Sitzung: 09.11.2020 Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur
Beschluss: Mehrfachbeschluss
Anlage/n: Präsentation
Bauprogramm 2021-2023
Sachverhalt:
Wie in den vergangenen Jahren gliedert sich
auch das Bauprogramm 2021 – 2023 in drei Teile.
Teil 1: Um- und Ausbau
Der Bereich Um- und Ausbau umfasst im
Wesentlichen folgende Maßnahmen:
- bestandsorientierter
Ausbau von Straßenzügen
- Umbau
von Kreuzungen
- Ausbau
von Ortsdurchfahrten
- Beseitigung
von Unfallschwerpunkten
Die Projekte wurden auf Grundlage der
Maßnahmenumsetzung im Jahr 2020 sowie der laufenden Planungsaktivitäten
fortgeschrieben.
Die gelisteten Projekte wurden aufgrund der
Länge und der Breite sowie dem augenscheinlichen Zustand kostentechnisch
geschätzt. Genauere Kostenrahmen erfolgen im Zuge der Planung mittels
Kostenberechnung auf Grundlage von Baugrunduntersuchungen und Detailplanungen.
Teil 2: Straßenerhaltung
Der Bereich Straßenerhaltung umfasst
Maßnahmen, die vordergründig darauf abzielen, den Fahrbahnbestand der
Kreisstraßen zu erhalten sowie bestimmte Oberflächeneigenschaften gezielt zu
verbessern. Hierzu gehören
-
Deckenbauten,
-
Aufbringung
von Dünnschichtbelägen und
-
Oberflächenbehandlungen.
Die konkreten Streckenabschnitte werden
Anfang 2021 in Abstimmung mit den Straßenmeistereien festgelegt und
anschließend im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und
Infrastruktur vorgestellt.
Teil 3: Ingenieurbau
Bei den im aktuellen Bauprogramm vorgesehenen
Projekten des Ingenieurbaus handelt es sich ausschließlich um Maßnahmen im
Bestand. Die genannten Bauwerke müssen aufgrund ihres schlechten Zustands
instandgesetzt werden. In der Fortschreibung der Bauprogramme der vergangenen
Jahre soll deshalb die Instandsetzung von Brücken- und Stützbauwerken
kontinuierlich fortgeführt werden.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und
Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023 zustimmend zur Kenntnis.
Das Staatliche Bauamt Würzburg wird gebeten, die nötigen Planungsschritte einzuleiten beziehungsweise die bereits beschlossenen Maßnahmen weiter voran zu treiben
Debatte:
Herr Voll, Staatliches
Bauamt Würzburg, erläutert anhand einer Präsentation den Sachverhalt und
beantwortet Fragen aus dem Gremium.
Kreisrat Hansen kann zu Teil 1
(Um- und Ausbau) keine Zustimmung geben, zustimmen kann er zu Teil 2
(Straßenerhaltung) und Teil 3 (Ingenieurbau). Er bittet deshalb jeden Teil
einzeln abzustimmen.
Kreisrat Haaf spricht den
zunehmenden Schwerlastverkehr auf der Kreisstraße WÜ 35 Gützingen-Wittighausen
an. Er teilt mit, dass der Straßenzustand nicht mehr lange hinnehmbar sei und
bittet um Aufnahme in die Planung.
Landrat Eberth fragt im Gremium
nach, ob dem anwesenden Bürgermeister von Kirchheim, Kreisrat Jungbauer, hierzu
das Wort erteilt werden darf. Hiermit besteht Einverständnis.
Kreisrat Jungbauer
berichtet
zur Kreisstraße von Wittighausen Richtung Wertheim, dass dort bereits
verschiedene Steinbrüche erschlossen sind und zukünftig noch erschlossen werden
sollen. Für den Schwerlastverkehr wurde im Ortsbereich von Wittighausen die
Fahrbahnbreite einer Brücke aufgrund des Zustandes verringert. Der Verkehr
werde nun von Gützingen über Allersheim und Gaubüttelbrunn nach Wertheim
geleitet, was für die Gemeinden eine Verkehrsbelastung sei.
Landrat Eberth schlägt vor im
nächsten Bauausschuss das Thema genauer vorzustellen und für den Haushalt
vorzubereiten.
Herr Voll teilt mit, dass
die Maßnahme nicht im Ausbauplan aufgeführt sei, da sie nicht in die erste oder
zweite Dringlichkeitsstufe gelistet wurde. Nächstes Jahr sei der Zeitraum für
die erste Dringlichkeit beendet, alle Maßnahmen müssen wieder vorgestellt und
darüber entschieden werden.
Landrat
Eberth lässt auf die Bitte
von Kreisrat Hansen den Beschlussvorschlag im Einzelnen wie folgt abstimmen:
1.
Beschluss:
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und
Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023,
Teil 1: Um- und Ausbau, zustimmend zur
Kenntnis.
Ergebnis: mehrheitlich
beschlossen 11 Ja 3 Nein
2.
Beschluss:
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Infrastruktur
nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023,
Teil 2: Straßenerhaltung, zustimmend zur
Kenntnis.
Ergebnis: einstimmig
beschlossen
3.
Beschluss:
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und
Infrastruktur nimmt das Bauprogramm 2021 bis 2023,
Teil 3: Ingenieurbau, zustimmend zur
Kenntnis.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Beschluss:
Das Staatliche Bauamt Würzburg wird gebeten, die nötigen Planungsschritte einzuleiten beziehungsweise die bereits beschlossenen Maßnahmen weiter voran zu treiben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen 12 Ja 2 Nein
Zur weiteren
Veranlassung an ZFB 1, SBA – Herrn Voll
Zur Kenntnis an ZB