Sitzung: 27.09.2021 Interkommunaler Beirat des Landkreises Würzburg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Anlage/n: Präsentation
Infobroschüre zum Projekt Smart city
Sachverhalt:
Stadt
und Landkreis Würzburg haben sich mit stadt.land.smart im März 2021 erfolgreich
an der dritten Staffel der Bundesregierung zur Förderung digitaler
Modernisierung der Kommunen durch Smart-City-Modellprojekte beteiligt. Am 15.
Juli 2021 wurden insgesamt 28 Gewinnerstädte bekanntgegeben. Für die dritte
Staffel stehen 300 Millionen Euro Programmmittel zur Verfügung. Die
Bundesregierung hatte mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket im Juni 2020
beschlossen, die Förderung der Modellprojekte Smart Cities fortzusetzen und auf
insgesamt 820 Millionen Euro aufzustocken.
Mit
den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die Bundesregierung Kommunen
dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten,
nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu gestalten. Die
Modellprojekte Smart Cities entwickeln und erproben sektorenübergreifende
digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft. Das diesjährige Motto
lautet: „Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft.“ Die geförderten Projekte
sollen aufzeigen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter
der Digitalisierung übertragen werden können.
Das
stadt.land.smart (SLS) Team bereitet aktuell die erforderlichen
Rahmenbedingungen und Strukturen vor, um ab dem 1.1.2022 in die einjährige
Strategiephase starten zu können. Während der Strategiephase werden gemeinsam
mit den Stakeholdern (Wirtschaft, Wissenschaft, Verbände, Gemeinden,
Verwaltung, Bürger*innen, u.a.) Ideen entwickelt und diskutiert und daraus
konkrete Maßnahmen erarbeitet, die in den folgenden 4 Jahren umgesetzt werden
sollen.
Aktuell
sind die Vorbereitungen für die Ausschreibungen der erforderlichen Stellen bei
der Stadt Würzburg im Gange. Parallel werden die notwendigen Verträge unter
Einbindung der Rechtabteilungen von Stadt, Landkreis und WVV erarbeitet und
Auftragsvergaben vorbereitet.
Bereits
ab Oktober 2021 werden erste Infoveranstaltungen in Stadt und Landkreis
Würzburg stattfinden. Ziel ist es auf die Strategiephase ab 01.01.2022
vorzubereiten und allen interessierten Institutionen, Organisationen und
Gruppierungen frühzeitig die Möglichkeit der Beteiligung anzubieten. Parallel
werden die Verwaltungen der Stadt, des Landkreises und der Gemeinden ebenfalls
informiert und eingebunden, da ihnen eine zentrale Rolle in der Planung und
Umsetzung zu kommen wird.
Eine
nachhaltige und integrierte Entwicklung unter Nutzung der digitalen
Möglichkeiten wird nur über die Stadtgrenzen hinweg gemeinsam mit dem Landkreis
erfolgreich sein. Die Kooperation und Zusammenarbeit innerhalb des
interkommunalen SLS Teams läuft bereits seit Antragsstellung erfolgreich.
Der
offizielle Förderbescheid wird voraussichtlich im Oktober vom BMI an die
Gewinnerstädte verschickt. Der dafür notwendige ergänzende Antrag wurde
fristgerecht bis zum 30.08.2021 eingereicht.
Weitere Informationen und eine detailliertere Vorstellung über die vorhandenen und geplanten Strukturen des SLS Teams sowie die Planungen für die Strategiephase werden insbesondere in den nächsten Kreisgremien- und Allianzsitzungen vorgestellt.
Beschlussvorschlag:
Der interkommunale Beirat empfiehlt allen Gemeinden sich aktiv in der Strategie- und Umsetzungsphase einzubringen, um möglichst zahlreiche Projektideen umsetzen zu können.
Debatte:
Herr Dröse, Fachbereichsleiter Kreisentwicklung, und Herr Walther, Stadt Würzburg; erläutern den Sachverhalt anhand einer Präsentation.
Aufgrund der Nachfrage von Herrn Henneberger erläutert Herr Walther, dass das digitale Programm nur Mittel zum Zweck aber nicht das Ziel darstellt. Vor allem auch analoge Diskussionen sollen gefördert werden. Es werden Räume in zentraler Lage bzw. an sichtbarer Stelle benötigt, um die Themen den Menschen analog nahezubringen. Es sollen alle Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden. Außerdem wird eine Austauschplattform für die Teams benötigt.
Herr Röhm spricht die Thematik von Singlehaushalten auf dem Land an.
Herr Walther bestätigt, dass sich Singlehaushalte nicht nur auf Studenten oder Senioren begrenzen, sondern auf ganze Altersklassen verteilt sind. Im ländlichen Bereich wird versucht werden über vorhandene Strukturen, wie beispielsweise Sportvereine oder Kirchengemeinden, entsprechende Personen ausfindig zu machen. Auch hier ist der Gefahr der Vereinsamung entgegen zu wirken. Das Kernthema bildet die Soziale Resilienz.
Frau Hecht verweist auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung einer Bürger-App. Sie fragt, wie diese Ideen in das Projekt mit einfließen.
Herr Dröse erinnert, dass Bewerbungen für drei Projekte (Kommunal Digital, Smart City und Digitalisierung für Bayern) eingereicht wurden. Berücksichtigung fand der Landkreis Würzburg bei dem Projekt Smart City. Er weist auf die ähnliche Thematik in Bezug auf die Digitalisierung hin und bestätigt, dass der o.g. Antrag mit in das Projekt Smart City einfließen wird.
Beschluss:
Der interkommunale Beirat empfiehlt allen Gemeinden sich aktiv in der Strategie- und Umsetzungsphase einzubringen, um möglichst zahlreiche Projektideen umsetzen zu können.
Zur weiteren
Veranlassung an SFB 4