Sitzung: 15.02.2023 Interkommunaler Ausschuss stadt.land.wü.
Beschluss: einstimmig beschlossen
Anlage/n: Präsentationen
Workshop Agenda mit Sachstandsbericht
Datenblätter zum Workshop
Sachverhalt:
Die Stadt Würzburg ist nach der
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms seit 2018 als ein
Regionalzentrum ausgewiesen, auch „Regiopole“ genannt. Regionalzentren sollen
als überregional bedeutsame Bildungs-, Handels-, Kultur-, Messe-, Sport-,
Verwaltungs-, Wirtschafts- und Wissenschaftsschwerpunkte weiterentwickelt
werden. Sie sollen zur räumlichen und wirtschaftlichen Stärkung eines weiten
Umlandes positive Impulse setzen. Dementsprechend sind Stadt und Landkreis
Würzburg – das Regionalzentrum und sein Umland – in vielen Aufgabenbereichen eng
miteinander verflochten.
Bereits seit Beginn des Jahrzehnts
bestehen Überlegungen zur Intensivierung und Institutionalisierung der
Stadt-Umland-Kooperation.
Handlungsfelder dieser Überlegungen sind
u. a. die Kommunale Bauleitplanung (z. B. interkommunale Bauleitplanung,
Abstimmung bei Gewerbeflächen), Schulen (Kooperation von Berufsschulen, Gymnasien
und der Schulen in Stadt und Landkreis allgemein), Sport, Kultur, Tourismus,
ÖPNV, Verkehr (Ausbau A3 + A7, Schienenverkehr, Verkehrslandeplatz
Giebelstadt), Agenda 21 und 2030, Soziales (Ausgleich sozialer Lasten),
Finanzen (FAG, Gewerbesteuerpolitik) und Wirtschaft
(Gewerbeflächenentwicklungsplan, Kooperation der Gründerzentren und
Fachkräftegewinnung, Förderung).
Die Landesgartenschau 2018 bot für
Stadt und Landkreis Würzburg eine einmalige Gelegenheit, die Qualität und
Intensität der interkommunalen Zusammenarbeit auf ein höheres Niveau zu heben.
Das Ziel, sich als interessanten Wirtschafts-, Arbeits- und
Wissenschaftsstandort sowie als attraktiver
Lebens- und Erholungsraum
vorzustellen, führte in vielen Bereichen zu einer partnerschaftlichen
Kooperation auf Augenhöhe. Einige weitere Projekte wurden hieraus entwickelt
und umgesetzt.
Zur Wiedererkennung und um einen
einheitlichen Auftritt mit entsprechender Außenwirkung zu erzielen, wurde
eigens eine Wort-Bild Marke entworfen: „stadt.land.wü – Natürlich Würzburg.
Leben in Stadt und Landkreis“. Das Logo wurde schnell zur Marke und sollte von
da an für alle Gemeinschaftsprojekte zwischen Stadt und Landkreis eingesetzt
werden. Für die Öffentlichkeitswirksamkeit wurden u. a. Imagefilme und eine
gemeinsame Website
www.stadt-land-wue.de konzipiert.
Es gibt mittlerweile diverse Projekte
zwischen Stadt und Landkreis, die sich in die Handlungsfelder „Demographischer
Wandel“, „Wettbewerbsfähigkeit“, „Siedlungsentwicklung“, „Regionale Identität“,
„Klimawandel“ und „Sonstiges“ gruppieren lassen. Aufgrund der fehlenden
Zieldefinition/Strategie mit Kennzahlensystem sind dies bis dato
Einzelprojekte.
Damit diese erfolgreichen Zukunftsprojekte
nachhaltige Wirkung zeigen können und sich fort- und weiterentwickeln, bedarf
es einer gemeinsamen Vision und einer
„stadt.land.wü. Zukunftsstrategie“. Eine klare Zieldefinition und abgestimmte
Maßnahmen mit Controlling System sind hierbei aufzunehmen.
Die Regierung von Unterfranken begleitete bisher all diese Kooperationsprojekte mit großem Interesse und unterstützte an vielen Stellen mit Know-how und finanziellen Mitteln. Andere Regionen (Schweinfurt, Augsburg und Landshut) wurden auf diese besondere Zusammenarbeit aufmerksam und nahmen das gerne als Orientierung auf.
Nachdem mehr und mehr an neuen Ideen und Aufgaben im Rahmen von stadt.land.wü. genannt werden, wurde 2020 mit der Regierung von Unterfranken die Möglichkeit einer Strategieentwicklung und deren Förderung geprüft. Durch die Pandemie standen hierfür bisher keine Kapazitäten zur Verfügung, um den Prozess strukturiert vorzubereiten.
Mögliche weitere
Vorgehensweise:
Ein Antrag auf Projektförderung nach der Förderrichtlinie Landesentwicklung – FöRLa – Förderung Strategieentwicklung – wird gerade vorbereitet. Ziel wäre es, die bisherigen und künftigen Aufgabenfelder interkommunaler Zusammenarbeit zu sondieren, Möglichkeiten abzuwägen und Maßnahmen zu erarbeiten.
Die Vereinbarung des IKA bietet hierzu als Grundlage bereits einige Handlungsfelder und Themengebiete.
Der Fördersatz beträgt voraussichtlich 90 % und grundsätzlich einen Höchstförderbetrag von 50.000 € pro Jahr. Bei einer umfassenden Bürgerbeteiligung könnten weitere 25.000 € pro Jahr gewährt werden.
Für
die Projektzuständigkeit, Antragstellung, und Koordination der
Strategieentwicklung würde der Landkreis Würzburg, Stabstellenfachbereich
Regionalmanagement, Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung (SFB 8),
verantwortlich zeichnen.
Das
Personal zur Projektumsetzung der Strategieentwicklung im Rahmen des Regional-managements
wird vom Landkreis Würzburg durch Freistellung von vorhandenem Personal
(Personaleinsatz voraussichtlich 50%) im Stabsstellenfachbereich Regionalmanagement,
Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt.
Ein
Stadt-Koordinator arbeitet innerhalb eines vordefinierten Zeitkontingents, um
eine reibungslose Information sowie Kommunikation zwischen der Stadt und dem
Landratsamt zu gewährleisten.
Darüber
hinaus soll eine Agentur zur Begleitung und Beratung des Strategieprozesses
hinzugezogen werden.
Zur Antragsvorbereitung, Sondierung der bisherigen Themenfelder und Identifikation von weiteren Handlungs- und Umsetzungsbedarfen ist mit den Mitgliedern des IKA in einem Auftaktworkshop eine Bestandsaufnahme und erste Ideensammlung vorgesehen.
Die Agenda und der kurze Sachstandsbericht sind als Anlage beigefügt.
Der Workshop wird rund 90 Minuten Zeit in Anspruch nehmen.
Beschlussvorschlag:
Der Interkommunale Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat und dem Kreistag einen Antrag zur Entwicklung einer Zukunftsstrategie für die interkommunale Zusammenarbeit zeitnah in Auftrag zu geben.
Die ungedeckten Kosten sollen zu gleichen Teilen von Stadt und Landkreis Würzburg getragen werden.
Die hierfür erforderliche Kooperationsvereinbarung soll u. a. die Grundlage für die Beschlussfassung in den Gremien sein.
Debatte:
Frau Klein, Regierung von Unterfranken, führt anhand einer Präsentation zum Thema hin und stellt dabei die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Zusammenarbeit heraus.
Landrat Eberth und Oberbürgermeister Schuchardt stellen anhand einer Präsentation die Strategie kurz vor.
Im Anschluss findet ein Workshop statt.
Es werden 5 Arbeitsgruppen mit folgenden Themenfeldern gebildet:
Umwelt-und
Klimaschutz (Mobilität) |
Kultur,
Schule und Sport |
Wirtschaft
und Wettbewerb |
Bau und
Infrastruktur |
Jugend,
Familie und Soziales |
Siehe hierzu Datenblätter zum Workshop in der Anlage.
Landrat Eberth lässt über den Beschluss abstimmen und übergibt im Anschluss den Vorsitz an Oberbürgermeister Schuchardt.
Oberbürgermeister Schuchardt bedankt sich bei allen Beteiligten des Workshops und beendet die Sitzung um 18:45 Uhr.
Beschluss:
Der Interkommunale Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat und dem Kreistag einen Antrag zur Entwicklung einer Zukunftsstrategie für die interkommunale Zusammenarbeit zeitnah in Auftrag zu geben.
Die ungedeckten Kosten sollen zu gleichen Teilen von Stadt und Landkreis Würzburg getragen werden.
Die hierfür erforderliche Kooperationsvereinbarung soll u. a. die Grundlage für die Beschlussfassung in den Gremien sein.
Zur weiteren
Veranlassung an StabL
Zur Kenntnis an SFB
1, KrPA