Sitzung: 18.10.2021 Sozialausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Auch für das Jahr
2020 wurde eine Zielvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für
Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) und dem Landkreis Würzburg als
zugelassenem kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Basis
der vom Jobcenter im November 2019 vorgeschlagenen Zielwerte abgeschlossen.
Insgesamt wurden für das Jahr 2020 5 Ziele
definiert.
Für die Ziele 1 (Verringerung der
Hilfebedürftigkeit), 4 (Gleichstellung von Frauen und Männern) und 5 (Geflüchtete Leistungsberechtigte) wurden keine quantifizierten Zielwerte
festgesetzt. Bei diesen drei Zielen wurden lediglich Kennzahlen im Rahmen eines
qualitativen Monitorings beobachtet und mit der prognostizierten Entwicklung
verglichen. Als grundsätzliches Ziel wird dabei die Verringerung der
Hilfebedürftigkeit (Ziel 1), die Verringerung
des Abstands zwischen den Integrationsquoten von Frauen und Männern (Ziel 4)
und die
Beobachtung der Veränderung des
Bestandes an ELB und LZB sowie die Entwicklung der Integrationsquoten
Geflüchteter (Ziel 5)
vereinbart.
Für die Ziele 2 und 3 wurden dem StMAS
aufgrund der im November 2019 mitgeteilten Rahmenbedingungen für 2020
nachfolgende Vorschläge zu den Zielwerten mitgeteilt:
1. Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit.
Ziel ist es, die Hilfebedürftigkeit zu
vermeiden oder zu überwinden. Dies soll vor allem durch Integrationen in
Erwerbstätigkeit erfolgen. Zielindikator für dieses Ziel ist die
Integrationsquote. Die rückläufige Integrationsquote 2019 bei Frauen und Männern
soll analysiert und die Erwerbsbeteiligung von Frauen entsprechend der
regionalen Bedarfslage verbessert werden.
Das Ziel ist im Jahr 2020 erreicht, wenn die
Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg um nicht mehr als 5,0% im
Vergleich zum Vorjahr sinkt.
2. Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug.
Ziel ist die Vermeidung und Verringerung von
Langzeitleistungsbezug. Der Prävention und Beendigung des
Langzeitleistungsbezugs bzw. der Langzeitarbeitslosigkeit kommt weiterhin eine
besondere Aufmerksamkeit zu. Die Erreichung dieses Ziels setzt längerfristige
Eingliederungsstrategien und darauf konzentrierte Ressourcen voraus.
Das Ziel ist im Jahr 2020 erreicht, wenn der
durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehenden des Jobcenters Landkreis
Würzburg im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 7,5% sinkt.
Weiterhin wurde vereinbart, dass die Zielvereinbarungspartner
unterjährig in regelmäßigen Abständen Dialoge zur Entwicklung der
Zielindikatoren sowie im zweiten Quartal 2021 einen Dialog zu den
Jahresergebnissen 2020 des Jobcenters Landkreis Würzburg führen.
Bereits mit
Schreiben vom 16.04.2020 teilte das StMAS mit, dass die infolge der
Corona-Krise zu erwartenden Zielverfehlungen bei den Zielen 2 und 3 keine
Konsequenzen (Rechtfertigungsdruck) auslösen werden und dementsprechend auch
die Zielnachhaltung für die vereinbarenden Zielwerte für das erste Halbjahr 2020
ausgesetzt werde. Mit E-Mail vom 09.09.2020 wurde auch die Nachhaltung der
Zielwerte für das zweite Halbjahr 2020 ausgesetzt.
Mit Schreiben vom
18.06.2021 legte das StMAS die Endwerte für die Zielerreichung 2020 und die
Einschätzung des Ministeriums vor. Dabei wurde nochmals mitgeteilt, dass die
Zielnachhaltung im Jahr 2020 auf Grund der Auswirkungen der Corona-Pandemie
ausgesetzt wurde.
Erwartungsgemäß erschwerte
die Corona-bedingte wirtschaftliche Lage die Erreichung des
Ziels 2, nämlich ein Absinken der Integrationsquote um maximal 5,0%. Insgesamt
sank die Integrationsquote pandemiebedingt um 23,0%. Im Vergleich zu den
anderen 26 kommunalen Jobcentern im Vergleichsring Ib, die ihre Ziele ebenfalls
pandemiebedingt nicht erreichen konnten, belegte das Jobcenter Landkreis
Würzburg den Rang 14 und lag somit im Mittelfeld.
Das StMAS wertete
das Ergebnis des Jobcenters Landkreis Würzburg als ordentlich.
Für das Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug) konnte trotz der
Pandemiebedingungen eine Verringerung des Bestandes der langfristigen
Leistungsbezieher um 6,51% erreicht werden. Damit wurde der Zielwert von -7,5%
nur knapp um 0,99 Prozentpunkte verfehlt. Damit belegte das Jobcenter Landkreis
Würzburg mit Rang 11 einen Platz im vorderen Mittelfeld des Vergleichsrings Ib.
Das Ergebnis bei
der Erreichung des Ziels 3 wertetet das StMAS als erfreulich.
Bei den
Monitoring-Größen Verringerung der Hilfebedürftigkeit (Ziel 1), Verringerung des Abstands zwischen den
Integrationsquoten von Frauen und Männern (Ziel 4) und der Beobachtung
der Veränderung des Bestandes an ELB
und LZB sowie die Entwicklung der Integrationsquoten Geflüchteter (Ziel
5) bescheinigte das Staatsministerium dem Jobcenter Landkreis Würzburg
ordentliche Ergebnisse. Zwar stiegen die Ausgaben für den Lebensunterhalt um
1%, dies sei Corona-bedingt jedoch erklärbar. Beim gleichstellungspolitischen
Ziel waren trotz der Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Verbesserung der
Gleichstellung weiterhin deutliche Unterschiede bei den Integrationsquoten von
Frauen und Männern festzustellen, insbesondere bei Partner-BGs mit Kindern und
bei Personen im Kontext Fluchtmigration.
Das StMAS
bewertete die vom Jobcenter Landkreis Würzburg erreichten Ergebnisse als
insgesamt ordentlich. Die erreichte Verringerung des Bestandes an Langzeitbeziehern
sei erfreulich. Gleichstellungspolitische Unterschiede bestünden weiterhin.
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.
Debatte:
Herr Schumacher stellte den Sachverhalt dar.
Frau Braunreuther betrat den Saal um 14:05 Uhr.
Beschluss:
Der Sozialausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.