Sitzung: 13.05.2013 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Debatte:
Herr Stumpf von der Stabsstalle Landrat erläutert
zusammenfassend den vorliegenden Sachverhalt.
Landrat Nuß bedauert, dass es bisher nicht gelungen sei,
ein sogenanntes Forum „Öffentlicher Personennahverkehr“ einzurichten. Dem Ziel,
damit die Verbindung Würzburg und Schweinfurt
mit nur einer Fahrkarte zu ermöglichen und in der Folge einen
Verkehrsverbund für ganz Mainfranken zu installieren, sei man mit der Ablehnung
dieses Fachforums ÖPNV nicht nachgekommen. An einem Verbund in der Region werde
er aber weiterhin arbeiten. Gespräche mit Stadt und Landkreis Schweinfurt seien
geplant.
Kreisrat Halbleib, MdL, teilt das grundsätzliche Plädoyer. Er weist
darauf hin, dass man beim ÖPNV klare gesetzliche Bestimmungen habe, d.h. die
Gebietskörperschaften, die Landkreise und die kreisfreien Städte sind für die
Gestaltung zuständig. Anders bei der Region Mainfranken. Hier seien
verschiedene Partner ein Bündnis eingegangen. Diese Bündnispartner hätten die
Aufgabenbereiche definiert und überwiegend solche Bereiche besetzt, die nicht
gesetzlich den Gebietskörperschaften zugewiesen sind. Gleichwohl müsse man die
Gespräche in Sachen ÖPNV mit der Stadt Schweinfurt und dem Landkreis
Schweinfurt vorantreiben.
Mit der Region
Mainfranken sei man gut beraten, ein eigenständiges Profil und eine eigenständige
Plattform zu haben und die Region zu entwickeln. Gleichwohl glaubt er, dass man
auch ein Netzwerk und Verbindungen in die Metropolregionen Nürnberg und auch in
die Metropolregion Rhein-Main haben sollte.
Von Interesse
sei es auch zu wissen, welche Impulse über den ÖPNV hinaus der Landkreis in der
Region Mainfranken setze. Welche Ziele bringt der Landkreis mit ein und setzt
diese durch? Was sind im Augenblick die Schwerpunktthemen des Landkreises?
Herr Stumpf von der Stabsstelle Landrat benennt die 3
Schwerpunktthemen:
1. Die
Kooperation Wissenschaft/Wirtschaft
2. Das Thema
Gesundheit. Hier sei auch ein Fachforum vorhanden
3. Der Bereich
Demographie, Thema Fachkräftemangel
Nachdem keine
weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Landrat
Nuß den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, über die Ergebnisse einer geplanten Bilanztagung der Gesellschafterversammlung nach der Sommerpause über Organisationsstruktur und Themenauswahl der Region Mainfranken GmbH im Kreisausschuss im Herbst 2013 erneut zu berichten.
Zur weiteren
Veranlassung an S 1
Zur Kenntnis an