Sachverhalt:

 

Für das Jahr 2013 wurden in der Zielvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) und dem Landkreis Würzburg als zugelassenem kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6 a SGB II vereinbart, dass das Jobcenter - Landkreis Würzburg -  die nachfolgenden Ziele erreichen sollte:

 

1.    Verringerung der Hilfebedürftigkeit.

Ziel ist es, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten, damit die Hilfebedürftigkeit insgesamt verringert wird. Für die Nachhaltung der Erreichung dieses Ziels wird im Vergleich zum Vorjahr die Entwicklung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt im Rahmen eines qualitativ hochwertigen Monitorings beobachtet.

 

2.    Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit.

Ziel ist es, Hilfebedürftigkeit durch Erwerbstätigkeit zu vermeiden oder zu beseitigen. Zielindikator ist die Integrationsquote. Das Ziel ist im Jahr 2013 erreicht, wenn sich die Integrationsquote des Jobcenters des Landkreises Würzburg um 2,5 % im Vergleich zum Vorjahr erhöht.

 

3.    Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug.

Ziel ist es, ein besonderes Augenmerk auf diejenigen Leistungsberechtigten zu legen, die bereits länger im Leistungsbezug sind bzw. ein entsprechendes Risiko aufweisen. Damit soll ein Beitrag zum generellen Ziel des SGB II geleistet werden, die Dauer des Hilfebezugs zu verkürzen, die Entstehung von Langzeitleistungsbezug zu verhindern und die sozialen Teilhabechancen sowie die Beschäftigungsfähigkeit auch für marktferne Personen zu verbessern. Das Ziel ist im Jahr 2013 erreicht, wenn der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehern beim Jobcenter des Landkreises Würzburg gegenüber dem Vorjahr um 2,5 % sinkt.

 

Weiterhin wurde vereinbart, dass die Zielvereinbarungspartner unterjährig in regelmäßigen Abständen Dialoge zur Entwicklung der Zielindikatoren sowie im zweiten Quartal 2014 einen Dialog zu den Jahresergebnissen 2013 des Jobcenters des Landkreises Würzburg führen. Entsprechend dieser Vereinbarung ist das StMAS mit Schreiben vom 12.08.2013 in den unterjährigen Zielnachhaltungsdialog eingetreten und hat die ausgehärteten Zahlen für das erste Quartal 2013 zum Anlass genommen, die erfreulichen Tendenzen bei der Entwicklung der Zielindikatoren zu würdigen. Im Einzelnen traf das StMAS folgende Feststellungen:

 

-          Für Ziel 1 wurde kein konkreter Zielwert, sondern nur eine Beobachtung vereinbart.
Die Jahresfortschrittswerte bei Kennzahl 1 ließen eine fortgesetzte Verringerung der Hilfebedürftigkeit erkennen. Dabei war zu beobachten, dass das Jobcenter - Landkreis Würzburg im ersten Quartal 2013 seine Platzierungen im Vergleichstyp stetig verbessern konnte und stets überdurchschnittliche Ergebnisse erzielte.

 

-          Die Erreichung des für Ziel 2 vereinbarten Zieles, die Integrationsquote des Jobcenters - Landkreis Würzburg für das Jahr 2013 in Vergleich zum Vorjahr um 2,5% zu steigern, wurde von Seiten des StMAS für wahrscheinlich erachtet.
Insbesondere wurde festgestellt, dass das Jobcenter - Landkreis Würzburg im ersten Quartal 2013 im Jahresfortschritt überdurchschnittliche Ergebnisse im Vergleichstyp 9 erzielte, und die in Folge der Personalmehrung des Jahres 2012 erwartete erhebliche Steigerung der Integrationsquote somit eingetreten sei.

 

-          Für Ziel 3 wurde die vereinbarte Reduzierung des Bestandes an Langzeitarbeitslosen um 2,5 % nach dem damaligen Stand als wahrscheinlich eingeschätzt.

Das Jobcenter - Landkreis Würzburg erziele bei der Reduzierung des Langzeitleistungsbezugs Platzierungen im unteren Mittelfeld des Vergleichstyps 9. Angesichts der im Vergleich zum Vorjahr 2012 erzielten besseren Platzierungen im Vergleichstyp wurde dieses Ergebnis aber als unkritisch angesehen.

 

Aufgrund der insgesamt sehr zufriedenstellenden Tendenzen im ersten Quartal 2013 wurden durch das StMAS keine weiteren Stellungnahmen angefordert und auch kein Dialoggespräch zur Zielnachhaltung für nötig erachtet.

 

Mit Schreiben vom 05.06.2014 ist das StMAS in den in § 4 der Zielvereinbarung vereinbarten Dialog zu den Jahresergebnissen 2013 eingetreten und hat dem Jobcenter Landkreis Würzburg die ausgehärteten Daten für das Jahr 2013 mitgeteilt. Angesichts der erreichten Werte betrachtete das StMAS – vorbehaltlich Gesprächsbedarfs durch das Jobcenter - Landkreis Würzburg – den Zielnachhalteprozess 2013 als abgeschlossen.

 

Zusammenfassend können folgende Ergebnisse festgehalten werden:

 

-          Für Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit):

Es wurde kein konkreter Zielwert, aber eine Beobachtung vereinbart. Im Rahmen der vereinbarten Beobachtung der Entwicklung und der Endergebnisse kann aus Sicht des StMAS festgehalten werden, dass die Hilfebedürftigkeit beim Jobcenter Landkreis Würzburg gesenkt und im Vergleichstyp 9 eine sehr gute Platzierung im oberen Viertel erzielt wurde. Sehr zu begrüßen sei dabei, dass – entgegen dem Trend auf Bundes- und Landesebene sowie im Vergleichstyp – die Senkungsraten vergleichsweise stabil geblieben sind.

 

-          Für Ziel 2 (Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit):

Das Jobcenter Landkreis Würzburg hat das für das Jahr 2013 vereinbarte Ziel, die Integrationsquote um 2,5 % zu erhöhen, erreicht bzw. mit einer Steigerung um 19,3 % massiv übertroffen. Sicherlich sei dies zum Teil auf Aufholeffekte zurückzuführen, denn trotz der massiven Steigerung der Integrationsquote belege das Jobcenter Landkreis Würzburg im Vergleichstyp 9 noch einen Platz im unteren Viertel, hier jedoch am oberen Rand. Dies sei erfreulicherweise ein weit besseres Ergebnis als in den Jahren zuvor.

 

-          Für Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug):

Das Jobcenter Landkreis Würzburg hat die vereinbarte Reduzierung des Bestandes an Langzeitleistungsbeziehern (LzLb) um 2,5 % erreicht; dies sei erfreulich. Das Ergebnis würde ein wenig dadurch getrübt, dass mit dem erreichten Wert eine Platzierung im unteren Viertel des Vergleichstyps 9 erzielt worden sei. Hinzu käme, dass beim Jobcenter Landkreis Würzburg die Reduktionsraten schneller gesunken sind, als anderenorts. Es wäre bedauerlich, würde sich diese Tendenz im Jahr 2014 fortsetzen.

 

Von Seiten des Ministeriums bestand aufgrund der insgesamt guten Ergebnisse kein weiterer Gesprächsbedarf. Eine Fortsetzung der genannten Tendenz zu unterdurchschnittlichen Werten bei K3 in Zukunft (2014) würde jedoch Gesprächsbedarf auslösen. Ebenso wäre es zu begrüßen, wenn die Integrationsquote weiterhin schneller steigen würde als anderenorts. Allerdings sei hier auch die Entwicklung des neuen Vergleichstyps Ib insgesamt abzuwarten.

 

Aus den Ausführungen/Feststellungen des Ministeriums ließen sich nachstehende Erkenntnisse gewinnen und Handlungsfelder für das Jobcenter Landkreis Würzburg ableiten.

 

Fazit zu Ziel 1:

 

Die – im Gegensatz zu den Trends auf Bundes- und Landesebene und im Vergleichstyp – erzielte Reduktion der Ausgaben ist sehr erfreulich, zumal die Senkungsraten – auch hier im Vergleich zur Bundes- und Landesebene und im Vergleichstyp – stabil blieben.

Dies ist umso erfreulicher, als die sehr gute Reduktion der Hilfebedürftigkeit trotz einer vergleichsweise (bezogen auf den Vergleichstyp) hohen Zugangsraten von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (K1E3) bei gleichzeitig vergleichsweise niedrigen Abgangsraten (K1E4) erreicht wurde. Zukünftig muss daher weiterhin ein besonderes Augenmerk auf eine deutliche Steigerung der Integrationsquote gelegt werden, um diesen positiven Trend weiterhin aufrecht zu erhalten.

 

Fazit zu Ziel 2:

 

Während 2013 im Vergleichstyp 2 die Integrationsquote um 3,7 % zurückging, konnte das Jobcenter - Landkreis Würzburg seine Integrationsquote um 19,3 % steigern und dadurch seinen Rückstand zum Median des Vergleichstyps deutlich um 66 % verringern. Trotz dieser im Vergleich zu den Vorjahren sehr erfreulichen Steigerung liegt das Ergebnis noch unter dem Durchschnitt, so dass auch hier noch Aufholbedarf gegeben ist.

Die eingeleiteten Maßnahmen (Personalaufstockung, Umorganisation des Teams Integration in Regionalbereiche) zeigten erste Erfolge, dennoch müssen die Bemühungen hier fortgesetzt und weiter verstärkt werden. Gerade der verstärkte Fokus auf Arbeitsvermittlung durch die Umstrukturierungen im Rahmen der Einführung der Regionalbereiche muss aufrechterhalten und ausgebaut werden.

Leider konnten aufgrund der starken Personalfluktuation im Jahr 2013 - im Team Integration betrug diese 30 % - noch nicht alle Maßnahmen ihre volle Wirkung entfalten. Eine Ausführliche Schilderung der personellen Entwicklung im damaligen Fachbereich 32 erfolgte bereits in der Sitzung des Sozialausschusses vom 21.10.2013. Trotz der Bemühungen, freiwerdende Stellen zeitnah neu zu besetzen, kam es wiederholt zu Vakanzen, die genauso wie die Einarbeitung neuer Kollegen zu Mehrbelastungen für die verbleibenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führte. Wegen Mehrbelastungen und Vakanzen verzögerte sich auch die Einführung der Regionalbereiche auf Oktober 2013, so dass eine weitere Verbesserung der Integrationsquote ebenfalls erst zu einem späteren Zeitpunkt erwartet werden kann.

 

Fazit zu Ziel 3:

 

Das vereinbarte Ziel der Reduzierung der Langzeitleistungsbezieher wurde zwar erreicht, jedoch bei einer zum Jahresende hin rückläufigen Reduktionsrate. Hier ist – gerade im Vergleich zu anderen Jobcentern des Vergleichstyps - noch Potential zur Verbesserung gegeben, das aufgrund der noch nicht voll wirksam gewordenen Umstrukturierungen durch Einführung der Regionalbereiche und Neukategorisierung der Leistungsbezieher noch nicht voll ausgeschöpft werden konnte.

 

 

 

Ab dem Jahr 2014 wurde der bisherige Zielvereinbarungsprozess grundlegend geändert und anstelle des bisherigen Referenzwertverfahrens zur Findung von Zielwerten ein dezentrales Planungssystem für Ziel 2 und Ziel 3 eingeführt. Für das Ziel 1 soll auch weiterhin kein Ziel vorgegeben werden, sondern die Entwicklung nach wie vor mit einem qualitativen Monitoring begleitet werden. Dies bedeutet, dass den Jobcentern durch die Zielvereinbarungspartner (bei uns: dem StMAS) kein Korridor für die Zielwerte vorgegeben wird, in dem das Jobcenter seine realistisch erreichbaren Zielwerte vorschlägt. Nunmehr machen die Jobcenter ihre Angebote zu Ziel 2 und 3, legen ihrem Zielvereinbarungspartner hierzu eine knappe Darstellung bei (lokale Marktanalyse, Planung zum Instrumenteneinsatz, zur Strategie etc.), welche von diesem auf Plausibilität und eventuelle Abweichungen im Vergleich zu anderen Jobcentern des gleichen Vergleichstyps geprüft und ggf. Nachverhandlungen eingeleitet werden. Für die Jobcenter allgemein, insbesondere aber für Optionskommunen, bedeutet diese Vorgehensweise einen nicht unerheblichen Mehraufwand bei der Datengewinnung sowie der Markt- und Datenanalyse. Auch wird es bei Zielangeboten insbesondere von Optionskommunen zwangsläufig zu Nachverhandlungen kommen, da eine Abstimmung - anders als bei gemeinsamen Einrichtungen über die BA - im Vorfeld nicht vorgenommen werden kann. Auch werden die Jobcenter noch mehr in der Verantwortung hinsichtlich der Zielerreichung stehen; letztendlich haben bei der obengenannten Vorgehensweise die Jobcenter „ihr“ Angebot unterbreitet und nicht eine (Rahmen-) Vorgabe von oben akzeptiert.

 

Außerdem wurden die Vergleichstypen überarbeitet und deren Zusammensetzung geändert, so dass beim Vergleich der Jobcenter im Vergleichstyp veränderte Rangstellen und Werte zu erwarten sind.

 

Die vom Jobcenter - Landkreis Würzburg mit Mail vom 03.12.2013 unterbreiteten begründeten Zielwertangebote zu Ziel 2 und Ziel 3 für 2014 wurden vom StMAS nach Plausibilisierung und näherer Prüfung der Begründung ohne Nachverhandlungen akzeptiert und in die Zielvereinbarung für 2014 festgelegt. Im Nachhinein hat der Vergleich mit den Zielvereinbarungswerten anderer Jobcenter gezeigt, dass die vom Landkreis Würzburg eingereichten Zielwertangebote teilweise deutlich über den Zielen der vergleichbaren Jobcenter im Vergleichstyp oder im Arbeitsamtsbezirk Würzburg lagen.

 

Mit Schreiben vom 22.08.2014 ist das StMAS, wie in § 4 der Zielvereinbarung festgelegt, in einen Dialog zur Entwicklung der Zielindikatoren eingetreten. Aufgrund der geänderten Typisierung der Jobcenter nach den SGB II-Vergleichstypen ging das StMAS auf alle Jobcenter zu, auch wenn kein Bedarf für einen vertieften Zielsteuerungsdialog bestand. Als Basis lagen die ausgehärteten Daten für die Monate Januar bis April vor, nach deren Auswertung von Seiten des StMAS folgende Ergebnisse festgehalten werden konnten:

 

-          Für Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit):

Es wurde kein konkreter Zielwert, aber eine Beobachtung vereinbart. Im Rahmen der vereinbarten Beobachtung der Entwicklung kann aus Sicht des StMAS festgehalten werden, dass die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt beim Jobcenter Landkreis Würzburg im Verlauf der ersten vier Monate in 2014 gestiegen sind, und zwar um ca. 2,8 %. Mit diesem Wert belegt das Jobcenter Landkreis Würzburg einen guten Platz im oberen Mittelfeld im (neuen) VT Ib.

 

-          Für Ziel 2 (Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit):

Das Jobcenter Landkreis Würzburg hat das für das Jahr 2014 vereinbarte Ziel, die Integrationsquote um mindestens 3,0 % zu steigern in den ersten vier Monaten des Jahres 2014 bezogen auf die Jahresfortschrittswerte nicht erreicht. Bis April ist die Integrationsquote im Vergleich zum Jahresfortschritt des Vorjahres um ca. 1,3 Prozentpunkte gesunken. Es wäre sehr wünschenswert, wenn im weiteren Jahresverlauf erhebliche Verbesserungstendenzen zu verzeichnen wären.

 

-          Für Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug):

Das Jobcenter Landkreis Würzburg hat das vereinbarte Ziel, den Bestand an Langzeitleistungsbeziehern (LzLb) um mindestens 2,0 % zu senken, in den ersten vier Monaten des Jahres 2014 bezogen auf die Jahresfortschrittswerte nicht erreicht. Nach einem Platz im unteren Viertel des VT Ib im Januar konnten die Reduktionsraten bei K3 im Jahresfortschritt erheblich gesteigert werden und zwar stärker als im VTDurchschnitt. Dies führt im April 2014 zu einem Platz im unteren Mittelfeld, weshalb die Zielverfehlungstendenz noch unkritisch ist. Es wäre wünschenswert, wenn die genannte Aufwärtstendenz fortgesetzt werden könnte.

 

Seitens des StMAS bestand aufgrund der noch im Durchschnitt liegenden Ergebnisse bis April 2014 kein weiterer Gesprächsbedarf. Die Fortsetzung der Tendenz zu hinteren Platzierungen bei der Integrationsquote würde jedoch beim StMAS erneut Gesprächsbedarf auslösen. Die neue Vergleichstypisierung bringt aus Sicht des Ministeriums keine unplausiblen Veränderungen für das Jobcenter Landkreis Würzburg mit sich.

 

Fazit zu den einzelnen Zielen:

 

Bei Ziel 1 ist bei allen Jobcentern im Vergleichstyp und im Arbeitsamtsbezirk eine Ausgabensteigerung festzustellen. Insoweit ist das Abschneiden des Jobcenters - Landkreis Würzburg im oberen Mittelfeld des (geänderten) Vergleichstyps unkritisch. Aufgrund der Änderung des Vergleichstyps ist ein direkter Vergleich mit dem Vorjahr nicht möglich.

 

Bei Ziel 2 ist bei den bisher ausgehärteten Zahlen bis April eine deutliche Verfehlung der anvisierten Werte festzustellen. Hier wirkt sich immer noch die Fallneuverteilung aufgrund der Einführung der Regionalbereiche und die bereits angesprochenen Mehrbelastungen aufgrund Vakanzen, Vertretungen und Einarbeitungen im Jahr 2013 aus. Auch bei anderen Werten, wie der Zahl der Eingliederungsvereinbarungen, ist ein Einbruch zu erkennen gewesen, der im Laufe des zweiten Quartals wieder aufgeholt werden konnte. Ob sich dieser Trend auch auf die Zahl der Integrationen auswirkt, wird erst bei Vorliegen der ausgehärteten Werte beurteilt werden können.

 

Bei Ziel 3 hat sich nach den bisher vorliegenden, noch nicht ausgehärteten Zahlen ab Mai eine weitere Fortführung des positiven Steigerungstrends bei den Reduktionsraten ergeben, so dass mit einer Einhaltung und sogar Überschreitung des vereinbarten Zielwertes gerechnet werden kann.

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.