Debatte:

 

Herr Künzig, Leiter des Fachbereichs Finanzen und Controlling/Kasse, erläutert den Sachverhalt. Mit Hilfe einer Radwegekarte stellt er den geplanten Wegeverlauf an der Medienwand dar.

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Er stellt die grundsätzliche Förderfähigkeit der Maßnahme fest und stimmt der Förderung zu.

 

Soweit die Förderung aus Mitteln kommender Haushaltsjahre erfolgt, steht sie unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.

 

Das Finanzierungsrisiko hat insoweit die Antragstellerin zu tragen.

Zur weiteren Veranlassung an ZFB 2

 

Zur Kenntnis an KrPA