Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Sport-, Kultur- und Ehrenamtsausschusses am 04.10.2010 wurden zur Kulturförderung des Landkreises Würzburg folgende Beschlüsse gefasst:

 

1. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen mit der bisherigen Förderung und der Förderung in den Nachbarlandkreisen wird folgendes Konzept für die künftige Kulturförderung vorgeschlagen:

-       Förderung der Denkmalpflege, der Jungen Menschen in Chören und Musikkapellen und der Sing- und Musikschulen wie bisher

-       Zurverfügungstellung einer Pauschalsumme für die Förderung

·         von Nordbayer. Musikbund und Fränk. Sängerbund für die fachliche Weiterbildung von Chorleitern und Kapellmeistern

·         von kulturellen Einrichtungen, wie z.B.

§  Torturmtheater Sommerhausen

§  Festspiele Röttingen

§  Festspiele Giebelstadt

§  Kammeroper Veitshöchheim

§  Theater Sommerhaus

·         von weiteren kulturellen Projekten

§  Kulturherbst des Landkreises Würzburg

§  Kulturzeitschrift Stadt Würzburg

§  Öffentliche Büchereien

·         von Neuanträgen

 

Diese Pauschalsumme wird durch Beschlussfassung im neuen Ausschuss für Sport,  Kultur und Ehrenamt jährlich neu auf die Anträge verteilt.

Dem Kreistag wird empfohlen, eine Pauschalsumme in Höhe von 77.260 € im Kreishaushalt 2011 vorzusehen.

2. Der Antrag, „der Landkreis wird im Rahmen seiner Kulturförderung künftig kulturelle Initiativen für einen begrenzten Zeitraum von drei Jahren in Höhe von insgesamt 30.000 €/Jahr unterstützen“, wurde abgelehnt.

 

In der Kreistagssitzung am 14.03.2011 haben die Kreistagsfraktionen der CSU, SPD und FW/UWG anlässlich der Haushaltsplanberatungen eine Erhöhung bzw. regelmäßige Anpassung der Kulturförderung des Landkreises in Aussicht gestellt.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Ehrenamt vom 25.10.2013 wurde zur Kulturförderung 2014 ein Gesamtansatz von 99.573 Euro beschlossen. Der Haushaltsansatz für Junge Menschen in Chören und Musikkapellen soll um 10.000 € erhöht werden.

 

Die jetzt vorliegenden Anträge und Zuschussvorschläge der Verwaltung für 2015 stellen sich wie folgt dar:

 

Neuanträge zur kulturellen Förderung aus Landkreismitteln für 2015

 

Vorbemerkung:

Lt. Schreiben der Regierung von Unterfranken vom 28.10.1991 -Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Würzburg für das Haushaltsjahr 1991- wurde zu den freiwilligen Leistungen u.a. folgendes festgestellt: „2.3 Zuwendungen des Landkreises für die Erfüllung von Aufgaben der kreisangehörigen Gemeinden sind daher unzulässig. Liegt jedoch eine überörtliche Aufgabe vor, so kommen Zuwendungen auch dann in Frage, wenn sich die bezuschusste Einrichtung nur in einer Gemeinde befindet oder wenn zahlreiche Einzelmaßnahmen in verschiedenen Gemeinden gefördert werden sollen (Art. 4 Abs. 1 LkrO).“

Lt. Schreiben der Regierung von Unterfranken vom 21.06.2012 zum Haushaltsplan 2012 wird zu den freiwilligen Leistungen u.a. folgendes festgestellt:

„Die freiwilligen Leistungen des Landkreises Würzburg liegen deutlich höher als im Vorjahr. Sie liegen auch weiterhin deutlich über dem Durchschnitt der freiwilligen Leistungen der Landkreise in Unterfranken im Jahre 2011 von 0,42 % der Umlagekraft….

In ständiger Rechtsprechung ist seit dem so genannten „Eichenau-Urteil“ (BayVGH, Urteil vom 04.11.1992 Nr. 4 B 90.718) anerkannt, dass durch die Kreisumlage grundsätzlich keine landkreisfremden Aufgaben finanziert werden dürfen. Mithin muss es sich bei den als freiwillige Leistungen bezeichneten Haushaltspositionen um Maßnahmen zur Erfüllung von Landkreisaufgaben handeln. Leistungen für Maßnahmen, die keine Aufgabe des Landkreises darstellen, sind daher nach ständiger Rechtsprechung (siehe auch BayVGH, Urteil vom 27.07.2005 Nr. 4 BV 02.1964) unzulässig.

 

Auf dieser Grundlage basiert folgender Fördervorschlag der Verwaltung für 2015:

 

Antragsteller	Förderung 2014	Förderung 2015
	Betrag in €	Antrags- summe in €	Voraussicht-liches Defizit in €	Förderung 2015	Erläuterungen zum Verwendungszweck
Nordbayerischer Musikbund	20.878,00	20.878,00	22.968,32 abgerechnet in 2013	20.878,00	Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen im Bereich der Jugendbildung und Jugendarbeit im Laienmusizieren (Orchesterschulungswoche, D1/D2-Schulungen, Konzertspiel, Instrumentalkurse, sonstige Kurse und Schulungen.
Fränkischer Sängerbund –Sängerkreis Würzburg	1.600,00	1.950,00	1.841,49 abgerechnet in 2013	1.950,00	Kreiskonzerte mit chorpädagogischer Fachberatung, Chorleiteraus- und –fortbildung.
Torturmtheater Sommerhausen	15.000,00	18.000,00	9.514,16 abgerechnet in 2013	15.000,00	Betrieb des Torturmtheaters. Überregionale Ausstrahlung. Freistaat Bayern will zukünftig nur noch bis zu 50 % des Defizits fördern, andere 50 % sollen kommunale Körperschaften aufbringen. Förderung 2014: Freistaat                83.000 Euro Bezirk                    30.000 Euro Landkreis               15.000 Euro Gemeinde: Miete   1.200 Euro Zusch. 5.000 Euro   6.200 Euro Gesamtförderung 134.200 Euro   50 % Freistaat =    67.100 Euro Zuschuss 2014 =   83.000 Euro Überförder. von    15.900 Euro durch Kommunen zusätzlich bzw. durch Kostenreduzierung beim Betreiber in den nächsten Jahren  ausgleichen
Stadt Röttingen	12.000,00	25.000,00	144.962,64 abgerechnet in 2013	16.000,00 (Erhöhung um 29,41 % = 3.529 Euro, aufgerundet 4.000 Euro)	Durchführung der Festspiele incl. Kinderfestspiele Röttingen Überregionale Ausstrahlung. Freistaat Bayern erhöht seinen bisherigen Zuschuss von 85.000 Euro (2013 ausnahmsweise wegen Jubiläum 90.000 Euro) um 20.000 Euro (+ 29,41 %) verbunden mit der Bitte, dass die kommunalen Körperschaften ebenfalls um 20.000 Euro erhöhen. Beteiligungen 2014: Freistaat Bayern 105.000 Euro, Bezirk 15.000 Euro.
Festspielgemeinschaft Florian-Geyer e.V. Giebelstadt	Bis zu 4.295,00 vorbehaltlich eines entstehenden Defizits	Möglichst hoher Zuschuss	Überschuss von 4.147,74 in 2010 zur Finanzierung der Investitionen 2011   Defizit von 13.296,26 in 2011   Überschuss von 6.062,60 in 2012	Bis zu 4.295,00 Vorbehaltlich eines entstehenden Defizits	Durchführung der Florian-Geyer-Festspiele Überregionale Ausstrahlung In 2013 und 2014 wurden neue Requisiten- und Umkleideräume bezogen  und der gesamte Back-Stage- und Biergartenbereich umgestaltet. In 2015 ist eine Erweiterung des Licht- und Tonhauses geplant. Bezirk 5.000 Euro in 2014.
Theater Sommerhaus GbR Sommerhausen	2.500,00	Nicht beziffert	Eigenhonorar für Intendanz, Regie, Geschäftsführung nicht angesetzt	2.500,00	Betrieb des Theaters Sommerhaus. Zuschüsse 2014: -       Bezirk mit 5.200 € -       Landkreis mit 2.500 € -       Gemeinde hat auf 5.000 € erhöht -       Freistaat fördert erst, wenn kommunale Körperschaften ihre Förderung kräftig erhöhen und Schauspieler vertraglich gebunden werden (Ortstermin wurde von Landratsamt organisiert, Förderung wird nochmals überprüft) Überregionale Ausstrahlung
Kinderfestspiele Giebelstadt Brigitte Obermeier, Winterhausen	1.000,00	Nicht beziffert	Eigenhonorar für Intendanz, Regie, Geschäftsführung nicht angesetzt	1.000,00	Durchführung der Kinderfestspiele Giebelstadt. Überregionale Ausstrahlung Zuschüsse 2014: -       Bezirk 10.000 € -       Kulturfonds Bayern einmalig 16.300 € -       Landkreis 1.000 € Freistaat fördert erst, wenn kommunale Körperschaften ihre Förderung kräftig erhöhen und Schauspieler vertraglich gebunden werden (Ortstermin wurde von Landratsamt organisiert, Förderung wird nochmals überprüft)
KBA Fachstelle für Katholische Büchereiarbeit in der Diözese Würzburg/Bayerische Staatsbibliothek Landesfachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen Außenstelle Würzburg	1.800,00	1.800,00	1.800	1.800,00	Autorenlesungen in 6 ausgewählten öffentlichen Bibliotheken im Kulturherbst mit je 300 € Regionale Ausstrahlung.
Landkreis Würzburg	40.000,00	25.000,00	25.000	25.000,00	Durchführung des Kulturherbst des Landkreises Würzburg Überregionale Ausstrahlung
Fastnachtverband Franken –Jugendausschuss Unterfranken-	500,00	Nicht beziffert		500,00	Workshop für junge Büttenredner/innen und Gesang bzw. Instrumentalisten/Percussion  aus Unterfranken
Gernot Tschirwitz, Schwanfeld	-	Nicht beziffert	5.880 Euro für 3 Aufführungen in Obereisenheim, Bamberg und Bad Kissingen	Bis zu 500,00 einmalig	Uraufführungs-Projekt Konzertante Kurzoper „Agrasyl“ am 14.06.2015 in der Evangelischen Kirche in Obereisenheim Kostenkalkulation für 3 Konzerte: Vorauskosten und Veranstaltungskosten 7.880 Euro Einnahmen                                                   2.000 Euro Defizit                                                            5.880 Euro
Gebrüder Krimm, Kultur- und Firmenevents, Veitshöchheim	3.000,00 lt. KT vom 11.04.14	3.000,00	2014 noch nicht abgerechnet (Eigenmittel von 3.000 Euro eingeplant)	3.000,00	Newcomer Contest Bayern 2015 Weitere Zuschüsse in 2014 u.a. von -       Stadt Würzburg       2.500 Euro -       Stadtbau Würzburg 2.500 Euro -       Bezirk                      3.000 Euro -       Freistaat                10.000 Euro
Musikverein Unterpleichfeld	1.000,00	-	-	-	Herbstprojekt „Symphonic meets classic, Queen und friends“ am 23./24.11.2013
Gesamtsumme	103.573,00	-	-	92.423,00	-

 

 

 

 

 

Dem Kreistag wird empfohlen, eine Pauschalsumme in Höhe von 92.423 € im Kreishaushalt 2015 vorzusehen. Diese setzt sich wie folgt zusammen:

 

Nordbayerischer Musikbund (Fortbildung)                                                                      20.878 €

Fränkischer Sängerbund – Sängerkreis Würzburg (Kreiskonzerte)                                 1.950 €

Torturmtheater Sommerhausen (Theaterbetrieb)                                                           15.000 €

Stadt Röttingen (Festspiele)                                                                                             16.000 €

Festspielgemeinschaft Florian-Geyer e.V., Giebelstadt  (Festspiele)

vorbehaltlich eines entstehenden Defizits                                                               bis zu 4.295 €

Theater Sommerhaus (Theaterbetrieb)                                                                             2.500 €

Brigitte Obermeier, Winterhausen (Kinderfestspiele Giebelstadt)                                     1.000 €

KBA (Autorenlesungen)                                                                                                     1.800 €

Landkreis Würzburg (Kulturherbst)                                                                                  25.000 €

Fastnachtjugend Franken Jugendausschuss Unterfranken (Workshop Büttenreden)        500 €

Gernot Tschirwitz, Schwanfeld (Konzertante Kurzoper „Agrasyl“

in Obereisenheim)                                                                                                      bis zu 500 €

Gebrüder Krimm, Veitshöchheim (Newcomer Contest Bayern 2015)                             3.000 €

Gesamtansatz:                                                                                                               92.423 €

 

 

 

 

Debatte:

 

Herr Stumpf, Leiter der Stabsstelle Landrat, erläutert den Sachverhalt. Er teilt ergänzend mit, dass sich eine Änderung beim Antrag des Fränkischen Sängerbundes – Sängerkreis Würzburg ergeben hat. Hier lag bereits im Antrag des Fränkischen Sängerbundes ein Rechenfehler vor. Dieser habe den Auftritt verschiedener Chöre beim Straßenmusikfest Würzburg im September 2015 nicht mit eingerechnet. Die Antragssumme erhöht sich somit um 3.700,-- € auf von nunmehr insgesamt 5.650,-- €. Ebenso sei die Förderung 2015 in Spalte 5  auf 5.650,-- € abzuändern. Der Gesamtbetrag der Fördersumme 2015 erhöht sich somit auf 96.123,-- €.

 

Landrat Nuß benennt die einzelnen Fördervorschläge. Er führt aus, dass der Newcomer Contest Bayern 2015 neu in diesem Jahr gewesen sei. Ebenso Gernot Tschirwitz mit seiner Kurzoper „Agrasyl“ in Obereisenheim.

 

Kreisrat Götz (SPD) bittet um nähere Erläuterungen zum Projekt Tschirwitz. Herr Stumpf teilt mit, dass es sich um eine Privatinitiative handele. Herr Tschirwitz sei Komponist und habe bereits mehrere Konzerte in Obereisenheim durchgeführt. Der Antrag wurde in diesem Jahr zum ersten Mal gestellt.

 

Kreisrat Dr. Rost hinterfragt die Gründe für die Erhöhung um 29,41 % bei der Stadt Röttingen. Er könne dies nicht nachvollziehen, zumal die Förderung bereits im letzten Jahr aufgestockt wurde.

 

Landrat Nuß erläutert, dass die Grundlage für die Erhöhung der Landkreis-Fördersumme um  4.000,-- €  die prozentual gleiche Erhöhung sei, wie die des Zuschusses vom Freistaat Bayern. Die Stadt Röttingen habe mittlerweile als Budget der Frankenfestspiele einen Jahresetat von rund 650.000 €. Das Defizit der Stadt Röttingen liege bei ca. 110.000,-- €. Er halte die Förderung für angemessen.

 

Kreisrat Kinzkofer interessiert sich für die Zahl der Erwirtschaftung der Festspiele.

 

Kreisrat Zenner teilt mit, dass in der Kalkulation für das nächste Jahr die Eintrittsgelder bei 378.600,-- € liegen.

 

Herr Stumpf teilt mit, dass die genauen Zahlen für 2014 noch nicht vorliegen. Diese könne er jedoch nachliefern.

 

Kreisrat Menig fragt zum einen nach, weshalb die Fördersumme für das Torturmtheater Sommerhausen geringer ausfalle als beantragt.  Was die Erhöhung der Fördersumme bei der Stadt Röttingen von 29,41 % angeht, so frage er sich, ob man die Erhöhung von 20.000 € nicht auf die drei Kommunen (Stadt Röttingen, Landkreis Würzburg und Bezirk Unterfranken) aufteilen könnte. Dies wären dann jeweils ca. 7.000,-- €.

 

Herr Stumpf informierte über die Gespräche mit dem Vertreter des zuständigen Bayerischen Kultusministeriums im Torturmtheater und auch im Theater Sommerhaus mit dem Ziel des Erhalts der Förderung beim Torturmtheater bzw. der Erstförderung des Theater Sommerhaus. Unter diesem Aspekt und der gleichzeitigen Erhöhung der gemeindlichen Förderung wurde der Landkreiszuschuss vorerst unverändert belassen.

 

Landrat Nuß geht auf den Vorschlag von Kreisrat Menig ein. Hierbei würde es sich um einen weitergehenden Antrag handeln. Die Förderung würde dann 19.000,-- € lauten.

Er würde dies ebenfalls befürworteten.

 

Kreisrätin Wunderlich und Kreisrat Zenner greifen nochmal die Frage von Kreisrat Kinzkofer nach der Bewirtschaftung der Frankenfestspiele auf. Sie teilen mit, dass die Bewirtschaftung über die Vereine laufe. Diese bezahlen an die Stadt Röttingen eine Benutzungsgebühr. Die Einnahmen bleiben den Vereinen. Kreisrat Zenner merkt an, dass den Statistiken der Frankenfestspiele Röttingen zu entnehmen sei, dass 1/3 der Besucher aus dem Landkreis kommen.

 

Kreisrat Müller teilt mit, dass er als Bezirksrat bestätigen könne, dass die Frankenfestspiele Röttingen auch beim Bezirk Unterfranken als sehr positiv gesehen werden.

 

Landrat Nuß benennt die Änderungen zum Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung:

 

Beschlussvorschlag (neu):

 

Dem Kreistag wird empfohlen, eine Pauschalsumme in Höhe von 99.123 € im Kreishaushalt 2015 vorzusehen. Diese setzt sich wie folgt zusammen:

 

Nordbayerischer Musikbund (Fortbildung)                                                                      20.878 €

Fränkischer Sängerbund – Sängerkreis Würzburg (Kreiskonzerte)                                 5.650 €

Torturmtheater Sommerhausen (Theaterbetrieb)                                                           15.000 €

Stadt Röttingen (Festspiele)                                                                                             19.000 €

Festspielgemeinschaft Florian-Geyer e.V., Giebelstadt  (Festspiele)

vorbehaltlich eines entstehenden Defizits                                                               bis zu 4.295 €

Theater Sommerhaus (Theaterbetrieb)                                                                             2.500 €

Brigitte Obermeier, Winterhausen (Kinderfestspiele Giebelstadt)                                     1.000 €

KBA (Autorenlesungen)                                                                                                     1.800 €

Landkreis Würzburg (Kulturherbst)                                                                                  25.000 €

Fastnachtjugend Franken Jugendausschuss Unterfranken (Workshop Büttenreden)        500 €

Gernot Tschirwitz, Schwanfeld (Konzertante Kurzoper „Agrasyl“

in Obereisenheim)                                                                                                      bis zu 500 €

Gebrüder Krimm, Veitshöchheim (Newcomer Contest Bayern 2015)                             3.000 €

Gesamtansatz:                                                                                                                99.123 €

 

Beschluss:

 

Dem Kreistag wird empfohlen, eine Pauschalsumme in Höhe von 99.123 € im Kreishaushalt 2015 vorzusehen. Diese setzt sich wie folgt zusammen:

 

Nordbayerischer Musikbund (Fortbildung)                                                                      20.878 €

Fränkischer Sängerbund – Sängerkreis Würzburg (Kreiskonzerte)                                 5.650 €

Torturmtheater Sommerhausen (Theaterbetrieb)                                                           15.000 €

Stadt Röttingen (Festspiele)                                                                                             19.000 €

Festspielgemeinschaft Florian-Geyer e.V., Giebelstadt  (Festspiele)

vorbehaltlich eines entstehenden Defizits                                                               bis zu 4.295 €

Theater Sommerhaus (Theaterbetrieb)                                                                             2.500 €

Brigitte Obermeier, Winterhausen (Kinderfestspiele Giebelstadt)                                     1.000 €

KBA (Autorenlesungen)                                                                                                     1.800 €

Landkreis Würzburg (Kulturherbst)                                                                                  25.000 €

Fastnachtjugend Franken Jugendausschuss Unterfranken (Workshop Büttenreden)        500 €

Gernot Tschirwitz, Schwanfeld (Konzertante Kurzoper „Agrasyl“

in Obereisenheim)                                                                                                      bis zu 500 €

Gebrüder Krimm, Veitshöchheim (Newcomer Contest Bayern 2015)                             3.000 €

Gesamtansatz:                                                                                                                99.123 €

 

Zur weiteren Veranlassung an S 1

 

Zur Kenntnis an ZFB 2, KrPA