Anlage/n:         1 Antrag mit 4 Anlagen

 

 

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 26.03.2019 bat die Stadt Würzburg formell um Unterstützung des Landkreises Würzburg für die Sanierung und Erweiterung des Mainfranken Theaters Würzburg in Höhe von 1,0 Mio €. Durch diese Förderung würde sich ganz wesentlich die Planungssicherheit zur Umsetzung des für Stadt und Region prägenden Kulturhauses erhöhen.

 

Der einstige Haupteingangsbereich des Theaters wurde bereits abgerissen. Der Aushub für die Baugrube zur Errichtung des neuen Kopfhauses mit dem neuen Eingangsfoyer schreitet voran. Im Frühsommer 2019 startet hier der Rohbau, der mit der Eröffnung des Neubaus Ende 2020 abgeschlossen werden soll. Ab dem Sommer 2020 beginnt parallel die Sanierung und Erweiterung des Bestandsgebäudes bis Ende 2022. Die detaillierte Planungsinformation, wie Projektbeschreibung, Kostenübersicht, Finanz- und Zeitablaufplan wurden mit dem Antrag übersandt und sind als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt.

 

Aufgrund einer Absichtserklärung des Kreistages sind auch wieder im Finanzplanungszeitraum des Haushaltes 2019 für die Förderung zur Sanierung des Mainfranken Theaters für die Jahre 2020 und 2021 je 500.000 € vorgesehen.

 

Nach Eingang des formellen Antrages der Stadt Würzburg schlägt die Verwaltung vor, in den Haushalt 2020 bei Produktkonto 26110000.017112 im Planjahr einen Betrag von 500.000 € einzustellen und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 € zu bilden und weiterhin im Finanzplanungsjahr 2021 nochmals einen Betrag von 500.000 € zu planen. Die Förderung könnte dann in zwei Raten von je 500.000 € in den Jahren 2020 und 2021 ausgezahlt werden.

 

Mit Beschluss des Kreisausschusses vom 01.07.2019 wird dem Kreistag empfohlen in den Haushalt 2020 für die Förderung des Mainfranken Theaters Würzburg im Planjahr einen Betrag von 500.000 € einzustellen und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 € zu bilden sowie in den Finanzplanungsjahr 2021 einen Betrag in Höhe der Verpflichtungsermächtigung einzustellen.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt in den Haushalt 2020 für die Förderung des Mainfranken Theaters Würzburg im Planjahr einen Betrag von 500.000 € einzustellen und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 € zu bilden sowie in den Finanzplanungsjahr 2021 einen Betrag in Höhe der Verpflichtungsermächtigung einzustellen.

 

 

 

Debatte:

 

Herr Schebler, stellv. Fachbereichsleiter Finanzen und Controlling/Kasse, erläutert den Sachverhalt.

 

Kreisrat Fiederling äußert seine Bedenken. Die Stadt Würzburg erhalte Förderungen über das Finanzausgleichsgesetz (FAG), über den Bezirk und auch über die Sparkassenstiftung. Daher sei es für ihn nicht schlüssig, dass der Landkreis sich an der Finanzierung beteiligt. Die Regierung von Unterfranken habe erneut darauf hingewiesen, dass freiwillige Leistungen zur Erfüllung von Landkreisaufgaben dienen. Daher habe er sich bereits im Kreisausschuss dagegen entschieden.

Beschluss:

 

Der Kreistag beschließt in den Haushalt 2020 für die Förderung des Mainfranken Theaters Würzburg im Planjahr einen Betrag von 500.000 € einzustellen und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 € zu bilden sowie in den Finanzplanungsjahr 2021 einen Betrag in Höhe der Verpflichtungsermächtigung einzustellen.

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 2

 

Zur Kenntnis an ZB, S, KrPA