SessionNet | Kreistag - 10.03.2017

Sitzung

KT/01/2017

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

Landratsamt Würzburg, Zeppelinstraße 15, Sitzungssaal II, im Haus II

Datum

10.03.2017

Zeit

09:03-11:11 Uhr

Pressemitteilung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Nachnutzung des ehemaligen Seniorenwohnheims Aub - Rücknahme des Verkaufs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Anwesend: 64
Ö 2	Haushaltsplanung 2017; Haushaltsreden
Ö 2.1	Antrag der UWG/FW-Fraktion auf Senkung der Kreisumlage auf 38,5 Prozentpunkte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 42, Anwesend: 65
Ö 2.2	Antrag der UWG/FW-Fraktion die von den Fraktionen gestellten Anträge in die entsprechenden Ausschüsse zur Beratung und Beschlussempfehlung zu geben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 2.3	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Erhöhung der Förderung junger Menschen in Chören und Musikkapellen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.4	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Erhöhung der Förderung des Torturmtheaters Sommerhausen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.5	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Erhöhung der Förderung der Frankenfestspiele Röttingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.6	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Föderung des Theaters Sommerhaus Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.7	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Erhöhung der Sportförderung für Übungsleiterzuschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.8	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf personelle Unterstützung von Flüchtlingen bei der Wohnungssuche durch landkreiseigenes Personal oder finanzielle Unterstützung des Projektes "mov'in" der Caritas Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.9	Antrag der CSU-Kreistagsfraktion auf Einstellung eines jährlichen Betrages von 200.000 € zur Förderung der Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.10	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einstellung eines Betrages von 150.000 € zur Unterstützung der in kreisangehörigen Gemeinden tätigen ehrenamtlichen Helferkreise „Asyl“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.11	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Erhöhung des Zuschusses für die Bayerischen Schulfilmtage Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.12	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einstellung eines zusätzlichen Ansatzes für die Frauenhäuser des SKF und der AWO Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.13	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einstellung eines Betrages von 20.000 € für die Finanzierung von Unterbringungskosten in Mittags- und Ganztagsbetreuungen sowie zur Zwischenfinanzierung von Schulwegkosten bei Flüchtlingskindern Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.14	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einführung einer Indexsteigerung der Zuschüsse aus dem Kreishaushalt ab dem Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.15	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einstellung eines Betrages von 50.000 € für die Einführung eines Sozialtickets Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 41, Anwesend: 64
Ö 2.16	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion über die Einstellung eines Betrages von 100.000 € zur Finanzierung von Planungs-, Bau- und Ausstattungsaufwendungen für die Errichtung einer Betriebskindertagesstätte Landratsamt/KU Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.17	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion für die Einstellung eines Betrages von 50.000 € für die Erarbeitung eines Konzeptes „Wohnungsbau Landkreis Würzburg“ Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 42, Anwesend: 64
Ö 2.18	Antrag der Christophorus-Gesellschaft zur Erhöhung des Zuschusses auf die Bahnhofsmission Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.19	Antrag auf Förderung einer pro-aktiven Beratungsstelle für von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.20	Antrag auf Beteiligung in Höhe von 5.000 € an dem Projekt „Willkommen in Würzburg“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Vermittlung von Sprachmittlern Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2.21	Antrag des Caritasverbandes für die Diözese Würzburg e.V. auf eine Beteiligung in Höhe von 5.000 € an einem Projekt zum Aufbau eines Pools von qualifizierten Sprachmittlern für dezentral untergebrachte Flüchtlinge Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Haushaltssatzung 2017 des Landkreises Würzburg mit Haushaltsplan und Stellenplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 14, Anwesend: 63
Ö 4	Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Anwesend: 64
Ö 6	Zweckvereinbarung Personalverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Estenfeld mit dem KU Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Anwesend: 62
Ö 7	Wolffskeel-Realschule Würzburg - Neubau des Schul- und Vereinshallenbades; Entscheidung über die aktuelle Entwurfsplanung und Kostenberechnung nach DIN 276 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Anwesend: 61
Ö 8	Beteiligungsbericht 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Sonstiges

Informationen

Öffentlicher Teil: