Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Auch für das Jahr 2020 wurde eine Zielvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) und dem Landkreis Würzburg als zugelassenem kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf Basis der vom Jobcenter im November 2019 vorgeschlagenen Zielwerte abgeschlossen.

 

Insgesamt wurden für das Jahr 2020 5 Ziele definiert.

 

Für die Ziele 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit), 4 (Gleichstellung von Frauen und Männern) und 5 (Geflüchtete Leistungsberechtigte) wurden keine quantifizierten Zielwerte festgesetzt. Bei diesen drei Zielen wurden lediglich Kennzahlen im Rahmen eines qualitativen Monitorings beobachtet und mit der prognostizierten Entwicklung verglichen. Als grundsätzliches Ziel wird dabei die Verringerung der Hilfebedürftigkeit (Ziel 1), die Verringerung des Abstands zwischen den Integrationsquoten von Frauen und Männern (Ziel 4) und die Beobachtung der Veränderung des Bestandes an ELB und LZB sowie die Entwicklung der Integrationsquoten Geflüchteter (Ziel 5) vereinbart.

 

Für die Ziele 2 und 3 wurden dem StMAS aufgrund der im November 2019 mitgeteilten Rahmenbedingungen für 2020 nachfolgende Vorschläge zu den Zielwerten mitgeteilt:

 

1.    Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit.

Ziel ist es, die Hilfebedürftigkeit zu vermeiden oder zu überwinden. Dies soll vor allem durch Integrationen in Erwerbstätigkeit erfolgen. Zielindikator für dieses Ziel ist die Integrationsquote. Die rückläufige Integrationsquote 2019 bei Frauen und Männern soll analysiert und die Erwerbsbeteiligung von Frauen entsprechend der regionalen Bedarfslage verbessert werden.

 

Das Ziel ist im Jahr 2020 erreicht, wenn die Integrationsquote des Jobcenters Landkreis Würzburg um nicht mehr als 5,0% im Vergleich zum Vorjahr sinkt.

 

 

2.    Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug.

Ziel ist die Vermeidung und Verringerung von Langzeitleistungsbezug. Der Prävention und Beendigung des Langzeitleistungsbezugs bzw. der Langzeitarbeitslosigkeit kommt weiterhin eine besondere Aufmerksamkeit zu. Die Erreichung dieses Ziels setzt längerfristige Eingliederungsstrategien und darauf konzentrierte Ressourcen voraus.

 

Das Ziel ist im Jahr 2020 erreicht, wenn der durchschnittliche Bestand an Langzeitleistungsbeziehenden des Jobcenters Landkreis Würzburg im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 7,5% sinkt.

 

Weiterhin wurde vereinbart, dass die Zielvereinbarungspartner unterjährig in regelmäßigen Abständen Dialoge zur Entwicklung der Zielindikatoren sowie im zweiten Quartal 2021 einen Dialog zu den Jahresergebnissen 2020 des Jobcenters Landkreis Würzburg führen.

 

Bereits mit Schreiben vom 16.04.2020 teilte das StMAS mit, dass die infolge der Corona-Krise zu erwartenden Zielverfehlungen bei den Zielen 2 und 3 keine Konsequenzen (Rechtfertigungsdruck) auslösen werden und dementsprechend auch die Zielnachhaltung für die vereinbarenden Zielwerte für das erste Halbjahr 2020 ausgesetzt werde. Mit E-Mail vom 09.09.2020 wurde auch die Nachhaltung der Zielwerte für das zweite Halbjahr 2020 ausgesetzt.

 

Mit Schreiben vom 18.06.2021 legte das StMAS die Endwerte für die Zielerreichung 2020 und die Einschätzung des Ministeriums vor. Dabei wurde nochmals mitgeteilt, dass die Zielnachhaltung im Jahr 2020 auf Grund der Auswirkungen der Corona-Pandemie ausgesetzt wurde.

 

Erwartungsgemäß erschwerte die Corona-bedingte wirtschaftliche Lage die Erreichung des
Ziels 2, nämlich ein Absinken der Integrationsquote um maximal 5,0%. Insgesamt sank die Integrationsquote pandemiebedingt um 23,0%. Im Vergleich zu den anderen 26 kommunalen Jobcentern im Vergleichsring Ib, die ihre Ziele ebenfalls pandemiebedingt nicht erreichen konnten, belegte das Jobcenter Landkreis Würzburg den Rang 14 und lag somit im Mittelfeld.

 

Das StMAS wertete das Ergebnis des Jobcenters Landkreis Würzburg als ordentlich.

 

Für das Ziel 3 (Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug) konnte trotz der Pandemiebedingungen eine Verringerung des Bestandes der langfristigen Leistungsbezieher um 6,51% erreicht werden. Damit wurde der Zielwert von -7,5% nur knapp um 0,99 Prozentpunkte verfehlt. Damit belegte das Jobcenter Landkreis Würzburg mit Rang 11 einen Platz im vorderen Mittelfeld des Vergleichsrings Ib.

 

Das Ergebnis bei der Erreichung des Ziels 3 wertetet das StMAS als erfreulich.

 

Bei den Monitoring-Größen Verringerung der Hilfebedürftigkeit (Ziel 1), Verringerung des Abstands zwischen den Integrationsquoten von Frauen und Männern (Ziel 4) und der Beobachtung der Veränderung des Bestandes an ELB und LZB sowie die Entwicklung der Integrationsquoten Geflüchteter (Ziel 5) bescheinigte das Staatsministerium dem Jobcenter Landkreis Würzburg ordentliche Ergebnisse. Zwar stiegen die Ausgaben für den Lebensunterhalt um 1%, dies sei Corona-bedingt jedoch erklärbar. Beim gleichstellungspolitischen Ziel waren trotz der Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Verbesserung der Gleichstellung weiterhin deutliche Unterschiede bei den Integrationsquoten von Frauen und Männern festzustellen, insbesondere bei Partner-BGs mit Kindern und bei Personen im Kontext Fluchtmigration.

 

Das StMAS bewertete die vom Jobcenter Landkreis Würzburg erreichten Ergebnisse als insgesamt ordentlich. Die erreichte Verringerung des Bestandes an Langzeitbeziehern sei erfreulich. Gleichstellungspolitische Unterschiede bestünden weiterhin.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

 

Debatte:

 

Herr Schumacher stellte den Sachverhalt dar.

 

Frau Braunreuther betrat den Saal um 14:05 Uhr.

 


Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.