Sachverhalt:

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 15.07.2009 den „Ausbauplan 2010 für die Kreisstraßen des Landkreises Würzburg“ beschlossen.

 

Allgemeines:

Der Ausbauplan für die Kreisstraßen gibt die Willenserklärung des Landkreises über den strukturierten kurz- und mittelfristigen Ausbau der Kreisstraßen wieder.

 

Die Einteilung der Maßnahmen im derzeit gültigen  „Ausbauplan 2010“ erfolgt in drei Dringlichkeitskategorien:

-       1. Dringlichkeit: für den 5 Jahreszeitraum 2010 - 2015

Maßnahmen der ersten Dringlichkeit haben die höchste Priorität.

-       2. Dringlichkeit: für den Zeitraum nach 2015

Maßnahmen der 2. Dringlichkeit sind Maßnahmen, die erst nach erfolgter Umsetzung der 1. Dringlichkeit begonnen werden sollen. In Einzelfällen können sie bei kostenneutralem Austausch mit Maßnahmen der 1. Dringlichkeit vorzeitig realisiert werden.

-       weiterer Bedarf: für den Zeitraum nach 2015

Der weitere Bedarf stellt Maßnahmen dar, die erst langfristig zur Umsetzung anstehen. Hier kommen zunächst nur einfache Maßnahmen der Bestandserhaltung in Frage.

 

Der Ausbauplan ist somit auch die Basis für das jährliche beschlossene Bauprogramm.

 

Sachstand:

Mehr als die Hälfte der Projekte der ersten Dringlichkeit sind umgesetzt bzw. befinden sich in der Planung. Durch Einzelfallentscheidungen sind in begründenden Fällen zusätzlich auch Maßnahmen der 2. Dringlichkeit bzw. des weiteren Bedarfes bereits umgesetzt worden.

 

Aus folgenden Gründen ist es aus Sicht des Staatlichen Bauamtes sinnvoll, den Ausbauplan nunmehr fortzuschreiben:

-       die Entwicklung des Straßenzustandes erfordert eine Fortschreibung der Prioritäten und die Aufnahme weiterer Maßnahmen

-       veränderte Verkehrsmengen erfordern eine Fortschreibung der Bauweisen

-       neue straßenplanerische Standards erfordern eine Fortschreibung der Projektgrundsätze

-       vorgenannte technische Aspekte sowie die Baupreisentwicklung erfordern eine Fortschreibung der Kosten

 

Es wird deshalb vorgeschlagen, den Ausbauplan grundlegend zu überarbeiten und fortzuschreiben.

 

 

 

Debatte:

 

Herr Dr. Fuchs vom Staatlichen Bauamt Würzburg – Bereich Straßenbau – erläutert den Sachverhalt.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den Sachvortrag des Staatlichen Bauamtes zustimmend zur Kenntnis.

 

Das Staatliche Bauamt wird beauftragt, einen Entwurf für einen fortgeschriebenen Ausbauplan zu erarbeiten.

Zur weiteren Veranlassung an StBA – H. Dr.-Ing. Fuchs, ZFB 2

 

Zur Kenntnis an KrPA