Sitzung: 01.07.2011 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Debatte:
Landrat Nuß trägt TOP 3 vor. Als
neuer Tagesordnungspunkt für die Kreistagssitzung ist nach der eben gefassten
Empfehlung als TOP 3 „Umbau Friesstraße“ einzufügen.
Dies wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Kreisrat Halbleib,
MdL, fragt nach dem Zwischenstand des Energiekonzeptes für den Landkreis.
Hierauf erwidert Landrat Nuß, dass
dieses Thema in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses behandelt wird und
übergibt das Wort an Herrn Stumpf.
Dieser teilt mit, dass die Sitzung am 18.07.2011 stattfindet. Hier soll
dann die Leistungsbeschreibung beschlossen werden. Mit diesem Beschluss würden
die Gemeinden hinsichtlich dort bereits vorliegenden Gutachten und Erhebungen
abgefragt werden, gleichzeitig soll die Ausschreibung an ausgewählte Büros
erfolgen. Das Ergebnis der Ausschreibung würde dem Kreisausschuss vorgelegt, da
in diesem Jahr kein weiterer Umweltausschuss mehr geplant ist.
Im Kreisausschuss und anschließend im Kreistag sollte – wenn möglich –
ein Beschluss über die Auftragsvergabe gefasst werden, um die
Fördermöglichkeiten abklären zu können (erst ab dem 01.01.2012 können Förderanträge
gestellt werden). Daran anschließend könnte die Auftragsvergabe erfolgen –
diese müsste vom Kreistag beschlossen werden.
Kreisrat Halbleib,
MdL, fragt nach, ob bereits bekannt war, dass die Förderanträge erst ab dem
01.01.2012 gestellt werden können – dies wird von Herrn Stumpf bejaht, im letzten Kreistag wurde dies mitgeteilt.
Evtl. könne man versuchen, die Anträge vorzeitig zu stellen, es sei jedoch
damit zu rechnen, dass diese erst nach dem 01.01.2012 bearbeitet werden.
Wichtig sei, dass aktuell schon die Vorbereitungen laufen. Kreisrat Halbleib, MdL, spricht die letzte Kreistagssitzung an, in
der ein entsprechender Beschluss gefasst wurde, der auch mehrere Punkte der
SPD-Fraktion umfasst.
Herr Stumpf erwidert, dass
die Maßnahmen aus dem Antrag der SPD in der Vorlage des Umweltausschusses
enthalten seien. In der Vorlage wird auch dargestellt, was bisher schon
veranlasst wurde. Letztlich sollen alle Maßnahmen ein Gesamtpaket bilden. Die
förderrechtliche Seite ist jedoch unabhängig hiervon – und, wie bereits
dargelegt – erst ab 01.01.2012 zu klären. Auf Nachfrage von Kreisrat Halbleib,
MdL, teilt er mit, dass umfassende Konzepte bisher mit 65% gefördert wurden.
Für künftige Förderungen kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verbindliche
Aussage getroffen werden.
Weiterhin gibt es auch die Förderung von Teilkonzepten. Diese wird für
den Landkreis nicht zutreffen, da das Landkreis-Konzept tatsächlich umfassend
ist. Die Punkte der beiden Anträge (SPD und UWG) sind in der Sitzungsvorlage
für den Umweltausschuss enthalten.
Grundsätzlich muss erst ein Angebot vorliegen. Er hat hierfür als Test
vor der letzten Kreistagssitzung ein Angebot der Firma erhalten, die das
Gutachten für die Landtagsfraktion Freie Wähler erstellt hat. Dieses Angebot
liegt bei 40.000 – 50.000 €. Es ist davon auszugehen, dass diese Summe für den
Landkreis Würzburg nicht ausreichen wird.
Kreisrat Fuchs rechnet mit
100.000 – 150.00 € und einem Eigenanteil des Landkreises von 40.000 – 50.000 €.
Herr Stumpf stimmt dem zu, es wird
für das Gesamtprojekt voraussichtlich ein sechsstelliger Betrag sein. Kreisrat Halbleib, MdL, fragt an, wer
für die Projektleitung im Landratsamt zuständig sein wird. Herr Stumpf teilt mit, dass es in der Stabsstelle angesiedelt ist
und Dr. Gauer mit eingebunden wird.
Landrat Nuß teilt mit, dass
er mit Dr. Schraml vom KU eine weitere Idee zur Umsetzung entworfen habe. Auf
den mittlerweile geschlossenen Mülldeponien im Landkreis sollen
Photovoltaikanlagen installiert werden. Die ehemalige Deponie in Uettingen ist hierfür
schon vorbereitet worden, demnächst
werden die ersten Panels aufgebracht. Das nächste Projekt ist in der Stadt
Röttingen geplant. Dort hat der Landkreis entsprechende Liegenschaften und geht
dieses Projekt auch an.
Beschluss:
Kenntnis genommen.