Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0, Pers. beteiligt: 0

Anlage: Präsentation

 

 

Sachverhalt:

 

Das Strategiepapier der Smarten Region Würzburg unter dem Titel „Menschlich aus der Krise - Strategie der Smarten Region Würzburg zur Stärkung der sozialen Resilienz“ und die darin beinhalteten Maßnahmen wurden am 10. März 2023 durch den Kreistag und am 23. März 2023 durch den Stadtrat nach vorausgehender Befassung durch den Interkommunalen Ausschuss stadt.land.wü. (IKA) beschlossen.

 

Seit 3 Juni 2023 liegt ein erster Entwurf des Prüfungsergebnisses des Fördermittelgebers, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und die KfW-Bank (KfW) vor.

 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Strategie in ihrer Gesamtheit genehmigt worden ist. Drei der im Strategiepapier aufgeführten Maßnahmen, „Heimatforum“, „Smart City Hub“ und „Wue App“ wurden mit geringfügigen Auflagen und Anregungen, die unproblematisch umzusetzen sein sollten, genehmigt.

 

Die Maßnahme „Heldenhelfer“ wurde ebenfalls genehmigt, aber mit klärungsbedürftigen Auflagen versehen. Bei den Maßnahmen, „Wie geht’s“, „Mach mit“ und „Changelab“ gibt es umfangreicheren Gesprächsbedarf.

 

Die Gesamtstrategie, wird, da sie genehmigt wurde, beibehalten. Anpassungen werden nur in den einzelnen Maßnahmen erforderlich werden. Ziel ist es die inhaltliche Ausrichtung auch in den Maßnahmen, wie geplant, umsetzen zu können.

 

Dazu muss in den anstehenden Gesprächen mit der Koordinierungsstelle (KTS) und vor allem dem BMWSB und der KfW geklärt werden, wie z.T. im Widerspruch zu den bisherigen Vorgaben stehende Auflagen einvernehmlich und projektkonform umgesetzt werden können.

Ein Gesprächstermin mit allen Beteiligten wurde bereits angefragt. Erste Gespräche sollen, wenn möglich, noch vor der Sitzung des IKA geführt werden, sofern der Fördermittelgeber ein Terminfenster anbieten kann. Dann könnte eine Information über die notwendigen Anpassungen in den einzelnen Maßnahmen bereits im IKA erfolgen. Sollte es nicht möglich sein, in diesem engen Zeitfenster alle offenen Fragen einvernehmlich zu klären, könnte dies zu einer Verzögerung des Beginns der Umsetzungsphase für die in Rede stehenden Maßnahmenpakete führen.

 

Die Information über die Modifikation der Maßnahmen würde dann in den nächstmöglichen Gremienläufen (Stadtrat, Kreistag, Kreisausschuss, IKA, je nach zeitlicher Erreichbarkeit) erfolgen.

 

Es wird diesbezüglich auf den mündlichen Vortrag und die Präsentation im Rahmen der Sitzung verwiesen. Die Ausführungen dienen zur Kenntnis.

 

 

Debatte:

 

Herr Seidel, Smarte Region Würzburg, gibt anhand einer Powerpoint-Präsentation einen Zwischenbericht zur Strategie- und Maßnahmenprüfung durch die Fördermittelgeber.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 


 

 


Zur weiteren Veranlassung an SFB 8

 

Zur Kenntnis an S