Debatte:

 

Zum Tagesordnungspunkt 2 – Finanzplan – gibt es eine persönliche Wortmeldung von Herrn Kreisrat Rüger.

 

Kreisrat Rüger erläutert kurz, dass die Wolfskeel-Realschule energetisch saniert wird. Die Kosten von 3,2 Mio. Euro stammen aus dem Konjunkturpaket. Die Schwimmhalle in der Gustav-Walle-Schule, die von der Schule mangels eigenem Schwimmbades mitbenutzt wird, ist leider hier nicht einbezogen; müsste aber ebenfalls dringend saniert werden, da sonst die Schließung droht. Das bedeutet, dass der gesamte Schwimmunterricht wegfällt. Er kommt da auf ca. 40 Stunden pro Woche, die wegfallen würden. Es wird eine zusätzliche Turnhalle oder ein Platz benötigt, wo sich die Kinder bewegen können. Daher seine Bitte an Herrn Landrat Nuß und die Kolleginnen und Kollegen des Kreistages darüber nachzudenken, ob man nicht der Gustav-Walle-Schule ein bisschen unter die Arme greifen könne. Es hat mit dem Landkreis zwar nichts zu tun, da es sich hier um eine städtische Angelegenheit handelt, er bittet jedoch trotzdem darüber mal nachzudenken.

 

 

Landrat Nuß teilt hierzu mit, dass die Stadt Träger ist und die Sanierung der Wolfskeel- Schule im Rahmen des KP2 läuft. Der Anteil des Landkreises von ca. 100.000,00 Euro sei im Haushaltplan enthalten. Da sei man in der Pflicht, die Situation an der Gustav-Walle- Schule sei eine andere.

 

Im Anschluss daran lässt Herr Landrat Nuß über den Finanzplan der Jahre 2010 bis 2014 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Finanzplan der Jahre 2010 – 2014 (Stand 24.02.2011) wird vom Kreistag in der vorliegenden Fassung und den vorstehend genannten Abschlusszahlen angenommen.

 

Die Zustimmung umfasst auch die vom Kreistag in dieser Sitzung beschlossenen Änderungen und deren Auswirkungen auf den Finanzplan.

 

Zur weiteren Veranlassung an ZB, ZFB 2

 

Zur Kenntnis an KrPA