgen, sofern sich bei der Abrechnung der noch ausstehenden Maßnahmen keine Kosteneinsparungen ergeben. Es wird deshalb vorgeschlagen der Förderung unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel durch den Kreistag zuzustimmen

 

 

 

Debatte:

 

Herr Künzig, Leiter des Fachbereichs Finanzen, erläutert den Sachverhalt.

 

Kreisrat Götz fragt nach, ob es sich grundsätzlich um eine Festbetragsförderung handele oder bei evtl. höher ausfallenden Baukosten die Förderung von 35 % von der tatsächlichen Bausumme gerechnet werde.

 

Herr Künzig teilt mit, dass es sich um einen Festbetrag handele. Sollten die Baukosten höher ausfallen, wäre erneut im Umwelt- und Bauausschuss darüber zu entscheiden. Falle die Maßnahme dagegen günstiger aus, so reduziere sich die Förderung entsprechend.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 


Beschluss:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss stimmt der Förderung des Radwegebaus des Marktes Rimpar in Höhe von 30.100 € aus Mitteln des Haushaltsjahres 2016 und 2017 zu. Die Zustimmung steht unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel durch den Kreistag.

 


Zur weiteren Veranlassung an ZFB 2

 

Zur Kenntnis an ZV Erholungs- u. Wandergebiet, KrPA