Beschluss: Mehrfachbeschluss

Anlage/n:         Präsentation

                        Bauprogramm 2021-2023

 

Sachverhalt:

 

Wie in den vergangenen Jahren gliedert sich auch das Bauprogramm 2021 – 2023 in drei Teile.

 

Teil 1: Um- und Ausbau

 

Der Bereich Um- und Ausbau umfasst im Wesentlichen folgende Maßnahmen:

-           bestandsorientierter Ausbau von Straßenzügen

-           Umbau von Kreuzungen

-           Ausbau von Ortsdurchfahrten

-           Beseitigung von Unfallschwerpunkten

 

Die Projekte wurden auf Grundlage der Maßnahmenumsetzung im Jahr 2020 sowie der laufenden Planungsaktivitäten fortgeschrieben.

 

Die gelisteten Projekte wurden aufgrund der Länge und der Breite sowie dem augenscheinlichen Zustand kostentechnisch geschätzt. Genauere Kostenrahmen erfolgen im Zuge der Planung mittels Kostenberechnung auf Grundlage von Baugrunduntersuchungen und Detailplanungen.

 

 

Teil 2: Straßenerhaltung

 

Der Bereich Straßenerhaltung umfasst Maßnahmen, die vordergründig darauf abzielen, den Fahrbahnbestand der Kreisstraßen zu erhalten sowie bestimmte Oberflächeneigenschaften gezielt zu verbessern. Hierzu gehören

-              Deckenbauten,

-              Aufbringung von Dünnschichtbelägen und

-              Oberflächenbehandlungen.

 

Die konkreten Streckenabschnitte werden Anfang 2021 in Abstimmung mit den Straßenmeistereien festgelegt und anschließend im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Infrastruktur vorgestellt.

 

 

Teil 3: Ingenieurbau

 

Bei den im aktuellen Bauprogramm vorgesehenen Projekten des Ingenieurbaus handelt es sich ausschließlich um Maßnahmen im Bestand. Die genannten Bauwerke müssen aufgrund ihres schlechten Zustands instandgesetzt werden. In der Fortschreibung der Bauprogramme der vergangenen Jahre soll deshalb die Instandsetzung von Brücken- und Stützbauwerken kontinuierlich fortgeführt werden.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023 zustimmend zur Kenntnis.

Das Staatliche Bauamt Würzburg wird gebeten, die nötigen Planungsschritte einzuleiten beziehungsweise die bereits beschlossenen Maßnahmen weiter voran zu treiben

 

 

 

Debatte:

 

Herr Voll, Staatliches Bauamt Würzburg, erläutert anhand einer Präsentation den Sachverhalt und beantwortet Fragen aus dem Gremium.

 

Kreisrat Hansen kann zu Teil 1 (Um- und Ausbau) keine Zustimmung geben, zustimmen kann er zu Teil 2 (Straßenerhaltung) und Teil 3 (Ingenieurbau). Er bittet deshalb jeden Teil einzeln abzustimmen.

 

Kreisrat Haaf spricht den zunehmenden Schwerlastverkehr auf der Kreisstraße WÜ 35 Gützingen-Wittighausen an. Er teilt mit, dass der Straßenzustand nicht mehr lange hinnehmbar sei und bittet um Aufnahme in die Planung.

 

Landrat Eberth fragt im Gremium nach, ob dem anwesenden Bürgermeister von Kirchheim, Kreisrat Jungbauer, hierzu das Wort erteilt werden darf. Hiermit besteht Einverständnis.

 

Kreisrat Jungbauer berichtet zur Kreisstraße von Wittighausen Richtung Wertheim, dass dort bereits verschiedene Steinbrüche erschlossen sind und zukünftig noch erschlossen werden sollen. Für den Schwerlastverkehr wurde im Ortsbereich von Wittighausen die Fahrbahnbreite einer Brücke aufgrund des Zustandes verringert. Der Verkehr werde nun von Gützingen über Allersheim und Gaubüttelbrunn nach Wertheim geleitet, was für die Gemeinden eine Verkehrsbelastung sei.

 

Landrat Eberth schlägt vor im nächsten Bauausschuss das Thema genauer vorzustellen und für den Haushalt vorzubereiten.

 

Herr Voll teilt mit, dass die Maßnahme nicht im Ausbauplan aufgeführt sei, da sie nicht in die erste oder zweite Dringlichkeitsstufe gelistet wurde. Nächstes Jahr sei der Zeitraum für die erste Dringlichkeit beendet, alle Maßnahmen müssen wieder vorgestellt und darüber entschieden werden.

 

Landrat Eberth lässt auf die Bitte von Kreisrat Hansen den Beschlussvorschlag im Einzelnen wie folgt abstimmen:


1.   Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023,

Teil 1: Um- und Ausbau, zustimmend zur Kenntnis.

 

Ergebnis:                     mehrheitlich beschlossen                   11 Ja               3 Nein

 

 

2.   Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023,

Teil 2: Straßenerhaltung, zustimmend zur Kenntnis.

 

Ergebnis:                     einstimmig beschlossen

 

 

3.   Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023,

Teil 3: Ingenieurbau, zustimmend zur Kenntnis.

 

Ergebnis:                      einstimmig beschlossen

 

 

4.   Beschluss:

 

Das Staatliche Bauamt Würzburg wird gebeten, die nötigen Planungsschritte einzuleiten beziehungsweise die bereits beschlossenen Maßnahmen weiter voran zu treiben

 

Ergebnis:                     mehrheitlich beschlossen                   12 Ja               2 Nein

 


Zur weiteren Veranlassung an ZFB 1, SBA – Herrn Voll

 

Zur Kenntnis an ZB