Sitzung: 14.07.2023 Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Das Projekt zur
Generalsanierung der Rupert- Egenberger- Schule Höchberg wurde bereits mehrfach
in den Gremien vorgestellt.
Die
Entwurfsplanungen sind abgeschlossen, der Förderantrag nach FAG wurde durch die
Verwaltung bei der Regierung von Unterfranken zur Entscheidung eingereicht.
Um den weiteren
Bauablauf vorbereiten und einleiten zu können wurde die Regierung von Unterfranken
von Seiten des Landkreises vorab um Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn
gebeten.
Diese Zustimmung
liegt derzeit noch nicht vor.
Für einen zügigen
Bauablauf ist als erste Maßnahme die Beschaffung der Interimscontainer
für die vorgesehene
Auslagerung dringend notwendig.
Für den Fall, daß
die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn dem Landkreis in der
Sommerpause der Gremien erteilt wird, soll umgehend die Ausschreibung für die
Containeranlage erfolgen.
Die Standzeit
(Miete) wurde mit 36 Monaten geplant.
In der
Kostenberechnung der Arge Büro Haas+ Haas/ shoch2 sind hierfür Mittel in Höhe
von 651.118,38 € vorgesehen.
Durch die
Bauverwaltung wird um Ermächtigung des Herrn Landrat Eberth gebeten, nach
erfolgter Ausschreibung und Vorlage in der Vergabestelle und dem
Kreisrechnungsprüfungsamt den Auftrag zur Lieferung und Montage der
Interimscontainer erteilen zu können.
Über die Vergabe
wird im nächsten Ausschuss berichtet.
Beschlussvorschlag:
Die Mitglieder des
Ausschusses für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nehmen die Ausführungen der
Verwaltung zum Stand des Förderantrages nach FAG für das Projekt
Generalsanierung Rupert- Egenberger- Schule, Höchberg, Förderschule zur
Kenntnis.
Herr Landrat Thomas
Eberth wird ermächtigt, nach Erteilung der Zusage zum vorzeitigen
Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Unterfranken und nach Ausschreibung der
Leistung Interimscontainer und Vorlage in der Vergabestelle und dem
Kreisrechnungsprüfungsamt den Auftrag zu erteilen.
Debatte:
Herr Lober (Leiter Zentraler Fachbereich kreiseigene
Schulen, Liegenschaften, Straßen und Hochbau) erläutert den Sachverhalt.
Es liegen keine
Wortmeldungen vor.
Beschluss:
Die Mitglieder des
Ausschusses für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nehmen die Ausführungen der
Verwaltung zum Stand des Förderantrages nach FAG für das Projekt
Generalsanierung Rupert- Egenberger- Schule, Höchberg, Förderschule zur
Kenntnis.
Herr Landrat Thomas
Eberth wird ermächtigt, nach Erteilung der Zusage zum vorzeitigen
Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Unterfranken und nach Ausschreibung der
Leistung Interimscontainer und Vorlage in der Vergabestelle und dem
Kreisrechnungsprüfungsamt den Auftrag zu erteilen.
Zur weiteren
Veranlassung an ZFB 6
Zur Kenntnis an ZB,
SFB 1, KrPA