Sitzung
KT/01/2015
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
Landratsamt Würzburg, Zeppelinstraße 15, Sitzungssaal II, im Haus II
Datum
23.03.2015
Zeit
09:00-10:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachtrag: 23.03.2015
Haushaltsplanung 2015;
Haushaltsreden
 
Ö 1.1
Antrag der UWG-FW-Kreistagsfraktion auf Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage um einen weiteren Prozentpunkt auf 42,5 v.H.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 44, Anwesend: 64

 
Ö 1.2
Antrag des Fördervereins Walderlebniszentrum Gramschatz e.V.;
Zuschuss für den Walderlebnispfad

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 3, Anwesend: 64

 
Ö 1.3
Antrag der Gemeinden Gerbrunn, Randersacker, Rottendorf und Theilheim;
Zuschuss zu den Projektierungskosten des interkommunalen Mobilitätskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 2, Anwesend: 64

 
Ö 1.4
Antrag des Bund Naturschutzes Kreisgruppe Würzburg;
Zuschuss zur Sanierung des Öko-Hauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 9, Anwesend: 64

 
Ö 1.5
Antrag der Musikkapelle Rimpar;
Zuschuss zu den Kosten für den Besuch eines tschechischen Orchesters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 3, Anwesend: 64

 
Ö 1.6
Antrag der Brauchbar gGmbH;
Einmaliger Zuschuss zu den laufenden Betriebskosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 4, Anwesend: 66

 
Ö 1.7
Antrag der Christophorus Gesellschaft;
Betriebskostenzuschuss für die Wärmestube

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.8
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion;
Errichtung einer Stelle als "Klimaschutzkoordinator" / Einstellung von 100.000 Euro für die Umsetzung des Energiekonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 3, Anwesend: 66

 
Ö 1.9
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion;
Anhebung des Zuschusses für die Bahnhofsmission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 2, Anwesend: 66

 
Ö 1.10
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion;
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Frauenhäuser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 2, Anwesend: 66

 
Ö 1.11
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion;
Schaffung eines kommunalen Notfallfonds für Asylbewerber
 
Ö 1.12
Haushaltssatzung 2015 des Landkreises Würzburg mit Haushaltsplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 2, Anwesend: 66

 
Ö 2
Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 5, Anwesend: 66

 
Ö 3
Vollzug des Art. 11 Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG); Bürgschaftserklärung für die Absicherung der geleisteten und künftigen Fördermittel für die Main-Klinik Ochsenfurt gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neufassung der Benutzungssatzung für das Hallenbad der Realschule am Maindreieck Ochsenfurt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 2, Anwesend: 65

 
Ö 5
Neufassung der Gebührensatzung für das Hallenbad der Realschule am Maindreieck Ochsenfurt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 3, Anwesend: 64

 
Ö 6
Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2011;
Ergebnisverwendung 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2012;
Ergebnisverwendung 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Rechnungsprüfungsausschuss – Stellvertretung des Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Teilnahme am Modellprojekt "Gesundheitsregion plus" - Gründung der "Gesundheitsregion plus Stadt und Landkreis Würzburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Sonstiges;
Sachstandsbericht zum Projekt "Fairtrade Landkreis Würzburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen