Debatte:

 

• Anmerkung von Kreisrat Krämer zum Tauschmarkt Mainfranken

 

Kreisrat Krämer macht noch einen Anmerkung zu dem als Tischvorlage ausliegenden Flyer „Tauschmarkt Mainfranken“. Grundsätzlich hält er diese Möglichkeit für eine tolle Sache. Er fragt nach, wie sich diese Plattform finanziere?

 

Herr Prof. Dr. Schraml teilt hierzu mit, dass sich das Ganze über die beteiligten Kommunen, also Landkreis Kitzingen, Landkreis Würzburg und Stadt Würzburg über die Gebührenzahler finanziere. Es gehe hier um die Abfallvermeidung. Auslöser sei hier die Problematik auf den Wertstoffhöfen gewesen, die Mitnahme von Gegenständen zu dulden. Aufgrund dessen habe man diese Plattform gesucht. Diese werde auch sehr stark genutzt.

 

Kreisrat Krämer hält diese Art von Finanzierung durch die öffentliche Hand für bedenklich.

 

Herr Prof. Dr. Schraml widerspricht dieser Äußerung. Man bewege sich im Rahmen der Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Wolle man dies ändern, müsse ein Antrag im Bundestag gestellt werden, auf Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Der Grundsatz der Abfallvermeidung müsse aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetzes rausgenommen werden. Damit seien die Kommunen nicht mehr verantwortlich.

 

• Terminvormerkung:

 

Landrat Nuß teilt mit, dass am Mittwoch, den 14.08.2013 eine Sondersitzung des Bauausschusses stattfinden werde und bittet die Mitglieder des Bauausschusses sich diesen Termin vorzumerken.

 

 

Zur weiteren Veranlassung an S 2 – H. Buchner

 

Zur Kenntnis an KU, H. Prof. Dr. Schraml