Sitzung: 15.05.2023 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Infolge der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Eva-Maria Distler rückt als nächster verfügbarer Listennachfolger aus dem Wahlvorschlag Nr. 5 von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Herr Bernhard Schlereth in den Kreistag nach.
Gemäß Art. 48 Abs. 3 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) entscheidet der Kreistag über das Nachrücken des Listennachfolgers.
Herr Bernhard Schlereth wurde gemäß Art. 48 Abs. 3, 47 Abs. 2 GLKrWG verständigt und hat fristgemäß schriftlich erklärt, dass er die Wahl annehme.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag stellt fest, dass Herr Bernhard Schlereth als Listennachfolger aus dem Wahlvorschlag Nr. 5 von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in den Kreistag nachrückt.
Debatte:
Landrat Eberth erläutert den Sachverhalt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Beschluss:
Der Kreistag stellt fest, dass Herr Bernhard Schlereth als Listennachfolger aus dem Wahlvorschlag Nr. 5 von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in den Kreistag nachrückt.
Zur weiteren
Veranlassung an ZFB 3
Zur Kenntnis an ZB, ZFB
1, KU