Anlage/n:         Präsentation

Haushaltsplanung Hochbau 2021

 

 

Sachverhalt:

 

Die Haushaltsplanung 2021 für die Hochbaumaßnahmen wurde auf Grundlage von Kostenberechnungen, Erfahrungswerten und vertraglichen Verpflichtungen erstellt.

 

Die Summe der vorgesehenen Kostenansätze beträgt für das Haushaltsjahr 2020 insgesamt 11.253.500,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze werden in der Sitzung erläutert.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der Haushaltsplanung 2021 mit dem Umfang von 11.253.500,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage zu entnehmen.

 

 

 

Debatte:

 

Herr Umscheid, Fachbereichsleiter Hochbau- Grundstücks- und Schulverwaltung, erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation.

 

Landrat Eberth teilt mit, dass die Liegenschaften des Landkreises einschließlich Zustandsbericht den Kreistagsmitgliedern vorgestellt werden sollen. Diesbezüglich seien eine Klausurtagung mit den Fraktionsvorsitzenden sowie einzelne Besichtigungstermine geplant.

 

Der Freistaat Bayern hat die Abwicklung des neuen Förderprogrammes in die Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden übergeben. Für Schulen gibt es eine Förderung der CO2-Meßgeräte plus Pauschalförderung für die Luftreinhaltung für Räume, die nicht lüftbar seien. Dies wird mit den Gemeinden besprochen und die Höhe der Förderung dargestellt. Eine Antragstellung durch die Gemeinden muss in den nächsten 6 Wochen erfolgen. Die landkreiseigenen Schulen werden ebenso geprüft und ausgestattet.

 

Herr Umscheid informiert darüber, dass die sechs Landkreisschulen bereits im April bezüglich eines Luftreinigungsgerätes begutachtet wurden. Insgesamt müssen 212 Klassenräume ausgestattet werden. Die grobe Schätzung der Kosten liege bei 700.000 €, d.h. es muss eine europäische Ausschreibung erfolgen. Es wurde eine Nachrüstung der CO2-Ampeln angefordert. Für alle Schulen im Landkreis würden sich die Kosten auf ca. 50.000 € belaufen. Derzeit laufen noch die Ausschreibungen bei Firmen. Es werden nur innenliegende Räume, die nicht gelüftet werden können, gefördert. Damit wären nur zwei bis vier von 212 Klassenzimmern förderfähig. Der Rest muss vom Landkreis finanziert und in die Haushaltsberatungen aufgenommen werden.

 

Landrat Eberth teilt mit, dass nach dem Förderprogramm den Landkreisgemeinden 150.000 € für CO2-Ampeln und Luftreinigungsgeräte zur Verfügung stehen.

 

Landrat Eberth ergänzt den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der Haushaltsplanung 2021 mit dem Umfang von 11.253.500,00 €.

 

Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage zu entnehmen, die anderen Haushaltsmittel sind im Finanzplan einzustellen.

 

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 5, ZFB 1

 

Zur Kenntnis an ZB, KrPA