Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage/n:         Präsentationen

Workshop Agenda mit Sachstandsbericht

Datenblätter zum Workshop

 

 

Sachverhalt:

 

Die Stadt Würzburg ist nach der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms seit 2018 als ein Regionalzentrum ausgewiesen, auch „Regiopole“ genannt. Regionalzentren sollen als überregional bedeutsame Bildungs-, Handels-, Kultur-, Messe-, Sport-, Verwaltungs-, Wirtschafts- und Wissenschaftsschwerpunkte weiterentwickelt werden. Sie sollen zur räumlichen und wirtschaftlichen Stärkung eines weiten Umlandes positive Impulse setzen. Dementsprechend sind Stadt und Landkreis Würzburg – das Regionalzentrum und sein Umland – in vielen Aufgabenbereichen eng miteinander verflochten.

 

Bereits seit Beginn des Jahrzehnts bestehen Überlegungen zur Intensivierung und Institutionalisierung der Stadt-Umland-Kooperation.

 

Handlungsfelder dieser Überlegungen sind u. a. die Kommunale Bauleitplanung (z. B. interkommunale Bauleitplanung, Abstimmung bei Gewerbeflächen), Schulen (Kooperation von Berufsschulen, Gymnasien und der Schulen in Stadt und Landkreis allgemein), Sport, Kultur, Tourismus, ÖPNV, Verkehr (Ausbau A3 + A7, Schienenverkehr, Verkehrslandeplatz Giebelstadt), Agenda 21 und 2030, Soziales (Ausgleich sozialer Lasten), Finanzen (FAG, Gewerbesteuerpolitik) und Wirtschaft (Gewerbeflächenentwicklungsplan, Kooperation der Gründerzentren und Fachkräftegewinnung, Förderung).

 

Die Landesgartenschau 2018 bot für Stadt und Landkreis Würzburg eine einmalige Gelegenheit, die Qualität und Intensität der interkommunalen Zusammenarbeit auf ein höheres Niveau zu heben. Das Ziel, sich als interessanten Wirtschafts-, Arbeits- und Wissenschaftsstandort sowie als attraktiver Lebens- und Erholungsraum vorzustellen, führte in vielen Bereichen zu einer partnerschaftlichen Kooperation auf Augenhöhe. Einige weitere Projekte wurden hieraus entwickelt und umgesetzt.

 

Zur Wiedererkennung und um einen einheitlichen Auftritt mit entsprechender Außenwirkung zu erzielen, wurde eigens eine Wort-Bild Marke entworfen: „stadt.land.wü – Natürlich Würzburg. Leben in Stadt und Landkreis“. Das Logo wurde schnell zur Marke und sollte von da an für alle Gemeinschaftsprojekte zwischen Stadt und Landkreis eingesetzt werden. Für die Öffentlichkeitswirksamkeit wurden u. a. Imagefilme und eine gemeinsame Website
www.stadt-land-wue.de konzipiert.

 

Es gibt mittlerweile diverse Projekte zwischen Stadt und Landkreis, die sich in die Handlungsfelder „Demographischer Wandel“, „Wettbewerbsfähigkeit“, „Siedlungsentwicklung“, „Regionale Identität“, „Klimawandel“ und „Sonstiges“ gruppieren lassen. Aufgrund der fehlenden Zieldefinition/Strategie mit Kennzahlensystem sind dies bis dato Einzelprojekte.

 

Damit diese erfolgreichen Zukunftsprojekte nachhaltige Wirkung zeigen können und sich fort- und weiterentwickeln, bedarf es einer gemeinsamen Vision und einer
„stadt.land.wü. Zukunftsstrategie“. Eine klare Zieldefinition und abgestimmte Maßnahmen mit Controlling System sind hierbei aufzunehmen.

 

Die Regierung von Unterfranken begleitete bisher all diese Kooperationsprojekte mit großem Interesse und unterstützte an vielen Stellen mit Know-how und finanziellen Mitteln. Andere Regionen (Schweinfurt, Augsburg und Landshut) wurden auf diese besondere Zusammenarbeit aufmerksam und nahmen das gerne als Orientierung auf.

 

Nachdem mehr und mehr an neuen Ideen und Aufgaben im Rahmen von stadt.land.wü. genannt werden, wurde 2020 mit der Regierung von Unterfranken die Möglichkeit einer Strategieentwicklung und deren Förderung geprüft. Durch die Pandemie standen hierfür bisher keine Kapazitäten zur Verfügung, um den Prozess strukturiert vorzubereiten.

 

 

Mögliche weitere Vorgehensweise:

 

Ein Antrag auf Projektförderung nach der Förderrichtlinie Landesentwicklung – FöRLa – Förderung Strategieentwicklung – wird gerade vorbereitet. Ziel wäre es, die bisherigen und künftigen Aufgabenfelder interkommunaler Zusammenarbeit zu sondieren, Möglichkeiten abzuwägen und Maßnahmen zu erarbeiten.

 

Die Vereinbarung des IKA bietet hierzu als Grundlage bereits einige Handlungsfelder und Themengebiete.

 

Der Fördersatz beträgt voraussichtlich 90 % und grundsätzlich einen Höchstförderbetrag von 50.000 € pro Jahr. Bei einer umfassenden Bürgerbeteiligung könnten weitere 25.000 € pro Jahr gewährt werden.

 

Für die Projektzuständigkeit, Antragstellung, und Koordination der Strategieentwicklung würde der Landkreis Würzburg, Stabstellenfachbereich Regionalmanagement, Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung (SFB 8), verantwortlich zeichnen.

 

Das Personal zur Projektumsetzung der Strategieentwicklung im Rahmen des Regional-managements wird vom Landkreis Würzburg durch Freistellung von vorhandenem Personal (Personaleinsatz voraussichtlich 50%) im Stabsstellenfachbereich Regionalmanagement, Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt.

 

Ein Stadt-Koordinator arbeitet innerhalb eines vordefinierten Zeitkontingents, um eine reibungslose Information sowie Kommunikation zwischen der Stadt und dem Landratsamt zu gewährleisten.

 

Darüber hinaus soll eine Agentur zur Begleitung und Beratung des Strategieprozesses hinzugezogen werden.

 

 

Zur Antragsvorbereitung, Sondierung der bisherigen Themenfelder und Identifikation von weiteren Handlungs- und Umsetzungsbedarfen ist mit den Mitgliedern des IKA in einem Auftaktworkshop eine Bestandsaufnahme und erste Ideensammlung vorgesehen.

 

Die Agenda und der kurze Sachstandsbericht sind als Anlage beigefügt.

 

Der Workshop wird rund 90 Minuten Zeit in Anspruch nehmen.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Interkommunale Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat und dem Kreistag einen Antrag zur Entwicklung einer Zukunftsstrategie für die interkommunale Zusammenarbeit zeitnah in Auftrag zu geben.

 

Die ungedeckten Kosten sollen zu gleichen Teilen von Stadt und Landkreis Würzburg getragen werden.

 

Die hierfür erforderliche Kooperationsvereinbarung soll u. a. die Grundlage für die Beschlussfassung in den Gremien sein.

 

 

 

Debatte:

 

Frau Klein, Regierung von Unterfranken, führt anhand einer Präsentation zum Thema hin und stellt dabei die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Zusammenarbeit heraus.

 

Landrat Eberth und Oberbürgermeister Schuchardt stellen anhand einer Präsentation die Strategie kurz vor.

 

Im Anschluss findet ein Workshop statt.

Es werden 5 Arbeitsgruppen mit folgenden Themenfeldern gebildet:

 

Umwelt-und Klimaschutz (Mobilität)

Kultur, Schule und Sport

Wirtschaft und Wettbewerb

Bau und Infrastruktur

Jugend, Familie und Soziales

 

Siehe hierzu Datenblätter zum Workshop in der Anlage.

 

 

 

Landrat Eberth lässt über den Beschluss abstimmen und übergibt im Anschluss den Vorsitz an Oberbürgermeister Schuchardt.

 

Oberbürgermeister Schuchardt bedankt sich bei allen Beteiligten des Workshops und beendet die Sitzung um 18:45 Uhr.


Beschluss:

 

Der Interkommunale Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat und dem Kreistag einen Antrag zur Entwicklung einer Zukunftsstrategie für die interkommunale Zusammenarbeit zeitnah in Auftrag zu geben.

 

Die ungedeckten Kosten sollen zu gleichen Teilen von Stadt und Landkreis Würzburg getragen werden.

 

Die hierfür erforderliche Kooperationsvereinbarung soll u. a. die Grundlage für die Beschlussfassung in den Gremien sein.


Zur weiteren Veranlassung an StabL

 

Zur Kenntnis an SFB 1, KrPA