Sitzung: 09.11.2020 Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Anlage/n: Präsentation
Haushaltsplanung Hochbau 2021
Sachverhalt:
Die Haushaltsplanung 2021 für die Hochbaumaßnahmen wurde auf Grundlage
von Kostenberechnungen, Erfahrungswerten und vertraglichen Verpflichtungen
erstellt.
Die Summe der vorgesehenen Kostenansätze beträgt für das Haushaltsjahr
2020 insgesamt 11.253.500,00 €.
Die einzelnen Kostenansätze werden in der Sitzung erläutert.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für
Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt
die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die
Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der
Haushaltsplanung 2021 mit dem Umfang von 11.253.500,00 €.
Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage
zu entnehmen.
Debatte:
Herr Umscheid, Fachbereichsleiter Hochbau-
Grundstücks- und Schulverwaltung, erläutert den Sachverhalt anhand einer
Präsentation.
Landrat Eberth teilt mit, dass
die Liegenschaften des Landkreises einschließlich Zustandsbericht den
Kreistagsmitgliedern vorgestellt werden sollen. Diesbezüglich seien eine
Klausurtagung mit den Fraktionsvorsitzenden sowie einzelne Besichtigungstermine
geplant.
Der Freistaat Bayern hat die Abwicklung des neuen Förderprogrammes in
die Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden übergeben. Für Schulen gibt es
eine Förderung der CO2-Meßgeräte plus Pauschalförderung für die Luftreinhaltung
für Räume, die nicht lüftbar seien. Dies wird mit den Gemeinden besprochen und
die Höhe der Förderung dargestellt. Eine Antragstellung durch die Gemeinden muss
in den nächsten 6 Wochen erfolgen. Die landkreiseigenen Schulen werden ebenso
geprüft und ausgestattet.
Herr Umscheid informiert
darüber, dass die sechs Landkreisschulen bereits im April bezüglich eines
Luftreinigungsgerätes begutachtet wurden. Insgesamt müssen 212 Klassenräume
ausgestattet werden. Die grobe Schätzung der Kosten liege bei 700.000 €, d.h.
es muss eine europäische Ausschreibung erfolgen. Es wurde eine Nachrüstung der
CO2-Ampeln angefordert. Für alle Schulen im Landkreis würden sich die Kosten
auf ca. 50.000 € belaufen. Derzeit laufen noch die Ausschreibungen bei Firmen.
Es werden nur innenliegende Räume, die nicht gelüftet werden können, gefördert.
Damit wären nur zwei bis vier von 212 Klassenzimmern förderfähig. Der Rest muss
vom Landkreis finanziert und in die Haushaltsberatungen aufgenommen werden.
Landrat Eberth teilt mit, dass
nach dem Förderprogramm den Landkreisgemeinden 150.000 € für CO2-Ampeln und
Luftreinigungsgeräte zur Verfügung stehen.
Landrat Eberth ergänzt den Beschlussvorschlag und lässt
darüber abstimmen:
Beschluss:
Der Ausschuss für
Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt
die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag die
Aufnahme der von der Verwaltung vorgestellten Hochbaumaßnahmen in der
Haushaltsplanung 2021 mit dem Umfang von 11.253.500,00 €.
Die einzelnen Kostenansätze sind der Anlage
zu entnehmen, die anderen Haushaltsmittel sind im Finanzplan einzustellen.
Zur weiteren
Veranlassung an ZFB 5, ZFB 1
Zur Kenntnis an ZB,
KrPA