Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0, Pers. beteiligt: 0

 7.1. Radwegenetz

 

Kreisrat Rettner richtet die Frage nach dem Sachstand hinsichtlich des Radwegenetzes und künftiger Vervollständigung etwaiger bestehender Lücken an Herrn Graf (Stabstellenfachbereich 7 – Klimaschutz, Energiewende und Mobilität), da dies auch im Verantwortungsbereich SFB 7 liegt, insbesondere welche Ergebnisse bzw. Ziele es gibt.

 

Herr Graf (Stabstellenfachbereich 7 – Klimaschutz, Energiewende und Mobilität) teilt mit,dass im Zusammenhang mit dem Radverkehrsnetz Bayern, das der Freistaat plant, die Kollegin im vergangenen Jahr mit den Gemeinden abgestimmt hat, wo Radwege verlaufen könnten. Hier liegen die Rückmeldungen der Gemeinden vor. Er ergänzt, dass lt. der letzten Nachfrage beim Ministerium für dieses und nächstes Jahr Befahrungen geplant waren. Im Anschluss sollen verschiedene Firmen beauftragt werden, die sich die Gegebenheiten vor Ort nochmals anschauen. Herr Graf teilt abschließend mit, dass es wahrscheinlich 2025 sein wird, bis die Wegweisung kommt und ein durchgehendes Netz entsteht.

 

Kreisrat Rettner erkundigt sich, wie man mit den dann definierten Lücken dann umgeht.

 

Herr Graf antwortet, dass die Gemeinden eingebunden waren. Hier müsste man dann überlegen, ob die Gemeinde dann das Stück Weg baut. Hier gibt es auch Förderprogramme des Landkreises und des Zweckverbandes.

 

Landrat Eberth fasst zusammen, dass die Frage durchaus wichtig ist. Er teilt mit, dass im nächsten Bauausschuss die Radwege-Förderrichtlinie auf der Agenda steht.

Er schlägt vor, dass man die Thematik im Kreistag vorstellt und darauf eingeht, welche Meilensteine wann geplant sind, wann man den Bgm etwas an die Hand geben kann zum Thema Lückenschluss.

 

 

7.2. Waschbären

 

Kreisrat Schlereth führt aus, dass Herr Kreisrat Grimm ihm mitgeteilt hat, dass das Problem Waschbären im Umweltausschuss behandelt werden soll bzw. welche Erkenntnisse es dazu im Landkreis gibt und regt an, dies in einer nächsten Sitzung zu behandeln.

 

Landrat Eberth informiert darüber, dass dies bereits 2021 auf der Agenda war und schlägt vor, den Jagd- und Biberbeauftragten zu dieser Thematik in einen nächsten Umweltausschuss zur Vorstellung einzuladen

 

Kreisrätin Barrientos argumentiert, dass es wichtig ist, rechtzeitig gegenzusteuern, da auch im Landkreis bereits viele Tiere sind und richtige Strategien erforderlich sind.

 

Auch Kreisrat Hofmann ist der Meinung, dass es wichtig ist, bald zu reagieren und etwas zu machen. Er ist der Meinung, dass Sterilisation keine Lösung ist.

 

Landrat Eberth teilt mit, dass an dem Thema bereits systematisch gearbeitet wird und wurde. Der Punkt soll für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Mobilität, Energie und Landwirtschaft auf die Tagesordnung genommen werden.

 

 

 

 

7.3. Bergtheimer Mulde

 

Kreisrat Rettner erkundigt sich nach dem Sachstand zur Thematik  Bewässerung in der Bergtheimer Mulde und ob es zu der rückwärts drehenden Wasseruhr neue Erkenntnisse gibt. Gleichzeitig möchte er wissen, wie bei einem Brunnen, der 149 m tief ist, verhindert wird, dass Tiefengrundwasser entnommen wird bzw. ob man diesen nicht besser schließen sollte.

 

Frau Schulz (Leiterin des Geschäftsbereiches 5 - Umweltamt) informiert darüber, dass der Brunnen ein genehmigter Brunnen gewesen ist, d.h. damals wurde dieser als zulässig erachtet. Weiter führt sie aus, dass der Rückbau bereits angeordnet wurde und dass aktuell regelmäßige Kontrollen stattfinden. Das WWA ist hier auch involviert.

 

Bezüglich des Verfahrensstandes Ermittlungsverfahren wartet man derzeit noch das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren ab und hat noch keine neuen Erkenntnisse.

 

 

 


Zur weiteren Veranlassung an SFB 7, FB 51, FB 52

 

Zur Kenntnis an S, GB 5