Debatte:

 

Herr Geitz vom Staatlichen Bauamt Würzburg erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation an der Medienwand.

 

Kreisrat Gramlich moniert, dass nur grobe Kostenschätzungen angegeben würden. Er fragt nach, wie diese Zahlen ermittelt wurden und wie verbindlich sie seien. Er gibt zu bedenken, dass im Haushalt entsprechende Mittel aufgenommen werden müssen.

 

Herr Geitz teilt mit, dass es sich im Wesentlichen um Kostenschätzungen handele, die sich aus Pauschalwerten ergeben.

 

Kreisrat Juks weist darauf hin, dass mit Herrn Piller seinerzeit vereinbart wurde, keine Kostenschätzungen mehr vorzulegen, sondern Berechnungen.

 

Herr Geitz teilt mit, dass bei den Zahlen für 2014 davon ausgegangen werden kann, dass diese belastbar seien, es sich jedoch nicht um eine Kostenberechnung handele. Für das Jahr 2015 sei man in der Planung noch nicht so weit, deswegen handele es sich bei diesen Zahlen für 2015 und 2016 um eine Kostenschätzung.

 

Kreisrat Gramlich bittet darum, in der Vorlage nicht von einer groben Kostenschätzung zu schreiben, sondern von einer Kostenschätzung.

 

Herr Künzig, Leiter des Fachbereichs Finanzen und Controlling/Kasse, teilt mit, dass sich die grobe Kostenschätzung auf die Maßnahme WÜ 2 – Ausbau OD Kürnach – bezieht.

Problem sei, dass der Vorsorgeantrag, der im August eingereicht wurde, unter erheblichem Zeitdruck gestellt wurde, da die Gemeinde Kürnach mit ihrer Dorferneuerungsmaßnahme beginnen möchte und die Städtebauförderung noch in diesem Jahr beantragt werden müsse. Für diesen Vorsorgeantrag musste vom Ingenieurbüro eine Kostenermittlung vorgelegt werden. Diese 800.000 € sind hier enthalten. In der Kürze der Zeit sei es noch nicht möglich gewesen, diesen Kostenvoranschlag des Ingenieurbüros zu überprüfen, zu verifizieren, es seien noch entsprechende Untersuchungen erforderlich. Man gehe davon aus, dass dieser passt. Entsprechende Gespräche werden noch geführt. Er gehe davon aus, dass bis spätestens Frühjahr Näheres bekannt sei.

 

Kreisrat Koch fragt nach, um wie viele km es sich beim Ausbau Kürnach handle? Auch möchte er wissen, ob es sich bei den 800.000 € um den Anteil des Landkreises handle oder hier noch Zuschüsse abzuziehen sind und in welcher Höhe.

 

Herr Geitz teilt mit, dass es sich um knapp 1 km handle. Herr Künzig führt weiter aus, dass es sich bei den 800.00 € um den Bruttobetrag handele. Was die Förderung angehe, so lag diese bisher bei 40 %, zuletzt bei 50 %.

 

 

Anschließend erläutert Herr Geitz die weiteren Maßnahmen des Bauprogrammes.

 

Kreisrat Gramlich spricht den schlechten Zustand der Kreisstraßen an. Er hält die Summen von 2,65 Mio. € bzw. 2,35 Mio. €, die für den Unterhalt angesetzt sind, für zu gering. Er vertritt die Meinung, dass gerade in diesem Bereich die Gelder zu gering seien. Diese müssten deutlich erhöht werden. Betrachte man den Landkreishaushalt, so seien dies für den Straßenbereich nur ca. 2 %.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt das Bauprogramm 2014 bis 2016 zustimmend zur Kenntnis.

Das Straßenbauamt wird beauftragt, die nötigen Planungsschritte einzuleiten bzw. die bereits beschlossen Maßnahmen weiter voran zu treiben.

 

Zur weiteren Veranlassung an StBA, Herrn Geitz, ZFB 2

 

Zur Kenntnis an KrPA